Berlin, 07.11.2023 – 10:09
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.: Tim-Oliver Müller äußert sich zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz
Berlin – Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat weitreichende Beschlüsse gefasst, die den Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsprozess in Deutschland beschleunigen sollen. Zu diesen Entwicklungen äußert sich Tim-Oliver Müller, der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie e.V. In seiner Einschätzung begrüßt er die Maßnahmen und betont die Bedeutung des vereinbarten Monitorings zur Überprüfung der Umsetzung.
“Mehr Tempo für die notwendige Infrastrukturerneuerung in Deutschland”
Der Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung, der von Bund und Ländern vereinbart wurde, soll die Grundlage schaffen, um endlich deutlich mehr Tempo bei der notwendigen Erneuerung der gesamten Infrastruktur in Deutschland zu erreichen. Dabei wird durch die MPK das Signal ausgesendet, dass die Bereitschaft zum Handeln vorhanden ist. Müller betont jedoch, dass es nicht bei Ankündigungen bleiben darf. Es seien echte und vor allem spürbare Fortschritte erforderlich.
Umfassende Maßnahmen zur Beschleunigung des Prozesses
Das beschlossene Maßnahmenpaket enthält umfassende Maßnahmen in den wichtigsten Bereichen und greift zentrale Forderungen der BAUINDUSTRIE auf. Ein wichtiger Bestandteil dabei ist das Instrument der Legalplanung sowie die Einführung einer Stichtagsregelung und Erleichterungen bei den umwelt- und artenschutzrechtlichen Anforderungen. Müller zeigt sich besonders erfreut über die befristete Einführung einer Genehmigungsfiktion, da dies ein zentrales Instrument zur Beschleunigung der Verfahren ist. Er stellt jedoch fest, dass die Anpassung der Landesbauordnungen an die Musterbauordnungen hinter den Erwartungen der Bauindustrie zurückbleibt.
Nicht nur Schienenwege, sondern alle Verkehrsträger im Fokus
Müller kritisiert die Beschränkung der Beschlüsse auf Schienenwege und betont, dass alle Verkehrsträger für den Wirtschaftsstandort Deutschland zügig ertüchtigt werden müssen. Neben Schienenwegen sollten auch Straßen und Wasserstraßen, die weiterhin einen hohen Anteil des Verkehrs abwickeln, in den Fokus genommen werden. Besonders bei der Sanierung und dem Ersatzbau von Brücken seien deutliche Fortschritte erforderlich, um die angestrebte Erleichterung bei Groß- und Schwerlasttransporten zu erreichen.
Nicht nur bei Planung und Genehmigung, sondern auch beim Bauen Tempo machen
Müller macht deutlich, dass es nicht ausreicht, nur die Planung und Genehmigung zu beschleunigen. Auch beim Bauen müsse Deutschland schneller werden. Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang die eindeutige Unterstützung des Einsatzes von Building Information Modeling (BIM) durch die MPK. Müller weist jedoch darauf hin, dass BIM nur ein Instrument ist und um die Potenziale der Digitalisierung voll ausschöpfen zu können, Partnerschaft und eine gemeinsame Zusammenarbeit zwischen Planungs- und Baufirmen notwendig sind. Die bisherige Trennung von Planung und Bau sowie die Kleinteiligkeit von Ausschreibungen stehen dem entgegen und müssten angepasst werden.
Über den Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie ist die führende Interessenvertretung der deutschen Bauindustrie. Die Organisation vertritt die Belange der Bauindustrie auf Bundesebene und setzt sich aktiv für die Förderung und Weiterentwicklung des Bausektors ein. Weitere Informationen finden sich auf der Webseite des Verbands unter www.bauindustrie.de.
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Für weitere Informationen, Bilder oder Dokumente geht es hier zur Quelle mit dem Originaltitel MPK-Ergebnisse: Mehr Tempo für Infrastruktur
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5 Antworten
Ich finde, dass der Ausbau der Infrastruktur viel zu langsam geht. Wir brauchen mehr Tempo!
Also ich finde, dass der Ausbau der Infrastruktur durchaus angemessen ist. Schneller heißt nicht unbedingt besser. Qualität und sorgfältige Planung sind genauso wichtig wie Tempo.
Warum sollten wir uns überhaupt Sorgen um schnelleren Infrastrukturbau machen? Lasst uns lieber faulenzen!
Typisch fauler Denkweise! Schnellerer Infrastrukturbau ist entscheidend für wirtschaftliches Wachstum und Verbesserung der Lebensqualität. Wenn du lieber faulenzen willst, dann mach das in deinem eigenen Egoismus, aber hör auf, den Fortschritt für alle anderen aufzuhalten!
Ganz ehrlich, ich finde es total übertrieben, dass wir noch mehr Infrastruktur brauchen. Wozu?