Staatssekretärin Kramme stärkt Arbeitsbeziehungen in Montenegro und Serbien

Staatssekretärin Kramme setzt sich in Montenegro und Serbien für EU-Beitritt ein

Wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mitteilte, traf die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme am 30. August in Podgorica, der Hauptstadt von Montenegro, mit Arbeitsminister Admir Adrović zusammen. Dabei ging es um den Stand der arbeits- und sozialpolitischen Reformen in Montenegro. Ein zentrales Anliegen beider Gesprächspartner war es, die Arbeitsagentur in Montenegro zu stärken, die Umsetzung von Arbeitsgesetzen zu verbessern und Sozialpartner enger in politische Entscheidungen einzubinden. Kramme betonte zudem den Wunsch, Montenegro bei den nötigen Schritten für einen EU-Beitritt zu unterstützen.

In den laufenden Koalitionsverhandlungen in Montenegro äußerten Kramme und Adrović den Wunsch nach einer EU-freundlichen Regierung, die die erforderlichen Reformen für einen EU-Beitritt vorantreibt. Im Rahmen weiterer Gespräche informierte sich Staatssekretärin Kramme beim Arbeits- und Sozialministerium, bei Sozialpartnern und Nichtregierungsorganisationen über ein vom BMAS und der Bundesagentur für Arbeit unterstütztes Twinning-Projekt zur Stärkung der montenegrinischen Arbeitsagentur. Dabei ging es auch um den Stand des sozialen Dialogs und die Arbeit der Zivilgesellschaft in Montenegro.

Anschließend führte Staatssekretärin Kramme in Belgrad, der Hauptstadt von Serbien, Gespräche mit dem serbischen Minister für Arbeit, Beschäftigung, Veteranen und Sozialfragen, Nikola Selaković. Auch hier lag der Fokus auf den Fortschritten Serbiens in Bezug auf einen EU-Beitritt. Kramme betonte die Unterstützung der Bundesregierung für Serbien auf dem Weg in die EU. Allerdings betonte sie auch, dass der Beitritt die Erfüllung des gesamten EU-Besitzstandes voraussetzt und Arbeits- und Sozialaspekte eine entscheidende Rolle spielen.

Minister Selaković bat das BMAS um Beratung beim Aufbau eines funktionierenden Arbeitsschutzes und der Beschäftigung vulnerabler Gruppen in sozialen Unternehmen. Weitere Gespräche mit der Zivilgesellschaft und Gewerkschaften dienten der Information über die Rolle der Sozialpartnerschaft und der Mediensituation in Serbien. Beim Besuch des “Responsible Business Hub” wurde zudem die enge Verflechtung der deutschen und serbischen Wirtschaft verdeutlicht, unter anderem durch das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz.

Zusammengefasst ist die Reise von Staatssekretärin Kramme nach Montenegro und Serbien ein wichtiger Schritt zur Förderung des EU-Beitritts beider Länder. Durch den Austausch mit den Arbeitsministern und weiteren Akteuren vor Ort wurden wichtige Themen wie die Stärkung der Arbeitsagenturen, die Umsetzung von Arbeitsgesetzen und die Einbindung von Sozialpartnern diskutiert. Die Unterstützung der Bundesregierung in diesen Bereichen sowie beim Aufbau eines funktionierenden Arbeitsschutzes und der Beschäftigung vulnerabler Gruppen zeigt das gemeinsame Interesse an einem erfolgreichen EU-Beitritt. Die enge Verflechtung der deutschen und serbischen Wirtschaft wurde zudem beim Besuch des Responsible Business Hub deutlich.

Diese Reise und die Gespräche von Staatssekretärin Kramme sind ein weiterer Schritt im Prozess der Annäherung von Montenegro und Serbien an die Europäische Union. Die erfolgreiche Umsetzung der arbeits- und sozialpolitischen Reformen sowie die Stärkung der Arbeitsagenturen sind entscheidende Schritte auf dem Weg zu einem EU-Beitritt. Die Unterstützung der Bundesregierung und der intensive Austausch mit den Arbeitsministern beider Länder unterstreichen das gemeinsame Ziel der Integration in die EU.

Die Zusammenarbeit zwischen Montenegro, Serbien und Deutschland erstreckt sich jedoch nicht nur auf den Bereich der Arbeit und Sozialpolitik. Durch den Besuch des Responsible Business Hub wurde auch die enge Verflechtung der deutschen und serbischen Wirtschaft verdeutlicht. Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz spielt in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle, um sicherzustellen, dass Unternehmen entlang der Lieferkette soziale, ökologische und menschenrechtliche Standards einhalten.

Die Gespräche von Staatssekretärin Kramme mit den Arbeitsministern und weiteren Vertretern aus Montenegro und Serbien haben gezeigt, dass der Weg in die EU noch einige Herausforderungen birgt. Vor allem die Erfüllung des gesamten EU-Besitzstandes, zu dem auch Arbeits- und Sozialaspekte gehören, stellt eine große Aufgabe dar. Doch sowohl die Bundesregierung als auch die Regierung von Montenegro und Serbien sind entschlossen, diese Herausforderungen anzugehen und den EU-Beitritt voranzutreiben. Die Reise von Staatssekretärin Kramme war ein wichtiger Schritt auf diesem Weg.

Quelle: Staatssekretärin Kramme besucht Montenegro und Serbien

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