Bremen (VBR). Pressemitteilung des Bundesverbandes Solarwirtschaft e. V.
Solaranlagen-Förderung von Kürzungsplänen wohl nicht betroffen
Solarwirtschaft sieht aber Rückschlag für den Ausbau von Solarfabriken in Deutschland und fordert Nachbesserungen im Solarpaket I
Berlin, den 13.12.2023 – Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) kritisiert, dass der notwendige Aufbau von Solarfabriken in Deutschland von den Kürzungsplänen der Ampel-Koalition betroffen sein soll. Wichtig sei aber, dass es dem Vernehmen nach keine Einschnitte bei der Förderung von Solaranlagen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) geben wird. Der Ausbau der Solarenergie kann damit in Deutschland auch im kommenden Jahr unvermindert weitergehen, so sich diese Informationen bestätigen sollten.
Mutmaßlich ist von den aktuellen Kürzungsplänen der Bundesregierung das „Interessenbekundungsverfahren zur geplanten Förderung von Leuchtturmprojekten zum Hochlauf der industriellen Produktionskapazitäten im Bereich Photovoltaik“ aus dem Bundeswirtschaftsministerium betroffen, das mit rund 1,3 Milliarden Euro im Bundeshaushalt zu Buche geschlagen hätte. Dazu erklärte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW-Solar): „Sollte sich dies in den nächsten Stunden bewahrheiten, so wäre das ein herber Rückschlag auf dem Weg zu einer Renaissance der Solarindustrie in Europa. Jetzt kommt es darauf an, dass das Solarpaket I und die darin geplanten Maßnahmen zum Bürokratieabbau zu Jahresbeginn ohne Abstriche umgesetzt werden. Gleichzeitig sollte eine Einsparung am geplanten Förderprogramm zum Ausbau der Solarfabriken unbedingt schnell geheilt werden.“
Der BSW-Solar schlägt dafür die Einführung eines zeitlich und vom Umfang her begrenzten Fördertopfes für Solaranlagen made in Europe im Rahmen des Solarpakets I vor. Dieser würde keine Mehrkosten verursachen, da ein Bürokratieabbau an anderer Stelle zu Einsparungen im Millionenbereich führen würde. „Geschieht das nicht, so werden zwar weiterhin jährlich hunderttausende neuer Solaranlagen installiert, diese aber nur zu einem Bruchteil in Europa produziert. Das wäre zum Nachteil des Wirtschaftsstandorts Deutschland und künftiger Steuereinnahmen“, so Körnig.
Die Bundesregierung plant offenbar Kürzungen bei der Förderung von Solarfabriken in Deutschland, was einen Rückschlag für die Solarindustrie bedeuten würde. Glücklicherweise soll die Förderung von Solaranlagen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) davon unberührt bleiben. Die Informationen sind jedoch noch nicht offiziell bestätigt.
Der Verband fordert die Umsetzung des Solarpakets I, das Maßnahmen zum Bürokratieabbau im Bereich der Solarenergie vorsieht. Gleichzeitig schlägt der BSW-Solar die Einführung eines begrenzten Förderprogramms für Solaranlagen made in Europe vor, um den Ausbau der Solarfabriken voranzutreiben. Das Solarpaket I soll ohne Abstriche umgesetzt werden, um eine Renaissance der Solarindustrie zu unterstützen.
Die Kürzungspläne würden sich auf das „Interessenbekundungsverfahren zur geplanten Förderung von Leuchtturmprojekten zum Hochlauf der industriellen Produktionskapazitäten im Bereich Photovoltaik“ auswirken. Dieses Förderprogramm hätte rund 1,3 Milliarden Euro gekostet und eine bedeutende Rolle für den Ausbau der Solarfabriken gespielt.
Der BSW-Solar warnt vor den Konsequenzen dieser Kürzungspläne für den Wirtschaftsstandort Deutschland und die zukünftigen Steuereinnahmen. Es wird betont, dass es wichtig ist, die Förderung von Solaranlagen aufrechtzuerhalten und die Solarindustrie in Europa zu stärken.
Quelle: Pressemitteilung des Bundesverbandes Solarwirtschaft e. V.
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