StVO-Änderung verfehlt Lebensrealität von Pendlern und Gewerbetreibenden

Scrollen Sie nach unten um den detaillierten Beitrag und alle Kommentare zu lesen.

Presse /news Verbandsnachrichten

Ort der Erstellung: Köln

Datum: 2023-11-08 09:39:17

# ZDK-Kritik: StVO-Entwurf versäumt ausgewogene Mobilitätszukunft

Köln, 9.11.2023 – Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) drückt scharfe Kritik am aktuellen Entwurf der 56. Verordnung zur Änderung straßenrechtlicher Vorschriften (StVO) aus. Arne Joswig, Präsident des ZDK, bemängelt, dass der Entwurf unverhältnismäßig gegen das Automobil gerichtet ist und die Lebensrealität der meisten Menschen ignoriert.

## StVO-Novelle: Gängelung von Automobilen und Ignoranz gegenüber Pendlern und Gewerbetreibenden?

Joswig äußerte seine Bedenken über den StVO-Entwurf, der im Verkehrsausschuss des Bundesrates besprochen wird, und kritisiert, dass die Kommunen aufgrund der neuen Änderungen den Autoverkehr einfacher aus den Städten drängen könnten, ohne die Bedürfnisse von Pendlern sowie kleinen und mittelständischen Unternehmen angemessen zu berücksichtigen.

Der ZDK-Präsident ärgert sich: “Statt Multimodalität zu fördern, wird der Verkehrsträger Automobil vehement bekämpft.” Joswig schlägt vor, durch Anreize eine Infrastruktur zu schaffen, die jeder Nutzerin und jedem Nutzer die Mobilitätsform bietet, die ihren Bedürfnissen entspricht und reicht von Automobilen, über den öffentlichen Nahverkehr bis hin zum Fahrrad.

Lesen Sie auch:  Lkw-Maut-Erhöhung: Kritisch ohne positiven Klimaeffekt

## Beschränkt auf städtische Quartiere: Ein Kampf gegen Pendler und das Gewerbe?

Eine weitere Sorge des ZDK betrifft die Regelungen zum Anwohnerparken. Der Entwurf des Bundesrats plant, Kommunen mehr Spielraum bei der Vergabe von Anwohnerparkausweisen zu geben. Joswig warnt, dass vor allem kleinere Betriebe in städtischen Gebieten darunter leiden könnten.

Er plädiert außerdem dafür, dass die Ausstellung von tageszeitabhängigen Parkausweisen eine praktikable Lösung sein könnte und die Bedürfnisse von Pendlern und Arbeitnehmern berücksichtigt.

## Einführung von Tempo-30-Zonen: Schutz oder Gängelung?

Die kritische Beurteilung durch den ZDK umfasst auch die Ausweitung der Tempo-30-Zonen. Joswig begrüßt zwar den Schutz von Einrichtungen wie Schulen und Seniorenheimen durch solche Bereiche, warnt aber vor übermäßigen Bestimmungen bei den Tempozonen, die sich negativ auf schützenswerte Gruppen auswirken könnten. So könnten Tempo-30-Zonen von bis zu 500 Metern zum Umweltschutz gegen das gewünschte Ziel wirken und zu Missachtungen der Verordnung führen.

## Die Zukunft der Mobilität muss mehr bieten

Lesen Sie auch:  Strengere Klimaschutzvorgaben der Stadt: Steigende Mieten unvermeidbar

Der ZDK drängt auf eine ausgewogenere Gesetzesänderung. So sollte nach Ansicht des Verbandes die Nutzung von Sonderfahrspuren nicht nur für rein batterieelektrische Fahrzeuge, sondern auch für Plug-In-Hybride und Autos mit mehreren Insassen erlaubt werden.

Kernpunkt der ZDK-Kritik ist jedoch, dass die aktuelle Änderung einseitig gegen den motorisierten Individualverkehr gerichtet ist und davon weit entfernt ist, den Verkehr in Deutschland zukunftsfähig und gerecht zu lenken.

Pressekontakt:
Ulrich Köster, ZDK-Pressesprecher
Telefon: 0228/ 91 27 270
E-Mail: koester@kfzgewerbe.de

Original-Content von: Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK)

Für weitere Informationen, Bilder oder Dokumente geht es hier zur Quelle mit dem Originaltitel ZDK: Änderungen in der StVO gehen an Lebensrealität vieler Menschen vorbei
Original-Content übermittelt durch news aktuell.

