Mehr Tempo für Infrastruktur: MPK-Ergebnisse beschleunigen Bauvorhaben

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Berlin, 07.11.2023 – 10:09

Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.: Tim-Oliver Müller äußert sich zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz

Berlin – Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat weitreichende Beschlüsse gefasst, die den Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsprozess in Deutschland beschleunigen sollen. Zu diesen Entwicklungen äußert sich Tim-Oliver Müller, der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie e.V. In seiner Einschätzung begrüßt er die Maßnahmen und betont die Bedeutung des vereinbarten Monitorings zur Überprüfung der Umsetzung.

“Mehr Tempo für die notwendige Infrastrukturerneuerung in Deutschland”

Der Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung, der von Bund und Ländern vereinbart wurde, soll die Grundlage schaffen, um endlich deutlich mehr Tempo bei der notwendigen Erneuerung der gesamten Infrastruktur in Deutschland zu erreichen. Dabei wird durch die MPK das Signal ausgesendet, dass die Bereitschaft zum Handeln vorhanden ist. Müller betont jedoch, dass es nicht bei Ankündigungen bleiben darf. Es seien echte und vor allem spürbare Fortschritte erforderlich.

Umfassende Maßnahmen zur Beschleunigung des Prozesses

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Das beschlossene Maßnahmenpaket enthält umfassende Maßnahmen in den wichtigsten Bereichen und greift zentrale Forderungen der BAUINDUSTRIE auf. Ein wichtiger Bestandteil dabei ist das Instrument der Legalplanung sowie die Einführung einer Stichtagsregelung und Erleichterungen bei den umwelt- und artenschutzrechtlichen Anforderungen. Müller zeigt sich besonders erfreut über die befristete Einführung einer Genehmigungsfiktion, da dies ein zentrales Instrument zur Beschleunigung der Verfahren ist. Er stellt jedoch fest, dass die Anpassung der Landesbauordnungen an die Musterbauordnungen hinter den Erwartungen der Bauindustrie zurückbleibt.

Nicht nur Schienenwege, sondern alle Verkehrsträger im Fokus

Müller kritisiert die Beschränkung der Beschlüsse auf Schienenwege und betont, dass alle Verkehrsträger für den Wirtschaftsstandort Deutschland zügig ertüchtigt werden müssen. Neben Schienenwegen sollten auch Straßen und Wasserstraßen, die weiterhin einen hohen Anteil des Verkehrs abwickeln, in den Fokus genommen werden. Besonders bei der Sanierung und dem Ersatzbau von Brücken seien deutliche Fortschritte erforderlich, um die angestrebte Erleichterung bei Groß- und Schwerlasttransporten zu erreichen.

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Nicht nur bei Planung und Genehmigung, sondern auch beim Bauen Tempo machen

Müller macht deutlich, dass es nicht ausreicht, nur die Planung und Genehmigung zu beschleunigen. Auch beim Bauen müsse Deutschland schneller werden. Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang die eindeutige Unterstützung des Einsatzes von Building Information Modeling (BIM) durch die MPK. Müller weist jedoch darauf hin, dass BIM nur ein Instrument ist und um die Potenziale der Digitalisierung voll ausschöpfen zu können, Partnerschaft und eine gemeinsame Zusammenarbeit zwischen Planungs- und Baufirmen notwendig sind. Die bisherige Trennung von Planung und Bau sowie die Kleinteiligkeit von Ausschreibungen stehen dem entgegen und müssten angepasst werden.

Über den Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.

Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie ist die führende Interessenvertretung der deutschen Bauindustrie. Die Organisation vertritt die Belange der Bauindustrie auf Bundesebene und setzt sich aktiv für die Förderung und Weiterentwicklung des Bausektors ein. Weitere Informationen finden sich auf der Webseite des Verbands unter www.bauindustrie.de.

