Zeit für Veränderung: Überfälliger Austausch zum Klimaschutzgesetz

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Berlin (ots) – Klimaklägerinnen und Klimakläger haben vor zwei Jahren einen historischen Klima-Beschluss vor dem Bundesverfassungsgericht erstritten. Damals versprachen die Regierungsparteien eine deutliche Verschärfung des Klimaschutzgesetzes. Nun plant die Bundesregierung jedoch, genau dieses Gesetz massiv zu schwächen, während sie zugleich zu wenig für den Klimaschutz unternimmt. Die Klimabewegung und all jene, denen damals so viel versprochen wurde, sind von den aktuellen Plänen der Politik enttäuscht.

Um den dringend benötigten Dialog zwischen Politik und Zivilgesellschaft bezüglich der Zukunft des Klimaschutzgesetzes zu ermöglichen, laden die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Fridays for Future (FFF) Abgeordnete aller demokratischen Fraktionen des Deutschen Bundestages zu Gesprächen ein. Hierbei sollen Vertreterinnen und Vertreter der Organisationen sowie der Klima- und Rechtswissenschaften teilnehmen.

Im Anschluss an die Gespräche findet eine Pressekonferenz statt, auf der über den Verlauf des Austauschs berichtet wird. Dabei wird auch beleuchtet, wie die Parteien und Abgeordneten auf das Dialogangebot reagieren und weshalb Deutschland ein starkes Klimaschutzgesetz benötigt. Die Pressekonferenz wird hybrid stattfinden und sowohl vor Ort im Dachgeschoss der DUH als auch digital über Zoom stattfinden. Pressevertreter haben die Möglichkeit, vor Ort Foto- und Videoaufnahmen sowie Interviews durchzuführen. Eine Anmeldung dafür ist per E-Mail an presse@duh.de erforderlich.

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Die Pressekonferenz ist für den 28. September 2023 um 10 Uhr geplant und findet in der Bundesgeschäftsstelle der DUH am Hackeschen Markt 4 in 10178 Berlin statt. Die Einwahldaten für die digitale Teilnahme werden wie folgt angegeben: Einwahllink: (hier fehlen die Informationen) Meeting-ID: 862 2938 2678

An der Pressekonferenz nehmen verschiedene Stakeholder teil, darunter Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH, Linus Steinmetz von Fridays for Future und Klimakläger, Prof. Dr. Remo Klinger von der Kanzlei Geulen & Klinger sowie Dr. Kathleen Mar vom Forschungszentrum für Nachhaltigkeit Helmholtz-Zentrum Potsdam.

Für weitere Informationen steht der DUH-Newsroom zur Verfügung. Dieser kann unter der Telefonnummer 030 2400867-20 oder per E-Mail an presse@duh.de kontaktiert werden. Weitere Informationen über die Deutsche Umwelthilfe finden sich auf ihrer Website www.duh.de sowie auf den Social-Media-Kanälen der Organisation.

Pressekontakt:
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12 Antworten

  1. Sorry, aber deine Einstellung zum Klimaschutz ist einfach ignorant. Unsere Umwelt zu schützen ist keine Einschränkung, sondern eine Verantwortung. Ignorieren wir das Klima weiterhin, werden wir alle die Konsequenzen spüren. Also #WakeUp und denk mal weiter als bis zum nächsten Selfie. #KlimaWichtig

    1. Typisch egoistische Denkweise. Das Klimaschutzgesetz ist von entscheidender Bedeutung, um unsere Umwelt zu schützen und zukünftigen Generationen eine lebenswerte Welt zu hinterlassen. Es ist an der Zeit, Verantwortung zu übernehmen, anstatt nur egoistisch zu chillen.

  2. Also ich finde, dass Klimaschutzgesetz total überbewertet wird. Zeit für Veränderung? Pff, eher Zeit für Vernunft!

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Pressemeldung:Zeit für Veränderung: Überfälliger Austausch zum Klimaschutzgesetz

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Apothekenreform: Risiko für Arzneimittelversorgung

Berlin (ots) – In einem heute veröffentlichten Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) wird der lange erwartete Referentenentwurf für das "Gesetz für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform" des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) vorgestellt. Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, kritisiert den Entwurf scharf: "Er bedroht die Arzneimittelversorgung der Menschen und ist ein Rückschritt in der apothekerlichen Tätigkeit." Besonders problematisch sei laut Overwiening, dass Apotheken künftig auch ohne fachkundige Apotheker Medikamente abgeben dürften, was nicht nur auf große Bedenken trifft, sondern als ein schwerer Tabubruch gesehen wird.

