Bremen (VBR). Berlin, 16.04.2024 – Ein dringlicher Appell für eine nachhaltige Mobilitätszukunft hallt durch Deutschland: Ein weitreichendes Bündnis unter der Führung des Sozialverbands Deutschland (SoVD) fordert eine entschiedene Wende in der Verkehrspolitik der Bundesrepublik. Im Zentrum der Forderungen steht der Ausbau des öffentlichen Verkehrs, finanziert durch eine umfassende Reform der Dienstwagenbesteuerung und die langfristige Sicherung des Deutschlandtickets.
Die Notwendigkeit, die bundesdeutschen Klimaschutzziele zu erreichen, bedingt nach Ansicht der Initiative eine Abkehr von milliardenschweren Investitionen in den Autobahnbau und Subventionen für fossile Brennstoffe. Stattdessen solle eine auf Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit ausgerichtete Finanzierungsstrategie für Personal, Angebot und Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs etabliert werden.
Die derzeitige Besteuerungspraxis für Dienstwagen in Deutschland wird als sozial ungerecht kritisiert. Ein breites Bündnis, bestehend aus Wohlfahrts- und Sozialverbänden sowie Gewerkschaften, hat errechnet, dass vor allem hohe Einkommen von Vergünstigungen profitieren und dabei mehr Steuermittel beansprucht werden, als für das Deutschlandticket aufgewendet wird. Die Reform dieser Steuerpraxis könnte somit nicht nur die Ungleichheit adressieren, sondern auch einen wesentlichen Beitrag zur Finanzierung des öffentlichen Verkehrs leisten.
Mit Blick auf die Zukunft hebt das Bündnis das Deutschlandticket als erfolgversprechendes Projekt hervor, das bereits über eine Million neue Fahrgäste und Abonnenten gewonnen hat – ein Indiz für das Potential des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), die Mobilität kosteneffizienter und emissionsärmer zu gestalten. Die Sicherung und sozialgerechte Weiterentwicklung des Tickets, einschließlich eines Familientickets, steht daher im Fokus der Forderungen.
Speziell in ländlichen Regionen, wo der Zugang zum ÖPNV oftmals beschränkt ist, fordern die Verbände verbesserte und gut funktionierende Verbindungen, um die Mobilität aller Menschen zu garantieren und die Abhängigkeit vom Automobil zu verringern. Auch die Barrierefreiheit und Modernisierung des Verkehrsnetzes werden als zentrale Punkte genannt.
Dieser Aufruf spiegelt einen gesellschaftlichen Konsens wider, der über die Fachkreise hinausreicht und die breite Öffentlichkeit betrifft. Die beteiligten Organisationen und Persönlichkeiten bringen ihre Expertise und Erfahrung ein, um eine fundierte und zukunftsfähige Mobilitätspolitik zu fordern, die den sozialen und ökologischen Anforderungen unserer Zeit gerecht wird.
Der Wechsel hin zu einer nachhaltigeren und sozial gerechteren Verkehrspolitik ist eine komplexe Herausforderung, die jedoch, folgt man den Stimmen dieser Initiative, durch konkret benannte Maßnahmen und den politischen Willen zur Umsetzung bewältigt werden kann. Es bleibt abzuwarten, inwiefern die politischen Entscheidungsträger die Aufforderungen dieser breit aufgestellten Koalition aufgreifen und in die Tat umsetzen werden.
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Verkehrsministerkonferenz: Bündnis um den SoVD fordert sozial gerechte …
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