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Für weitere Informationen:
Britta Frischemeyer
Leitung Presse & Kommunikation
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Kurfürstenstraße 129, 10785 Berlin
Telefon 030 21286-229
britta.frischemeyer@bauindustrie.de
www.bauindustrie.de

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14 Antworten

    1. Was ist dein Problem? Fortschritt ist wichtig und wenn sie die Bauvorhaben schneller vorantreiben können, ist das doch nur von Vorteil. Hör auf zu jammern und lass die Leute ihre Arbeit machen.

  1. Dieser Artikel ist totaler Quatsch! Ich finde, dass der Bauvorhaben viel zu schnell vorangetrieben werden.

  2. Also ich finde ja, dass manche Bauvorhaben viel zu schnell durchgezogen werden. Qualität geht vor Tempo!

    1. Also ich finde, dass der Ausbau der Infrastruktur durchaus angemessen ist. Schneller heißt nicht unbedingt besser. Qualität und sorgfältige Planung sind genauso wichtig wie Tempo.

  3. Warum sollten wir uns überhaupt Sorgen um schnelleren Infrastrukturbau machen? Lasst uns lieber faulenzen!

    1. Typisch fauler Denkweise! Schnellerer Infrastrukturbau ist entscheidend für wirtschaftliches Wachstum und Verbesserung der Lebensqualität. Wenn du lieber faulenzen willst, dann mach das in deinem eigenen Egoismus, aber hör auf, den Fortschritt für alle anderen aufzuhalten!

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Pressemeldung:Mehr Tempo für Infrastruktur: MPK-Ergebnisse beschleunigen Bauvorhaben

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100.000 Euro Stärkung: DVV fördert Grimme-Institut

In einem beispiellosen Schritt der Solidarität und Zukunftsorientierung kündigte der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) an, anlässlich des 60. Jubiläums des Grimme-Preises, eine überragende Unterstützung von 100.000 Euro für das renommierte Grimme-Institut bereitzustellen. Dies geschieht zu einem kritischen Zeitpunkt der Neuausrichtung für das Institut, das in Marl ansässig ist, unterstreicht die tiefe Verbundenheit des DVV mit der Förderung von Medienqualität und setzt ein starkes Zeichen für die Bedeutung der Medienbildung in Deutschland.

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Teilzeit-Freiwilligendienst: Johanniter begrüßen Neuregelung

In einem bahnbrechenden Schritt zur Förderung sozialen Engagements in Deutschland hat der Deutsche Bundestag am heutigen Tage, passend zum 60. Jubiläum des Freiwilligen Sozialen Jahres, das innovative Freiwilligen-Teilzeitgesetz verabschiedet. Dieses Gesetz ermöglicht es jungen Menschen erstmals, einen Freiwilligendienst in Teilzeit auszuüben, ohne eine Begründung liefern zu müssen – ein Fortschritt, den die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. mit offenen Armen empfängt. Trotz der Freude über diese Entwicklung macht die Organisation auch auf die kritische Finanzlage der Freiwilligendienste aufmerksam und ruft die Bundesregierung dazu auf, für eine nachhaltige Finanzierung zu sorgen. Es steht viel auf dem Spiel; erfahren Sie wie die Johanniter und ihre 1.500 Freiwilligen diese Veränderung erleben und was diese Entwicklung für das soziale Engagement in Deutschland bedeutet.

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Neue Ausgabe: Leitfaden zu Baulärm-Vermeidung erschienen

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Zukunft Heizen: Hybrid und Green Fuels Revolutionieren

Berlin, 26. April 2024 – In einer Zeit, in der der Klimawandel die weltweite Agenda bestimmt und die Energiewende in aller Munde ist, stehen erneuerbare Energiequellen im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Der en2x – Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. wirft ein neues Licht auf die Möglichkeiten, die Gebäudeenergiegesetz (GEG) für die Nutzung erneuerbarer flüssiger Brennstoffe in Heizsystemen bietet. Auf der Fachmesse IFH/Intherm in Nürnberg betonte der Verband die Praxistauglichkeit dieser klimafreundlichen Optionen und forderte gesetzliche Anpassungen für eine effizientere Nutzung. Mit etwa 5,1 Millionen Ölkesseln und 650.000 Flüssiggasheizungen in Deutschland steht die Branche vor einer großen Herausforderung, doch auch vor enormen Chancen, einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