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Erneuter Baustopp für Gasbohrungen vor Borkum erfolgreich

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Das höchste niederländische Gericht in Den Haag hat erneut den Baustopp für die umstrittenen Gasbohrungen vor Borkum verlängert. Nach einem Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und ihrer Partner dürfen bis zur finalen Entscheidung keine Arbeiten erfolgen. Diese Entwicklung bedeutet einen erheblichen Sieg für den Schutz des UNESCO-Weltnaturerbes Wattenmeer und das maritime Ökosystem. Die DUH fordert nun die niedersächsische Landesregierung auf, keine Genehmigungen mehr zu erteilen und bereits bestehende zu widerrufen.

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ZIA-Innovationsradar 2024: Bewerbungsphase für kreative Ideen gestartet

Bewerbungsphase für ZIA-Innovationsradar 2024 gestartet

Berlin, 12. Juni 2024 – Startschuss für das ZIA-Innovationsradar 2024: Der Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V., lädt ab sofort Startups, etablierte Unternehmen sowie Städte und Gemeinden ein, ihre Best-Practice-Innovationen einzureichen. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 11. August 2024. „Kreative Ideen transformieren unsere Branche“, betont Aygül Özkan, Hauptgeschäftsführerin des ZIA. Mit KPMG als neuem starken Partner setzt der Wettbewerb auf wegweisende Lösungen, die die Zukunft der Immobilienwirtschaft gestalten sollen. Die herausragendsten Innovationen werden am 12. November 2024 auf dem ZIA-Innovationskongress in Berlin prämiert.

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FREIE WÄHLER verlangen verpflichtendes Gesellschaftsjahr

Noch keine 1:1 Übernahme, trotzdem Einführung: Am 12. Juni 2024 äußerte sich Joachim Streit, zukünftiger Europaabgeordneter der FREIEN WÄHLER, zum neuen Konzept einer Wehrpflicht und einem verpflichtenden Gesellschaftsjahr. Junge Menschen sollen so die Möglichkeit erhalten, der Gesellschaft und dem Staat aktiv etwas zurückzugeben. Eine Maßnahme, die laut Streit, den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und die Demokratie festigen soll. Verteidigungsminister Pistorius’ Entscheidung für ein neues Wehrpflichtmodell bekommt breite Unterstützung – und fordert zugleich eine Erhöhung des Wehretats sowie bessere Arbeitsbedingungen in der Bundeswehr.

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DLRG Trophy: 200 Rettungsschwimmer starten in Haltern am See

DLRG Trophy 2024: Über 200 Rettungsschwimmer treten in Haltern am See an

Am 15. Juni verwandeln mehr als 200 Rettungssportler der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) das Strandbad im Halterner Stausee in eine Arena voller Wettkampfatmosphäre. Zu Beginn der DLRG Trophy 2024 werden Athleten aus 25 verschiedenen Vereinen um den begehrten Tagessieg kämpfen. Besonderes Augenmerk gilt den Titelverteidigern aus Lüneburg sowie starken Teams aus Harsewinkel und Halle an der Saale. Besucher sind herzlich eingeladen, die spannenden Wettbewerbe mitzuerleben und die Sportler lautstark zu unterstützen.

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BGA kritisiert Ausgleichszölle auf chinesische E-Autos

Berlin (ots) – 12. Juni 2024 – Das brisante Thema der EU-Zölle auf chinesische Elektroautos sorgt für hitzige Debatten. Dr. Dirk Jandura, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), lehnt politisch motivierte Maßnahmen zur Abschottung des EU-Marktes entschieden ab und warnt vor den weitreichenden Konsequenzen solcher Entscheidungen. Vorläufige Ausgleichszölle könnten Gegenmaßnahmen auslösen und unbeteiligte Unternehmen in Mitleidenschaft ziehen. Jandura fordert zudem mehr Transparenz und eine ernsthafte Prüfung, ob zusätzliche Zölle die gesamten Interessen der EU vertreten oder nur protektionistische Ziele verfolgen. Er betont die Notwendigkeit neuer Freihandelsabkommen, wie beispielsweise das lange erwartete MERCOSUR-Abkommen, um den Handel zu erleichtern und protektionistischen Tendenzen weltweit entgegenzuwirken.

