Wie der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) am 21. Oktober 2023 mitteilte, haben der BDI und die IG Metall in einem gemeinsamen Brief an die Fraktionsvorsitzenden von SPD, FDP, Bündnis’90/Die Grünen sowie CDU/CSU dazu aufgefordert, die notwendige Investitionswelle für die Transformation durch Beschleunigungen in den Planungs- und Genehmigungsverfahren auszulösen. In dem Brief betonen Jörg Hofmann, 1. Vorsitzender der IG Metall, und Prof. Dr. Siegfried Russwurm, Präsident des BDI, dass die klimaneutrale Transformation viel mehr Tempo aufnehmen müsse.
Laut dem Brief müssen in den nächsten Jahren mehr als 20.000 zusätzliche Genehmigungsverfahren für den Umbau von Industrieanlagen und industriellen Infrastrukturen in den Unternehmen erteilt werden. Darüber hinaus sei es notwendig, den Ausbau erneuerbarer Energien sowie der Gas- und Stromnetze drastisch zu beschleunigen.
Wolfgang Lemb, geschäftsführendes Vorstandsmitglied im Netzwerk Zukunft der Industrie, begrüßt die Aufnahme des Themas durch Bundeskanzler Scholz in der Generaldebatte im Bundestag, fordert jedoch konkrete Maßnahmen.
BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner betont in einer Veranstaltung, dass die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren erhebliche Entlastungen für Staat und Wirtschaft freisetzen und wie ein kostenloses Investitionspaket wirken kann.
Die Forderungen des BDI und der IG Metall nach beschleunigten Planungs- und Genehmigungsverfahren haben sowohl für die deutsche Industrie als auch für die Energiewende große Bedeutung. Die Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft erfordert massive Investitionen und den Umbau von Industrieanlagen. Ohne eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren würde sich die Umsetzung verzögern, was wiederum Auswirkungen auf den gesamten Transformationsprozess hätte.
Es ist daher von großer Bedeutung, dass politische Entscheidungsträger und Unternehmen zusammenarbeiten, um die notwendigen Genehmigungen rechtzeitig zu erteilen. Die beschleunigten Verfahren können erhebliche Entlastungen für Staat und Wirtschaft bringen und den Umbau zu einem klimaneutralen Deutschland vorantreiben.
Die Forderungen des BDI und der IG Metall spiegeln die Dringlichkeit wider, die Transformation voranzutreiben und Deutschland zu modernisieren. Es bleibt abzuwarten, ob und wie politische Entscheidungsträger auf den Brief reagieren und welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden, um die notwendigen Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.
Insgesamt verdeutlicht diese Entwicklung die wachsende Bedeutung des Umwelt- und Klimaschutzes für die deutsche Industrie und die Notwendigkeit einer schnellen und effizienten Transformation. Effektive Planungs- und Genehmigungsverfahren spielen dabei eine entscheidende Rolle, um die notwendigen Investitionen und den Umbau der Industrie voranzutreiben und Deutschland als Vorreiter in Sachen Klimaschutz zu positionieren.
Quelle: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren wäre kostenloses Investitionspaket
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