Weitere Nachrichten aus der Verbands- und Vereinswelt finden Sie in unserem Newsportal.

24 Antworten

  1. Na klar, die StVO-Änderung ist totaler Quatsch! Pendler und Gewerbetreibende werden total benachteiligt. Absurd!

    1. Quatsch! Die StVO-Änderung ist längst überfällig! Es geht darum, die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Pendler und Gewerbetreibende sollten sich lieber an die Regeln halten, anstatt Ausnahmen zu fordern. Das ist nicht absurd, sondern vernünftig!

    1. Da muss ich dir leider widersprechen. Die Änderung ist notwendig, um den Verkehr zu entlasten und die Umwelt zu schützen. Pendler haben es sicher nicht leicht, aber manchmal müssen wir alle Opfer bringen, um langfristige Vorteile zu erzielen.

  2. Was für ein Unsinn! Die Änderung des StVO trifft genau ins Schwarze für Pendler und Gewerbetreibende!

  3. Na und? Wen interessiert die Lebensrealität von Pendlern und Gewerbetreibenden? StVO-Änderung ist notwendig!

    1. Ach komm, immer diese Egoisten, die nur an sich denken. Die Lebensrealität von Pendlern und Gewerbetreibenden ist sehr wohl wichtig! Eine StVO-Änderung sollte jedoch nicht auf ihre Kosten gehen. Es geht ums Gleichgewicht, nicht um Egozentrik.

  4. Diese Änderung ist ein Witz! Pendler und Gewerbetreibende sollten freie Fahrt haben, verdammt nochmal!

  5. Genug mit diesem Gejammer! Die Veränderungen in der StVO sind notwendig, egal wer rumheult. #Verkehrssicherheit

    1. Hör auf, so zu tun, als ob deine Meinung die einzig richtige ist. Kritisches Denken ist wichtig, und Änderungen sollten sorgfältig überdacht werden, um die besten Ergebnisse zu erzielen. Also hör auf, andere herabzusetzen, die legitime Bedenken haben. #Respekt

  6. Die Änderung der StVO verfehlt die Lebensrealität von Pendlern und Gewerbetreibenden? Quatsch, alles nur Mimimi!

  7. Also ich finde die Änderung total überflüssig! Wieso sollen Pendler und Gewerbetreibende darunter leiden? Absoluter Schwachsinn!

    1. Du hast absolut keine Ahnung! Die Änderung bringt Vorteile für die Umwelt und die Gesellschaft als Ganzes. Pendler und Gewerbetreibende müssen auch Verantwortung übernehmen. Höre auf, dich wie ein egoistischer Ignorant zu benehmen!

    1. Du hast absolut keine Ahnung! Die StVO-Änderung ist ein Witz und wird nur noch mehr Verwirrung auf den Straßen verursachen. Veränderung ist gut, aber nicht um jeden Preis. Die Regierung sollte sich lieber um wichtige Probleme kümmern!

  8. Die StVO-Änderung ist totaler Quatsch! Pendler und Gewerbetreibende werden wieder mal benachteiligt. Lächerlich!

  9. Diese neuen Verkehrsregeln sind doch nur ein Witz! Wen interessiert denn hier die Lebensrealität der Pendler und Gewerbetreibenden?!

    1. Was für ein Quatsch! Verkehrsregeln sind dazu da, die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Pendler und Gewerbetreibende müssen sich genauso anpassen wie alle anderen. Die Lebensrealität aller sollte berücksichtigt werden, nicht nur ihre.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert


Warum sind eure Kommentare so wertvoll?

Hier ein paar Gründe:

  1. Ihr bringt frischen Wind in die Diskussion und sorgt für abwechslungsreiche Ansichten.
  2. Ihr helft uns, uns selbst zu verbessern und immer am Puls der Zeit zu bleiben.
  3. Gemeinsam lernen wir voneinander und wachsen als Community.
  4. Mit euren Beiträgen bauen wir eine offene und respektvolle Umgebung auf, in der alle Stimmen gehört und geschätzt werden.

 

Jeder Kommentar ist Gold wert, egal ob Lob oder Kritik, zustimmend oder kontrovers. Lasst euren Gedanken freien Lauf und helft uns dabei, diese Community zu einem Ort zu machen, an dem jeder gern vorbeischaut und seine Meinung teilt. Auf geht’s!