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PKV wächst stark: Fast jeder zweite ist privatversichert

Berlin (ots) – Inmitten wirtschaftlicher Unsicherheiten verzeichnet die Private Krankenversicherung (PKV) ein beachtliches Wachstum: Die Anzahl der Versicherungen stieg im vergangenen Jahr um 432.700 auf beeindruckende 38,3 Millionen. „Fast jeder zweite Bundesbürger ist nun privatversichert," verkündete Thomas Brahm, Vorsitzender des PKV-Verbandes, auf der Jahrestagung in Berlin. Besonders bemerkenswert sei auch der Zuwachs bei den Zusatzversicherungen und der Trend, dass immer mehr Menschen von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zur PKV wechseln. Mit diesen Entwicklungen unterstreicht die PKV ihre Rolle als stabiler Partner für eine umfassende gesundheitliche Vorsorge.

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Pharmatempo für Gen- und Zelltherapien erhöhen

Berlin (ots) – Am 12. Juni 2024 wurde ein entscheidender Meilenstein für die deutsche Gesundheitsforschung erreicht: Die Nationale Strategie für Gen- und Zelltherapien (GCT) wurde an die Bundesregierung übergeben. Dr. Kai Joachimsen, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Pharmazeutischen Industrie (BPI), betont die Bedeutung einer zügigen Umsetzung im Rahmen der Pharmastrategie, um international wettbewerbsfähig zu bleiben. Mit konkreten Maßnahmen in Kooperation mit Wissenschaft, Wirtschaft und Politik sollen Deutschlands Stärken im Bereich der innovativen Therapien ausgebaut und die Versorgung schwerkranker Patienten verbessert werden.

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„Psychotherapie-Kongress in Berlin: 1.500 Experten erwartet“

Berlin, 12. Juni 2024 – Heute beginnt der 3. Deutsche Psychotherapie Kongress (DPK) im Estrel Congress Center Berlin unter dem Motto „Licht und Schatten“. Mehr als 1.500 Fachleute aus Wissenschaft, Praxis und Politik werden erwartet, um über die neuesten Erkenntnisse in der psychotherapeutischen Forschung zu diskutieren. Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach übernimmt auch dieses Jahr die Schirmherrschaft. Der Kongress, der verschiedene Formate wie Symposien, Round Tables und Workshops umfasst, zielt darauf ab, die Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen zu verbessern. Besondere Beachtung finden dabei berufspolitische Panels, die sich mit den Herausforderungen in der Ausbildung und Versorgung beschäftigen. Alle Veranstaltungen sind sowohl vor Ort als auch per Livestream zugänglich, was eine umfangreiche Teilnahme ermöglicht.

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Geheimpreise: Milliardenverluste belasten Gesundheitsversorgung

Am 12. Juni 2024 warnte Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, während einer Anhörung im Gesundheitsausschuss eindringlich vor drohenden Mehrkosten in Milliardenhöhe für die gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Grund hierfür seien geheime Erstattungsbeträge, die laut Reimann nicht nur signifikante Kostensteigerungen zur Folge hätten, sondern auch die wirtschaftliche Arzneimittelversorgung erschweren würden. Sie kritisierte den aktuellen Gesetzesentwurf zum Medizinforschungsgesetz als unzureichend und prognostizierte immense finanzielle Belastungen für die Beitragszahlenden der GKV, ohne dass ein entsprechender Nutzen in der Versorgung ersichtlich sei.