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DUH gegen Klimaschutz-Gesetzentschärfung: Ein dringender Appell

In einem dramatischen Appell fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) am 26. April 2024 den Bundesrat dazu auf, eine bedeutende Änderung am Klimaschutzgesetz abzulehnen, welche verheerende Folgen für den Klimaschutz in Deutschland mit sich bringen könnte. Nachdem der Bundestag einer Gesetzesnovelle zugestimmt hat, die nach Einschätzung von Umwelt- und Klimaschutzexperten als verfassungswidrig gilt, steht die Bundesrepublik vor einer potenziellen Klimaschutzkrise – ohne verpflichtende Maßnahmen und mit der drohenden Gefahr, milliardenschwere Strafzahlungen an die EU zu leisten. Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH, bezeichnet den Tag der Zustimmung als “rabenschwarzen” Tag für den Klimaschutz und kündigt an, alle rechtlichen Mittel zur Durchsetzung eines wirksamen Klimaschutzes zu prüfen und zu ergreifen.

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ZIA fordert zügige Umsetzung von Solarpaket II

Berlin, 26. April 2024 – In einer wegweisenden Abstimmung hat der Bundestag heute das Solarpaket I verabschiedet und damit einen entscheidenden Schritt zur Förderung der Photovoltaik in der Immobilienwirtschaft getan. Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA), als prominenter Vertreter der Branche, lobt die Entscheidung und drängt auf die schnelle Umsetzung weiterführender Maßnahmen in einem anvisierten Solarpaket II. Mit dem Fokus auf eine effizientere Nutzung von Solarstrom und der Forderung nach einer umfassenden Digitalisierung und Beschleunigung von Netzanschlussverfahren, steht das deutsche Parlament kurz davor, die Weichen für eine klimaneutrale Zukunft im Gebäudesektor zu stellen. Doch die Zeit drängt, denn bis zur Bundestagswahl im nächsten Jahr müssen noch bedeutende Hürden genommen werden.

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Solarpaket I setzt neue Impulse für die Energiewende

Berlin, 26. April 2024 – In einer beispiellosen Initiative zur Förderung der Energiewende hat der Bundestag heute das bahnbrechende Solarpaket I verabschiedet. Dieses Gesetzespaket kennzeichnet einen entscheidenden Vorstoß in der Nutzung erneuerbarer Energien, insbesondere im Bereich der Photovoltaik. Laut Simone Peter, der Präsidentin des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE), setzt dieses neue Paket deutliche Zeichen für einen beschleunigten Ausbau der Solar-, Wind- und Biogasenergien sowie für eine stärkere Förderung heimischer Produktionskapazitäten. Trotz des großen Schrittes hin zur Energiewende werden bereits Stimmen laut, die weitere Reformschritte in Bereichen wie Steuergesetzgebung und Netzzugang fordern, um Deutschlands Energiezukunft nachhaltig zu sichern.

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Warnstreiks bei Telekom ausgeweitet: Massive Aktionen geplant

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Berlin stoppt Holzeinschlag – Erster Schritt zu grüneren Wäldern

Berlin, 26. April 2024 – In einem bemerkenswerten Schritt zum Schutz der Berliner Stadtwälder hat Umweltsenatorin Manja Schreiner ein Moratorium für den Holzeinschlag verordnet, ein Vorhaben, das von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) mit Nachdruck unterstützt wird. Angesichts der kritischen ökologischen Situation dieser grünen Oasen in der Hauptstadt wird die Entscheidung als dringend notwendiger Wendepunkt in der Bewirtschaftung der Wälder gesehen. Eine solche Maßnahme soll den Weg für eine nachhaltigere und klimaangepasste Gestaltung dieser lebenswichtigen Grünflächen ebnen, von der sowohl die Ökosysteme als auch die 3,9 Millionen Berlinerinnen und Berliner profitieren werden. Das aktuelle Moratorium gilt als erster Schritt auf dem Weg, die urbanen Wälder vor weiteren ökonomisch getriebenen Schädigungen zu bewahren und stattdessen ihre Rolle als “grüne Lungen” der Stadt zu stärken.