 

Pressemeldung:StVO-Änderung verfehlt Lebensrealität von Pendlern und Gewerbetreibenden

Mehr Infos und News aus der Verbands- und Vereinswelt finden Sie hier in der Übersicht

Apothekenreform: Risiko für Arzneimittelversorgung

Berlin (ots) – In einem heute veröffentlichten Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) wird der lange erwartete Referentenentwurf für das "Gesetz für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform" des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) vorgestellt. Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, kritisiert den Entwurf scharf: "Er bedroht die Arzneimittelversorgung der Menschen und ist ein Rückschritt in der apothekerlichen Tätigkeit." Besonders problematisch sei laut Overwiening, dass Apotheken künftig auch ohne fachkundige Apotheker Medikamente abgeben dürften, was nicht nur auf große Bedenken trifft, sondern als ein schwerer Tabubruch gesehen wird.

Jetzt lesen »

Erneuter Baustopp für Gasbohrungen vor Borkum erfolgreich

Den Haag, 12. Juni 2024 – Ein Triumph für Klima- und Naturschutz:
Das höchste niederländische Gericht in Den Haag hat erneut den Baustopp für die umstrittenen Gasbohrungen vor Borkum verlängert. Nach einem Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und ihrer Partner dürfen bis zur finalen Entscheidung keine Arbeiten erfolgen. Diese Entwicklung bedeutet einen erheblichen Sieg für den Schutz des UNESCO-Weltnaturerbes Wattenmeer und das maritime Ökosystem. Die DUH fordert nun die niedersächsische Landesregierung auf, keine Genehmigungen mehr zu erteilen und bereits bestehende zu widerrufen.

Jetzt lesen »

ZIA-Innovationsradar 2024: Bewerbungsphase für kreative Ideen gestartet

Bewerbungsphase für ZIA-Innovationsradar 2024 gestartet

Berlin, 12. Juni 2024 – Startschuss für das ZIA-Innovationsradar 2024: Der Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V., lädt ab sofort Startups, etablierte Unternehmen sowie Städte und Gemeinden ein, ihre Best-Practice-Innovationen einzureichen. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 11. August 2024. „Kreative Ideen transformieren unsere Branche“, betont Aygül Özkan, Hauptgeschäftsführerin des ZIA. Mit KPMG als neuem starken Partner setzt der Wettbewerb auf wegweisende Lösungen, die die Zukunft der Immobilienwirtschaft gestalten sollen. Die herausragendsten Innovationen werden am 12. November 2024 auf dem ZIA-Innovationskongress in Berlin prämiert.

Jetzt lesen »

FREIE WÄHLER verlangen verpflichtendes Gesellschaftsjahr

Noch keine 1:1 Übernahme, trotzdem Einführung: Am 12. Juni 2024 äußerte sich Joachim Streit, zukünftiger Europaabgeordneter der FREIEN WÄHLER, zum neuen Konzept einer Wehrpflicht und einem verpflichtenden Gesellschaftsjahr. Junge Menschen sollen so die Möglichkeit erhalten, der Gesellschaft und dem Staat aktiv etwas zurückzugeben. Eine Maßnahme, die laut Streit, den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und die Demokratie festigen soll. Verteidigungsminister Pistorius’ Entscheidung für ein neues Wehrpflichtmodell bekommt breite Unterstützung – und fordert zugleich eine Erhöhung des Wehretats sowie bessere Arbeitsbedingungen in der Bundeswehr.

Jetzt lesen »

DLRG Trophy: 200 Rettungsschwimmer starten in Haltern am See

DLRG Trophy 2024: Über 200 Rettungsschwimmer treten in Haltern am See an

Am 15. Juni verwandeln mehr als 200 Rettungssportler der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) das Strandbad im Halterner Stausee in eine Arena voller Wettkampfatmosphäre. Zu Beginn der DLRG Trophy 2024 werden Athleten aus 25 verschiedenen Vereinen um den begehrten Tagessieg kämpfen. Besonderes Augenmerk gilt den Titelverteidigern aus Lüneburg sowie starken Teams aus Harsewinkel und Halle an der Saale. Besucher sind herzlich eingeladen, die spannenden Wettbewerbe mitzuerleben und die Sportler lautstark zu unterstützen.

