Pressezustellung in Gefahr: BDZV fordert schnelle Presseförderung zum Schutz von Pressevielfalt und Demokratie

Studie bestätigt dringenden Handlungsbedarf bei Pressezustellung – BDZV fordert rasches politisches Handeln

Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) hat die Ergebnisse eines vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klima (BMWK) beauftragten Gutachtens zur Sicherung der Pressezustellung begrüßt. Die am 31. März in Berlin veröffentlichte Analyse stuft eine Zustellförderung als wirtschaftlich sinnvoll und verfassungskonform ein. Diese Bewertung greift eine zentrale Forderung des Koalitionsvertrags auf, in dem die Bundesregierung sich verpflichtet hatte, die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presseerzeugnissen zu gewährleisten.

„Das Gutachten zeigt deutlich, dass eine Förderung der Zustellung nötig und sinnvoll ist. Es macht zugleich konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung. Eindeutiger kann eine Handlungsempfehlung an die Bundesregierung nicht formuliert werden“, betont der BDZV.

Die aktuelle Lage verdeutlicht der Verband weiter: Aufgrund der stark gestiegenen Zustellkosten sei die Belieferung der Menschen mit gedruckten Zeitungen vielerorts nicht mehr betriebswirtschaftlich sinnvoll möglich. In einigen Regionen sei die Zustellung bereits eingestellt worden.

Aus Sicht des BDZV muss nun schnell gehandelt werden. „Wir bauen darauf, dass Bundeskanzler Olaf Scholz nun sehr schnell über die Zuständigkeit für das Thema in der Bundesregierung entscheidet und dann umgehend die Weichen für die Förderung gestellt werden. Jeder Tag, den wir verlieren, gefährdet die Pressevielfalt und am Ende unsere demokratisch verfasste Gesellschaft. Mit den im Gutachten enthaltenen konkreten Vorschlägen sei eine Regelung sogar noch vor der Sommerpause möglich.“

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Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) hat die Ergebnisse eines vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klima (BMWK) beauftragten Gutachtens zur Sicherung der Pressezustellung begrüßt. Anlass ist die Veröffentlichung dieser Analyse am 31. März in Berlin, die eine Zustellförderung als wirtschaftlich sinnvoll und verfassungskonform einstuft. Damit greift das Gutachten eine zentrale Forderung des Koalitionsvertrags auf, in dem sich die Bundesregierung verpflichtet hatte, die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presseerzeugnissen zu gewährleisten.

„Das Gutachten zeigt deutlich, dass eine Förderung der Zustellung nötig und sinnvoll ist. Es macht zugleich konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung. Eindeutiger kann eine Handlungsempfehlung an die Bundesregierung nicht formuliert werden“*

Dies ergebe sich, führte Albert weiter aus, auch aus der aktuellen Sachlage. Aufgrund der enorm gestiegenen Zustellkosten sei eine Belieferung der Menschen mit gedruckten Zeitungen oft nicht mehr betriebswirtschaftlich sinnvoll möglich. In der Folge sei in einigen Gebieten die Zustellung mit gedruckten Ausgaben bereits eingestellt worden.*

Wir bauen darauf, dass Bundeskanzler Olaf Scholz nun sehr schnell über die Zuständigkeit für das Thema in der Bundesregierung entscheidet und dann umgehend die Weichen für die Förderung gestellt werden. Jeder Tag, den wir verlieren, gefährdet die Pressevielfalt und am Ende unsere demokratisch verfasste Gesellschaft. Mit den im Gutachten enthaltenen konkreten Vorschlägen sei eine Regelung sogar noch vor der Sommerpause möglich.*

• = Zitat Pressemitteilung
  

  Die Bedeutung einer gesicherten Pressezustellung für Demokratie und Gesellschaft

Eine verlässliche Pressezustellung ist ein entscheidender Pfeiler für die demokratische Willensbildung und die Vielfalt der Medienlandschaft. Durch eine flächendeckende Zustellung wird sichergestellt, dass Informationen ungehindert und zeitnah bei allen Bürgerinnen und Bürgern ankommen – unabhängig von Wohnort oder sozialem Status. Gerade vor dem Hintergrund der Herausforderungen durch digitale Medien und sinkende Auflagenzahlen gewinnt die Förderung der Zustellung an Bedeutung, um die Informationsfreiheit und den Pluralismus zu erhalten.

Was bedeutet die Förderung für Bürger und Medienlandschaft?

Die Förderung der Pressezustellung kommt allen zugute: Bürgerinnen und Bürger profitieren von einem breiteren Zugang zu unabhängigen Nachrichten. Für Medienhäuser bietet sie eine stabile Grundlage, weil sie die Verbreitung ihrer Inhalte auch in weniger lukrativen Regionen oder für kleinere Abonnentengruppen wirtschaftlich ermöglicht. Dadurch wird die Pressevielfalt gesichert und die Meinungsbildung in der Gesellschaft lebendig gehalten. Allerdings müssen auch mögliche Risiken, wie eine Bevorzugung bestimmter Anbieter oder eine verzerrte Marktstruktur, bedacht werden, um eine faire Förderung zu gewährleisten.

Wie kann Pressevielfalt langfristig gesichert werden?

Langfristig lässt sich die Pressevielfalt vor allem durch eine Kombination aus wirtschaftlicher Förderung und innovativen Zustellmodellen sichern. Neben finanziellen Anreizen spielen technologische Entwicklungen eine Rolle, um neue Verbreitungswege zu erschließen, ohne bewährte Strukturen zu gefährden. Dabei ist die stetige Anpassung der Fördermechanismen an veränderte Rahmenbedingungen notwendig, um die Versorgung auch in ländlichen Gebieten oder unter erschwerten Bedingungen aufrechtzuerhalten.

Von internationaler Bedeutung ist der Blick auf bewährte Praktiken in anderen Ländern. In zahlreichen Staaten werden staatliche Förderungen zur Unterstützung der Pressezustellung eingesetzt:

• In Schweden unterstützt der Staat durch Subventionen eine flächendeckende Verteilung von Zeitungen, um die Medienvielfalt auch in dünn besiedelten Regionen zu sichern.
• Frankreich fördert neben der Zustellung auch die journalistische Produktion, um die Informationsvielfalt breit abzudecken.
• In den Niederlanden gibt es gezielte Zuschüsse speziell für regionale Medien, die ansonsten auf dem Markt kaum überlebensfähig wären.

Diese unterschiedlichen Modelle zeigen, dass die Förderung der Pressezustellung ein anerkanntes Instrument zur Stärkung demokratischer Strukturen ist, das individuell an die jeweiligen nationalen Gegebenheiten angepasst wird.

Politisch wird es künftig eine Herausforderung sein, die Balance zwischen notwendiger Förderung und Marktöffnung zu halten. Die digitale Transformation verändert Konsumgewohnheiten und stellt traditionelle Geschäftsmodelle auf den Prüfstand. Deshalb muss die Diskussion um die Zukunft der Pressezustellung aktiv geführt werden, um nachhaltige Lösungen zu entwickeln, die sowohl die Interessen der Nutzer als auch die Vielfalt und Unabhängigkeit der Medien schützen.

• = Zitat Pressemitteilung
  

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• = Zitat Pressemitteilung

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