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Bremen (VBR). Die heute bekannt gewordene Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags sorgt für Diskussionen. Die Gewerkschaft ver.di äußerte dabei Kritik an der Höhe der empfohlenen Erhöhung und warnt vor negativen Auswirkungen auf die Programmvielfalt und Wettbewerbsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Die KEF empfiehlt eine Erhöhung um 58 Cent pro Monat ab 2025, die für vier Jahre gültig sein soll. Damit liegt die Empfehlung deutlich unter den angemeldeten Finanzbedarfen der Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Christoph Schmitz, Mitglied im Bundesvorstand von ver.di, bezeichnet die Erhöhung zwar als notwendigen Schritt, kritisiert jedoch, dass sie hinter dem zu erwartenden Finanzbedarf für die technische und programmliche Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zurückbleibt.
Zweifel äußert Schmitz zudem an der Berücksichtigung von inflationsbedingten Kostensteigerungen und Tariferhöhungen bei den Kalkulationen zur Beitragserhöhung. Die Empfehlung der KEF werde sich seiner Meinung nach als Sparmaßnahme für die Rundfunkanstalten erweisen und letztlich zu einer Verknappung der Programmvielfalt und zur Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Streamingdiensten und Digitalplattformen führen.
Besorgt äußert sich Schmitz zudem über die möglichen Auswirkungen auf die von der Rundfunkabgabe finanzierten TV-Sender, Radios und Digitalmedien angesichts der aktuellen Medienentwicklung. Er betont, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk sich gegen die global agierende privatwirtschaftliche Konkurrenz behaupten müsse, was auch vom Verfassungsgericht vorgesehen sei. Die aktuellen Reaktionen aus den CDU-geführten Bundesländern kritisiert Schmitz, da sie den Rundfunkbeitrag entgegen der sachlichen Empfehlungen beurteilen und vorschreiben wollen.
Schmitz fordert die Landesregierungen auf, die Rundfunkfreiheit und Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie dessen Finanzierung durch das Grundgesetz zu respektieren. Andernfalls müsse erneut das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet werden.
Diese Empfehlung der KEF zeigt einmal mehr, wie kontrovers die Frage nach dem Rundfunkbeitrag diskutiert wird. Während die Gewerkschaft ver.di auf die finanziellen und programmlichen Herausforderungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hinweist, stehen die Landesregierungen vor der schwierigen Aufgabe, den Beitrag für die Bürger*innen gerecht zu gestalten.
Es bleibt abzuwarten, wie die Landesregierungen letztendlich auf die Empfehlung der KEF reagieren werden und ob es erneut zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kommen wird. Fest steht jedoch, dass die Frage nach dem Rundfunkbeitrag auch weiterhin eine wichtige Rolle in der deutschen Medienlandschaft spielen wird.
Quelle: Pressemitteilung ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Für weitere Informationen, Pressekontakte, Bilder oder Dokumente geht es hier zur Quelle mit dem Originaltitel:
ver.di-Medieninfo: ver.di zum Rundfunkbeitrag: KEF-Empfehlung zeigt Erhöhungsbedarf, …
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31 Antworten
Was für ein Unsinn! Der Rundfunkbeitrag ist schon viel zu hoch. Abschaffen, bitte!
Die Rundfunkgebühr ist eine Abzocke! Warum sollen wir für etwas zahlen, das wir nicht nutzen?
Ich finde, der Rundfunkbeitrag ist viel zu hoch! Warum soll ich für etwas bezahlen, das ich nicht mal nutze? #Gerechtigkeit
Sorry, aber das ist leider kein stichhaltiges Argument. Der Rundfunkbeitrag dient der Finanzierung eines unabhängigen und qualitativ hochwertigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks, von dem die Gesellschaft als Ganzes profitiert. Solidarität und Qualität kosten nun mal. #Gemeinwohl
Ich finde, dass der Rundfunkbeitrag viel zu hoch ist und komplett abgeschafft werden sollte! #NoMoreTVTax
Ich verstehe deine Meinung, aber ich denke, dass der Rundfunkbeitrag wichtig ist, um qualitativ hochwertige Programme und unabhängige Berichterstattung zu finanzieren. Es ist fair, dass alle Bürgerinnen und Bürger zur Finanzierung beitragen. #QualitätHatPreis
Die Rundfunkbeitragserhöhung ist doch nur Abzocke! Wann hört dieser Wahnsinn endlich auf?
