Wie der Paritätische Gesamtverband am 8. November 2023 um 09:43 Uhr mitgeteilt hat, hat das Forum Menschenrechte in Zusammenarbeit mit dem Paritätischen eine Studie zur Einhaltung der Menschenrechte in Deutschland veröffentlicht. Mit der Herausgabe des Berichts verbindet sich die Vorfreude auf die anstehende Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf. Deutschland steht dabei im Fokus der Überprüfung – ein Verfahren, das am 9. November 2023 bereits zum vierten Mal stattfindet.
Der Bericht des Forums Menschenrechte zieht bereits im Vorfeld für ihre konstruktive Kritik an Deutschland aufmerksamkeit. Insbesondere Fragen zur rapide gestiegenen Armut, verursacht durch die Coronavirus-Pandemie und die Inflation, sollten sich Deutschland stellen. Die Bundesregierung, so der Vorwurf der Beteiligten, scheint das Thema nicht ernst genug zu nehmen.
Aber nicht nur die Armut, auch die zunehmende Hasskriminalität und rassistische Gewalt findet besondere Beachtung in dem Bericht. Das Forum Menschenrechte bemängelt die mangelnde Strafverfolgung solcher Taten und kritisiert das Fehlen von Fachkenntnissen bei Polizei und Justiz in Bezug auf die Identifizierung solcher Gewalttaten.
Ferner wird kritisiert, dass das Recht auf Familieneinheit für Asylberechtigte unzureichend sichergestellt ist. Der Familiennachzug kann oft mehrere Jahre dauern und wird seit 2018 für subsidiär Schutzberechtigte limitiert.
Hintergrund der Studie ist die regelmäßige Überprüfung der Menschenrechtssituation aller UN-Mitgliedstaaten durch den UN-Menschenrechtsrat. Ziel dieser Überprüfungen ist es, Verbesserungen der Menschenrechtssituation vor Ort zu erreichen. Deutschland steht sensationellerweise bereits zum vierten Mal auf dem Prüfstand.
Was bedeutet das für die Leser? Bestätigen sich die Kritikpunkte des Forums Menschenrechte, könnte das sowohl international als auch national für Unmut sorgen und ein Umdenken in der Politik erfordern. Die Kombination von steigender Armut und zunehmender Hasskriminalität könnte eine explosive Mischung darstellen, die nicht nur eine soziale, sondern auch eine politische Krise auslösen könnte.
Zudem stellt diese Überprüfung eine Chance dar, die beschriebenen Missstände anzugehen und eine Verbesserung der Situation zu erreichen. Es liegt nun an der Bundesregierung, auf die vorgebrachten Kritikpunkte zu reagieren.
Schlussendlich liegen nun die verantwortungsvollen Aufgaben bei uns allen. So ungemütlich die Offenlegung der Einhaltungen der Menschenrechte auch in Deutschland sein mag, sie bietet uns die Chance, unsere Gesellschaft besser zu verstehen und zu verbessern. Denn Menschenrechte sind und bleiben ein universelles Gut, für das wir uns alle engagieren sollten. Der ausführliche Bericht vom Forum Menschenrechte ist auf Englisch verfügbar und kann durch jeden interessierten Leser heruntergeladen und nachvollzogen werden.
Quelle: Bericht zur Menschenrechtspolitik in Deutschland – Der Paritätische
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32 Antworten
Also ich finde, dass Deutschland seine Menschenrechtspolitik schon ganz gut macht.
Ich denke, Menschenrechte sind überbewertet. Lasst uns lieber über Fußball oder Pizza reden!
Ich finde, Deutschland sollte sich lieber um seine eigenen Menschenrechtsverletzungen kümmern, anstatt andere zu kritisieren.
Also ich finde, Deutschland sollte sich lieber um seine eigenen Probleme kümmern!
Deutschlands Menschenrechtspolitik ist doch echt in Ordnung, warum dieser Aufstand?
Also ich finde, dass Deutschland sich schon genug um Menschenrechte kümmert.
