Deutschland stimmt erneut gegen Glyphosat: Artenvielfalt gefährdet

Wie am 13. Oktober 2023 in einer Pressemitteilung mit der Nummer 123/2023 bekannt gegeben wurde, hat der Vorschlag der Europäischen Kommission zur Verlängerung der Genehmigung von Glyphosat im Ständigen Ausschuss der EU-Kommission für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel keine ausreichende Mehrheit gefunden. Mehrere Mitgliedsstaaten hatten Bedenken hinsichtlich fehlender Daten zu den Auswirkungen von Glyphosat auf die Biodiversität, Böden und Gewässer geäußert.

Es ist unumstritten, dass Glyphosat die Biodiversität schädigt. Aus diesem Grund hat Deutschland wie zahlreiche andere Mitgliedsstaaten der Genehmigungsverlängerung von Glyphosat nicht zugestimmt. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir betonte, dass die EU-Kommission dieses Signal und das Artensterben in Europa ernst nehmen sollte. Er wies darauf hin, dass der Vorschlag der Kommission das im EU-Recht verankerte Vorsorgeprinzip ignoriert und die Verantwortung für den Schutz der Artenvielfalt und Gewässer allein auf die Mitgliedstaaten abwälzt. Solange nicht ausgeschlossen werden kann, dass Glyphosat der Biodiversität schadet, sollte die EU-Kommission keine Wiedergenehmigung des Wirkstoffs zulassen.

Auf EU-Ebene fehlt bisher eine anerkannte wissenschaftliche Methode zur Bewertung des Risikos für die Artenvielfalt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit benötigt ein Mandat zur Entwicklung einer solchen Methode. Übergangsweise könnte die bereits von Deutschland vorgestellte Interimsmethode zur Bewertung der Biodiversität verwendet werden, um Datenlücken schnell und zuverlässig zu schließen. Nur wenn die Artenvielfalt und die Funktionsfähigkeit der Ökosysteme erhalten bleiben, kann auch in Zukunft eine gute Ernte sichergestellt werden.

Das Ziel des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ist eine nachhaltigere, ökologischere und zukunftsfähigere Landwirtschaft in Deutschland. Um die Ziele des Koalitionsvertrags im vorgegebenen unionsrechtlichen Rahmen weiter verfolgen zu können, wird der Beschluss nun gesichtet und darüber beraten, wie Artenvielfalt, Gewässer und Böden angemessen auf nationaler Ebene geschützt werden können.

Hintergrund der Entscheidung ist die Tatsache, dass Glyphosat das am häufigsten eingesetzte Totalherbizid ist und flächendeckend alle vorhandenen Pflanzen abtötet. Dadurch wird nicht nur der Boden stark beeinträchtigt, sondern es wird auch den Insekten, Vögeln und anderen Tieren die Nahrungsgrundlage entzogen. Zahlreiche wissenschaftliche Erkenntnisse belegen, dass Glyphosat der Artenvielfalt schadet. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit weist jedoch darauf hin, dass keine eindeutigen Schlussfolgerungen darüber gezogen werden können, welche Risiken Glyphosat für die Artenvielfalt birgt. Zudem fehlt es auf EU-Ebene an einer harmonisierten Bewertungsmethode und spezifischen Vorgaben zum Schutz der Artenvielfalt.

Das BMEL hat sich daher frühzeitig gegen eine Erneuerung der Wirkstoffgenehmigung ausgesprochen und betont, dass es entscheidend ist, die Artenvielfalt in ganz Europa gleichermaßen zu schützen. Es wurden bereits Alternativen zum Glyphosat aufgezeigt, sowohl von Ökobetrieben als auch von konventionellen Betrieben, die beispielsweise auf vielfältige Fruchtfolgen und gutes Bodenmanagement setzen, also die klassischen Maßnahmen des Integrierten Pflanzenschutzes.

Die Entscheidung über den Vorschlag der Europäischen Kommission wird nun an den Berufungsausschuss verwiesen, der sich aus Vertretern aller EU-Länder zusammensetzt. Sollte auch dort keine qualifizierte Mehrheit erzielt werden, wird ein Kollegium der EU-Kommissare über die Wiederzulassung entscheiden.

Quelle: BMEL – Pressemitteilungen – Deutschland stimmt erneuter Genehmigung von Glyphosat nicht zu

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