Paritätischer und AWO begrüßen Einsatz der Bundesregierung für gefährdete Menschen

Wie der Paritätische Gesamtverband mitteilte, konnten ein Jahr nach Beginn des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan (BAP) in den letzten Wochen die ersten gefährdeten afghanischen Staatsbürger*innen erfolgreich nach Deutschland einreisen. In Zusammenarbeit mit der Arbeiterwohlfahrt begrüßt der Verband diese Entwicklung und erwartet nun eine zügigere Bearbeitung der bisher langwierigen Verfahren.

Personen, die sich beispielsweise für Frauen- und Menschenrechte engagiert haben oder in den Bereichen Justiz, Medien und Kultur tätig waren, sowie Personen, die aufgrund ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung in Lebensgefahr sind, benötigen den Schutz der internationalen Gemeinschaft. Mit Hilfe des BAP können sie direkt aus Afghanistan nach Deutschland aufgenommen werden.

AWO-Präsident Michael Groß betont, dass Deutschland mit dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan eine humanitäre Verantwortung für Menschen übernimmt, die seit der Machtübernahme der Taliban in besonderer Weise in Gefahr leben und täglich Angst vor Verfolgung und Gewalt haben. In diesen unruhigen Zeiten sendet dies ein wichtiges Signal. Der Paritätische Gesamtverband ist froh, dass die Bundesregierung dieses ambitionierte und international einzigartige Projekt in enger Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft vorantreibt und nun die ersten Menschen im Rahmen des Programms Schutz in Deutschland finden können.

Allerdings gibt es auch Kritik. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, stellt fest, dass die Aufnahme der ersten 13 Personen im September 2023 eindeutig zu langsam und zu wenig ist. Die Gefahrensituation in Afghanistan verschärft sich ständig und die Rahmenbedingungen sind schwierig. Das Bundesaufnahmeprogramm ist jedoch ein neuer, wegweisender Baustein für sichere Fluchtwege und sollte weiter ausgebaut und fortgesetzt werden. Schneider hofft, dass das zugesagte Kontingent von 1.000 Aufnahmen pro Monat nun schnell erreicht wird und nicht genutzte Plätze nachgeholt werden.

Die Beratungsstellen der Freien Wohlfahrtspflege stehen mit ihrer Expertise zur Beratung und Unterstützung der einreisenden Afghan*innen bereit. Angesichts geplanter Kürzungen im Bundeshaushalt ist es jedoch umso wichtiger, die Beratungsstrukturen nicht zu gefährden. Es steht derzeit im Raum, dass ein Drittel der Beratungsstellen für Erwachsene im nächsten Jahr wegfallen könnte.

Die genannten Verbände setzten sich bereits seit mindestens 2010 für Resettlement und humanitäre Aufnahme nach Deutschland ein. Sie begleiten und beraten bundesweit in über Tausend Migrationsfachdiensten Geflüchtete und Migrant*innen beim Ankommen in Deutschland. Ein Beispiel dafür ist die humanitäre Aufnahme irakischer Flüchtlinge aus Syrien und Jordanien in den Jahren 2009/2010 (Ergebnisse einer Umfrage unter den Verbänden der BAGFW).

Als Fazit lässt sich sagen, dass das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan ein wichtiger Schritt ist, um gefährdeten Menschen Schutz zu bieten. Es ist jedoch von großer Bedeutung, dass die Aufnahmeprozesse beschleunigt und ausgebaut werden. Zusätzlich sollte darauf geachtet werden, dass die Beratungsstrukturen nicht durch Kürzungen gefährdet werden. Die Arbeit der Verbände spielt eine wichtige Rolle bei der Begleitung und Unterstützung der Menschen bei ihrer Ankunft in Deutschland. Es bleibt zu hoffen, dass das Bundesaufnahmeprogramm erfolgreich umgesetzt wird und viele weitere gefährdete Menschen eine sichere Zuflucht finden können.

Quelle: Erster Jahrestag des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan: Paritätischer und AWO begrüßen Einsatz der Bundesregierung für gefährdete Menschen – Der Paritätische

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