Jetzt lesen »

BGA kritisiert Ausgleichszölle auf chinesische E-Autos

Berlin (ots) – 12. Juni 2024 – Das brisante Thema der EU-Zölle auf chinesische Elektroautos sorgt für hitzige Debatten. Dr. Dirk Jandura, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), lehnt politisch motivierte Maßnahmen zur Abschottung des EU-Marktes entschieden ab und warnt vor den weitreichenden Konsequenzen solcher Entscheidungen. Vorläufige Ausgleichszölle könnten Gegenmaßnahmen auslösen und unbeteiligte Unternehmen in Mitleidenschaft ziehen. Jandura fordert zudem mehr Transparenz und eine ernsthafte Prüfung, ob zusätzliche Zölle die gesamten Interessen der EU vertreten oder nur protektionistische Ziele verfolgen. Er betont die Notwendigkeit neuer Freihandelsabkommen, wie beispielsweise das lange erwartete MERCOSUR-Abkommen, um den Handel zu erleichtern und protektionistischen Tendenzen weltweit entgegenzuwirken.

Jetzt lesen »

PKV wächst stark: Fast jeder zweite ist privatversichert

Berlin (ots) – Inmitten wirtschaftlicher Unsicherheiten verzeichnet die Private Krankenversicherung (PKV) ein beachtliches Wachstum: Die Anzahl der Versicherungen stieg im vergangenen Jahr um 432.700 auf beeindruckende 38,3 Millionen. „Fast jeder zweite Bundesbürger ist nun privatversichert," verkündete Thomas Brahm, Vorsitzender des PKV-Verbandes, auf der Jahrestagung in Berlin. Besonders bemerkenswert sei auch der Zuwachs bei den Zusatzversicherungen und der Trend, dass immer mehr Menschen von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zur PKV wechseln. Mit diesen Entwicklungen unterstreicht die PKV ihre Rolle als stabiler Partner für eine umfassende gesundheitliche Vorsorge.

Jetzt lesen »

Pharmatempo für Gen- und Zelltherapien erhöhen

Berlin (ots) – Am 12. Juni 2024 wurde ein entscheidender Meilenstein für die deutsche Gesundheitsforschung erreicht: Die Nationale Strategie für Gen- und Zelltherapien (GCT) wurde an die Bundesregierung übergeben. Dr. Kai Joachimsen, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Pharmazeutischen Industrie (BPI), betont die Bedeutung einer zügigen Umsetzung im Rahmen der Pharmastrategie, um international wettbewerbsfähig zu bleiben. Mit konkreten Maßnahmen in Kooperation mit Wissenschaft, Wirtschaft und Politik sollen Deutschlands Stärken im Bereich der innovativen Therapien ausgebaut und die Versorgung schwerkranker Patienten verbessert werden.

Jetzt lesen »

„Psychotherapie-Kongress in Berlin: 1.500 Experten erwartet“

Berlin, 12. Juni 2024 – Heute beginnt der 3. Deutsche Psychotherapie Kongress (DPK) im Estrel Congress Center Berlin unter dem Motto „Licht und Schatten“. Mehr als 1.500 Fachleute aus Wissenschaft, Praxis und Politik werden erwartet, um über die neuesten Erkenntnisse in der psychotherapeutischen Forschung zu diskutieren. Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach übernimmt auch dieses Jahr die Schirmherrschaft. Der Kongress, der verschiedene Formate wie Symposien, Round Tables und Workshops umfasst, zielt darauf ab, die Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen zu verbessern. Besondere Beachtung finden dabei berufspolitische Panels, die sich mit den Herausforderungen in der Ausbildung und Versorgung beschäftigen. Alle Veranstaltungen sind sowohl vor Ort als auch per Livestream zugänglich, was eine umfangreiche Teilnahme ermöglicht.

Jetzt lesen »

Geheimpreise: Milliardenverluste belasten Gesundheitsversorgung

Am 12. Juni 2024 warnte Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, während einer Anhörung im Gesundheitsausschuss eindringlich vor drohenden Mehrkosten in Milliardenhöhe für die gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Grund hierfür seien geheime Erstattungsbeträge, die laut Reimann nicht nur signifikante Kostensteigerungen zur Folge hätten, sondern auch die wirtschaftliche Arzneimittelversorgung erschweren würden. Sie kritisierte den aktuellen Gesetzesentwurf zum Medizinforschungsgesetz als unzureichend und prognostizierte immense finanzielle Belastungen für die Beitragszahlenden der GKV, ohne dass ein entsprechender Nutzen in der Versorgung ersichtlich sei.