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Keine Steuersorgen trotz Rentenerhöhung ab Juli 2024

Am 1. Juli 2024 steht eine bedeutende Rentenerhöhung von 4,57 Prozent bevor, die viele Rentnerinnen und Rentner veranlassen könnte, erstmals eine Steuererklärung abzugeben. Doch diese Möglichkeit muss nicht zwangsläufig zu einer Steuernachzahlung führen. Die Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) klärt auf, unter welchen Bedingungen Rentner steuerpflichtig werden und welche Ausgaben sie geltend machen können – denn oft sind die Steuersorgen unbegründet. Erfahren Sie mehr über den Rentenfreibetrag, die Pflicht zur Abgabe einer Steuererklärung und wie Rentner ihre Steuerlast mindern können.

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Kostenfreie DIN VDE 0132 für Feuerwehreinsätze online abrufbar

Kostenfreie Feuerwehrnorm für sichereren Umgang mit elektrischen Anlagen veröffentlicht

Berlin (ots) – Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) verkündet eine wichtige Neuerung: Die deutsche Norm DIN VDE 0132 "Brandbekämpfung und technische Hilfeleistung im Bereich elektrischer Anlagen" steht ab sofort kostenfrei im Internet zur Verfügung. Diese maßgebliche Richtlinie, die essenzielles Wissen zu Mindestabständen bei elektrischen Anlagen sowie zu Elektromobilität, Lithium-Ionen-Energiespeichern und Photovoltaikanlagen enthält, ist jetzt direkt zugänglich. Dies stellt einen bedeutenden Fortschritt für Feuerwehrkräfte dar, wie der Branddirektor Björn Maiworm betont, da die Norm bislang verpflichtend nur über Lehrunterlagen verfügbar war. Die umfassende Verfügbarkeit dieser Informationen soll die Sicherheit und Effektivität im Einsatz deutlich erhöhen.

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ver.di: Krankenhausreform für wohnortnahe, hochwertige Versorgung

Krankenhausreform gefordert: Ver.di drängt auf Qualität und Entökonomisierung

Am heutigen Mittwoch, den 12. Juni 2024, beginnt in Lübeck-Travemünde die Gesundheitsministerkonferenz, zu der die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) dringende Forderungen nach einer umfassenden Krankenhausreform erhebt. Im Mittelpunkt stehen eine wohnortnahe, hochwertige Versorgung und die Einlösung des Versprechens zur Entökonomisierung des Gesundheitswesens. Ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler betont die Notwendigkeit einer gerechten Einigung zwischen Bund und Ländern für bessere Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern und kritisiert die finanziellen Herausforderungen, die viele Kliniken an den Rand der Insolvenz treiben.

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ver.di ruft zu neuem Streik in Bremerhavener Seehafen auf

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Beschäftigten der Seehäfen in Bremerhaven für Mittwoch, den 12. Juni 2024, zu einem ganztägigen Streik aufgerufen. Die Arbeitsniederlegung beginnt um 6:00 Uhr morgens und soll bis in den späten Abend andauern. Hintergrund des Streiks ist das Fehlen eines verhandlungsfähigen Angebots seitens der Arbeitgeber, vertreten durch den Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS). Ver.di fordert eine deutliche Erhöhung der Stundenlöhne, um den gestiegenen Lebenshaltungskosten gerecht zu werden, während der bisherige Verlauf der Verhandlungen ergebnislos blieb. Bereits in den vergangenen Tagen hatten Beschäftigte in Hamburg und Bremen ihre Arbeit niedergelegt, um Druck auf die Arbeitgeber auszuüben.

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Christina Morina gewinnt Deutschen Sachbuchpreis für “Tausend Aufbrüche”

Christina Morina gewinnt Deutschen Sachbuchpreis 2024

Frankfurt am Main/Hamburg (ots) – Christina Morina hat den Deutschen Sachbuchpreis 2024 für ihr Werk "Tausend Aufbrüche. Die Deutschen und ihre Demokratie seit den 1980er Jahren" (Siedler Verlag) erhalten. Das preisgekrönte Buch beleuchtet mithilfe bisher wenig beachteter Quellen die unterschiedlichen Entwicklungen des Demokratieverständnisses in Ost- und Westdeutschland seit den 1980er Jahren. Das facettenreiche Werk bietet wertvolle Impulse für aktuelle gesellschaftliche Debatten und zeigt, dass Demokratie ein dynamischer Prozess ist.

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