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Solarpaket I: Ein Durchbruch für günstigen Sonnenstrom

In einem bedeutenden Schritt vorwärts für den Klimaschutz in Deutschland hat der Bundestag das bahnbrechende Solarpaket I verabschiedet. Mit den am 26. April 2024 eingeführten Reformen ebnet die Bundesregierung den Weg für eine signifikante Expansion der Solarenergie, die den Zugang zu kostengünstigem Solarstrom für Mieter, Immobilienbesitzer und Unternehmen deutlich vereinfachen wird. Diese legislative Initiative signalisiert einen potenziellen Wendepunkt für die Solarbranche, die eine Zunahme an Photovoltaik-Investitionen und eine beschleunigte Umsetzung der Energiewende antizipiert. Doch trotz des Fortschritts mahnt der Bundesverband Solarwirtschaft e.V. zu weiteren dringend benötigten Reformen, um die ehrgeizigen Ziele der Regierungskoalition zu erreichen und Deutschlands Kapazitäten in der Solarenergienutzung umfassend auszuschöpfen.

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ZDK fordert Entlastung: Weniger Bürokratie für Kfz-Gewerbe

Berlin, 26. April 2024 – Im Vorfeld der heutigen Bundesratssitzung zur Beratung des 4. Bürokratieentlastungsgesetzes legt der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) eine deutliche Botschaft auf den Tisch: “Der Kfz-Meister gehört in die Werkstatt, nicht hinter den Schreibtisch.” Mit einem umfangreichen Forderungskatalog von 35 Maßnahmen appelliert der ZDK an die Politik, die bürokratischen Lasten für die rund 40.000 mittelständischen Betriebe der Kfz-Branche spürbar zu reduzieren. Vom Abbau doppelter Prüfverfahren bis hin zu flexibleren Arbeitszeiten – der Verband fordert nicht weniger als einen Paradigmenwechsel, weg von der überfrachteten Bürokratie, hin zu mehr Praxisnähe und Effizienz in den Werkstätten und Verkaufsräumen.

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DPolG Niedersachsen fordert Stadion-Sicherheitsreformen

Inmitten einer Welle von Gewalt und Randalen bei Fußballspielen in Niedersachsen fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Niedersachsen entschlossene Maßnahmen zur Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung in und um die Stadien. In einer dringlichen Beratung mit den Vereinen und Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens wurden verstärkte Sicherheitskonzepte, darunter personalisierte Tickets und verbesserte Einlasskontrollen, debattiert. Doch trotzt der gemeinsamen Bemühungen bleibt die Frage: Reichen diese Maßnahmen aus, um der Gewalt eine dauerhafte rote Karte zu zeigen?

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FCKW in Boilern bedroht Klima: DUH fordert bessere Entsorgung

Inmitten der wachsenden Sorge um die Klimakrise deckt eine neue Studie der Deutschen Umwelthilfe (DUH) auf, dass die Entsorgung von Boilern und Warmwasserspeichern eine massive, bisher unterschätzte Quelle von Treibhausgasemissionen darstellt. Fast die Hälfte aller ausgemusterten Geräte in Deutschland enthält noch immer hochgradig klimaschädliche FCKW. Die DUH schlägt Alarm über die jährlichen zusätzlichen Treibhausgasemissionen von bis zu drei Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten, die durch die nicht sachgerechte Entsorgung dieser Haushaltsgeräte verursacht werden. Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Novellierung des Elektrogesetzes fordert nun die Umweltschutzorganisation entschlossene Maßnahmen von Umweltministerin Steffi Lemke, um eine umweltfreundliche Entsorgung sicherzustellen und somit den illegalen Umgang mit diesen klimaschädlichen Substanzen zu unterbinden.

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