Jetzt lesen »

Keine Steuersorgen trotz Rentenerhöhung ab Juli 2024

Am 1. Juli 2024 steht eine bedeutende Rentenerhöhung von 4,57 Prozent bevor, die viele Rentnerinnen und Rentner veranlassen könnte, erstmals eine Steuererklärung abzugeben. Doch diese Möglichkeit muss nicht zwangsläufig zu einer Steuernachzahlung führen. Die Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) klärt auf, unter welchen Bedingungen Rentner steuerpflichtig werden und welche Ausgaben sie geltend machen können – denn oft sind die Steuersorgen unbegründet. Erfahren Sie mehr über den Rentenfreibetrag, die Pflicht zur Abgabe einer Steuererklärung und wie Rentner ihre Steuerlast mindern können.

Jetzt lesen »

Kostenfreie DIN VDE 0132 für Feuerwehreinsätze online abrufbar

Kostenfreie Feuerwehrnorm für sichereren Umgang mit elektrischen Anlagen veröffentlicht

Berlin (ots) – Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) verkündet eine wichtige Neuerung: Die deutsche Norm DIN VDE 0132 "Brandbekämpfung und technische Hilfeleistung im Bereich elektrischer Anlagen" steht ab sofort kostenfrei im Internet zur Verfügung. Diese maßgebliche Richtlinie, die essenzielles Wissen zu Mindestabständen bei elektrischen Anlagen sowie zu Elektromobilität, Lithium-Ionen-Energiespeichern und Photovoltaikanlagen enthält, ist jetzt direkt zugänglich. Dies stellt einen bedeutenden Fortschritt für Feuerwehrkräfte dar, wie der Branddirektor Björn Maiworm betont, da die Norm bislang verpflichtend nur über Lehrunterlagen verfügbar war. Die umfassende Verfügbarkeit dieser Informationen soll die Sicherheit und Effektivität im Einsatz deutlich erhöhen.

Jetzt lesen »

ver.di: Krankenhausreform für wohnortnahe, hochwertige Versorgung

Krankenhausreform gefordert: Ver.di drängt auf Qualität und Entökonomisierung

Am heutigen Mittwoch, den 12. Juni 2024, beginnt in Lübeck-Travemünde die Gesundheitsministerkonferenz, zu der die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) dringende Forderungen nach einer umfassenden Krankenhausreform erhebt. Im Mittelpunkt stehen eine wohnortnahe, hochwertige Versorgung und die Einlösung des Versprechens zur Entökonomisierung des Gesundheitswesens. Ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler betont die Notwendigkeit einer gerechten Einigung zwischen Bund und Ländern für bessere Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern und kritisiert die finanziellen Herausforderungen, die viele Kliniken an den Rand der Insolvenz treiben.

Jetzt lesen »

ver.di ruft zu neuem Streik in Bremerhavener Seehafen auf

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Beschäftigten der Seehäfen in Bremerhaven für Mittwoch, den 12. Juni 2024, zu einem ganztägigen Streik aufgerufen. Die Arbeitsniederlegung beginnt um 6:00 Uhr morgens und soll bis in den späten Abend andauern. Hintergrund des Streiks ist das Fehlen eines verhandlungsfähigen Angebots seitens der Arbeitgeber, vertreten durch den Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS). Ver.di fordert eine deutliche Erhöhung der Stundenlöhne, um den gestiegenen Lebenshaltungskosten gerecht zu werden, während der bisherige Verlauf der Verhandlungen ergebnislos blieb. Bereits in den vergangenen Tagen hatten Beschäftigte in Hamburg und Bremen ihre Arbeit niedergelegt, um Druck auf die Arbeitgeber auszuüben.

Jetzt lesen »

Christina Morina gewinnt Deutschen Sachbuchpreis für “Tausend Aufbrüche”

Christina Morina gewinnt Deutschen Sachbuchpreis 2024

Frankfurt am Main/Hamburg (ots) – Christina Morina hat den Deutschen Sachbuchpreis 2024 für ihr Werk "Tausend Aufbrüche. Die Deutschen und ihre Demokratie seit den 1980er Jahren" (Siedler Verlag) erhalten. Das preisgekrönte Buch beleuchtet mithilfe bisher wenig beachteter Quellen die unterschiedlichen Entwicklungen des Demokratieverständnisses in Ost- und Westdeutschland seit den 1980er Jahren. Das facettenreiche Werk bietet wertvolle Impulse für aktuelle gesellschaftliche Debatten und zeigt, dass Demokratie ein dynamischer Prozess ist.

Jetzt lesen »

Facebook
Twitter
LinkedIn
WhatsApp
Telegram
Email
Drucken
XING