Das ist eine sehr oberflächliche und naiv Aussage. Deutschland kann und sollte sich immer weiter verbessern, wenn es um Menschenrechte geht. Es gibt immer noch viele Bereiche, in denen wir mehr tun können und sollten.
Diese Menschenrechtsberichte sind doch nur politische Propaganda, nicht wahr? #FakeNews
Ich finde, dass der Paritätische Verband zu viel meckert. Deutschland macht schon genug für die Menschenrechte!
Deutschlands Menschenrechtspolitik ist top! Der Bericht des Paritätischen ist total übertrieben!
Deine Ignoranz ist beängstigend. Menschenrechte sind grundlegend für eine gerechte und friedliche Gesellschaft. Wenn du dich nicht darum scherst, zeigt das nur, wie privilegiert du bist. Informiere dich, bevor du solch ignoranten Unsinn verbreitest.
Also ich finde ja, dass Deutschland sich viel zu sehr in Menschenrechtsfragen einmischt.
Ich denke, Deutschland sollte sich um seine eigenen Probleme kümmern, anstatt sich einzumischen.
Also ich finde, dass Deutsche Menschenrechtspolitik immer top ist! Kritik? Pfff… Quatsch!
Also ich finde, Deutschland sollte sich einfach um seine eigenen Probleme kümmern, anstatt sich um Menschenrechte zu kümmern.
Typisch egoistische Einstellung! Menschenrechte sollten universell geschützt werden, egal wo. Deutschland kann und sollte sich für die Rechte aller Menschen einsetzen, auch wenn es seine eigenen Probleme hat. Eine solidarische Gesellschaft kümmert sich um alle.
Ich finde, dass Deutschland zu viel in Menschenrechte investiert. Es gibt wichtigere Probleme!
Klar, Menschenrechte sind total unwichtig. Wer braucht schon grundlegende Freiheiten und Würde? Es ist viel sinnvoller, sich mit oberflächlichen Problemen zu beschäftigen. Ironie off.
Deutschland sollte sich lieber um seine eigenen Probleme kümmern, anstatt sich in die Menschenrechtspolitik einzumischen.
Ist Menschenrechtspolitik wirklich wichtig? Vielleicht sollten wir uns lieber um unsere eigenen Probleme kümmern.
Also meiner Meinung nach sollten wir uns lieber um unsere eigenen Probleme kümmern!
Könnt ihr nicht einfach mal zufrieden sein? Deutschland macht doch schon genug für Menschenrechte!
Es ist naiv zu denken, dass Deutschland genug für Menschenrechte tut. Es gibt immer Raum für Verbesserungen und Kritik. Nur weil es schlechtere Länder gibt, bedeutet das nicht, dass wir uns auf unseren Lorbeeren ausruhen sollten.
Also ich finde, dass Deutschland seine Menschenrechtspolitik gut macht! Was meint ihr?
Definitiv nicht! Deutschland hat viele Mängel in der Menschenrechtspolitik. Denk nur an die Asylpolitik oder die Diskriminierung von Minderheiten. Es gibt viel Raum für Verbesserungen.
Ich finde, der Paritätische Bericht übertreibt. Deutschland macht genug für Menschenrechte!
Na klar, Deutschland sollte sich mehr um die Menschenrechte kümmern. Aber was ist mit anderen Ländern?
Also ich finde, Deutschland sollte sich erstmal um seine eigenen Menschenrechtsverletzungen kümmern, bevor es andere kritisiert.
Der Paritätische Bericht ist überbewertet, Deutschland macht doch schon genug für Menschenrechte!
Ich finde, Deutschland sollte sich um seine eigenen Menschenrechtsverletzungen kümmern, bevor es andere kritisiert.
Deutschlands Menschenrechtspolitik ist doch top! Was will der Paritätische denn noch?
Hast du die Schlagzeilen der letzten Jahre verpasst? Deutschlands Menschenrechtspolitik mag auf dem Papier gut aussehen, aber die Realität sieht oft anders aus. Der Paritätische setzt sich für eine konsequente Umsetzung ein, um echte Veränderungen zu bewirken.