Also ich finde, dass der Rundfunkbeitrag viel zu hoch ist. Wer braucht schon Fernsehen?
Also ich finde, dass die GEZ-Gebühren viel zu hoch sind! Totaler Wucher!
Sorry, aber das ist Quatsch! Die GEZ-Gebühren sind gerechtfertigt, um qualitativ hochwertige Inhalte und unabhängigen Journalismus zu finanzieren. Wer gute Programme will, muss eben auch dafür zahlen.
Ich finde, dass der Rundfunkbeitrag viel zu hoch ist und abgeschafft werden sollte!
Die Rundfunkbeitragserhöhung ist doch sowieso nur Geldverschwendung! Abschaffen und Netflix für alle!
Also ich finde, dass der Rundfunkbeitrag viel zu hoch ist! Wir sollten ihn abschaffen!
Ich finde, dass der Rundfunkbeitrag viel zu hoch ist und abgeschafft werden sollte!
Die Abschaffung des Rundfunkbeitrags wäre ein fataler Fehler. Qualitätsinhalte und unabhängiger Journalismus kosten nun mal Geld. Anstatt zu meckern, sollten wir froh sein, dass wir einen Beitrag leisten können, um eine vielfältige Medienlandschaft aufrechtzuerhalten.
Also ich finde, dass der Rundfunkbeitrag viel zu hoch ist. Wer braucht schon öffentlich-rechtliches Fernsehen?
Du hast keine Ahnung! Das öffentlich-rechtliche Fernsehen bietet qualitativ hochwertige Inhalte und sichert eine unabhängige Berichterstattung. Der Rundfunkbeitrag ist gerechtfertigt, um solche Programme zu finanzieren. Wenn dir das nicht passt, schalt einfach ab!
Also meiner Meinung nach sollten wir den Rundfunkbeitrag komplett abschaffen! Wer braucht schon Fernsehen und Radio in Zeiten von Netflix und Spotify?
Also ehrlich gesagt, wer braucht überhaupt noch öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Zeit für Abschaffung!
Also, ich finde ja, dass der Rundfunkbeitrag viel zu hoch ist! Wer braucht schon Fernsehen?
Ich finde, der Rundfunkbeitrag ist sowieso viel zu hoch! Brauchen wir das wirklich?
Ich finde es total absurd, dass der Rundfunkbeitrag überhaupt existiert. Wieso sollen wir für etwas zahlen, das wir vielleicht gar nicht nutzen?
Dieser Rundfunkbeitrag ist doch nur ein weiterer Weg, um uns das Geld aus der Tasche zu ziehen!
Ach komm, reg dich mal ab! Der Rundfunkbeitrag ist doch nur fair, um qualitativ hochwertige Inhalte zu finanzieren. Wenn du keine Lust hast, zahl halt nicht und verzichte auf öffentlich-rechtliches Fernsehen und Radio. Aber hör auf zu jammern.
Also ich finde es total übertrieben, dass der Rundfunkbeitrag erhöht werden soll! Was denken die sich eigentlich? Unverschämt!
Also ehrlich, wer braucht diesen Rundfunkbeitrag überhaupt? Abschaffen und gut ist!
Ich finde, der Rundfunkbeitrag sollte komplett abgeschafft werden. Wer braucht schon öffentlich-rechtliches Fernsehen?
Ich verstehe den Ärger über die mögliche Erhöhung des Rundfunkbeitrags, aber wir brauchen qualitatives öffentliches Fernsehen und Radio.
Ich finde es okay, dass der Rundfunkbeitrag erhöht wird. Qualität kostet eben!
Warum sollten wir überhaupt für öffentlich-rechtlichen Rundfunk bezahlen? Kann es nicht kostenlos sein?
Ich finde den Rundfunkbeitrag viel zu hoch! Wieso müssen wir für etwas zahlen, was wir vielleicht gar nicht nutzen?