Bremen (VBR). Am vergangenen Wochenende wurde ein bedeutender Schritt in der Weiterentwicklung des deutschen Gesundheitssystems genommen, als der Referentenentwurf zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) publik gemacht wurde. Ein Großprojekt, das darauf abzielt, die Struktur und Finanzierung der Krankenhäuser in Deutschland zu modernisieren, steht nun in den Startlöchern – allerdings nicht ohne Kontroversen und Kritik von namhaften Akteuren des Gesundheitswesens.
Die AOK, eine der größten gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland, hat sich durch die Stimme ihrer Vorstandsvorsitzenden, Dr. Carola Reimann, zu Wort gemeldet. Ihre Sicht auf den nun vorliegenden Entwurf ist gemischt: Einerseits wird die Konkretisierung der Reform begrüßt, die auf die Vorschläge der Regierungskommission sowie auf die zwischen den 16 Bundesländern und dem Bund festgelegten Grundlagen aufbaut. Ziel ist es, durch die Förderung der Spezialisierung und Konzentration von Leistungen die Qualität der Krankenhausversorgung zu steigern. Positive Aspekte sind dabei die Bekämpfung der sogenannten Gelegenheitschirurgie und die Einführung einer Vorfinanzierung für bestimmte Leistungsbereiche.
Dr. Reimann verweist jedoch auch auf erhebliche Mängel im Entwurf. Ein kritischer Punkt ist die aus ihrer Sicht ungenügende Definition von Leistungsgruppen, die eine zielgerichtete Umsetzung der Strukturreform erschwert. Zudem äußert sie Bedenken bezüglich der Fortsetzung einer pauschalen, wenig zielgerichteten Finanzierung, die nicht an die strukturellen Veränderungen gekoppelt sei. Ihre Skepsis erstreckt sich auch auf die im Entwurf vorhergesagten, schnellen Einsparungen, die sie als unrealistisch ansieht.
Besonders hervorzuheben ist die klare Kritik der AOK-Vorstandsvorsitzenden an dem geplanten Finanzierungsmodell des Gesetzesentwurfes. Ihrer Meinung nach werden die Kosten der Krankenhausreform ungerechterweise allein auf die Schultern der gesetzlichen Krankenversicherung und somit der Beitragszahlenden abgewälzt. Dr. Reimann betont, dass eine umfassende Krankenhausmodernisierung nur in einer gemeinsamen Anstrengung aller Beteiligten – einschließlich des Bundes und der privaten Krankenversicherungen – realisiert werden kann.
Das Vorhaben, die Krankenhauslandschaft in Deutschland zu reformieren, ist zweifelsohne eine Mammutaufgabe, die weitreichende Auswirkungen auf Patienten, das medizinische Personal und die Kostenträger haben wird. Der Referentenentwurf zum KHVVG markiert dabei einen wichtigen Schritt. Doch die kritischen Anmerkungen von Experten wie Dr. Reimann unterstreichen die Notwendigkeit, den vorgeschlagenen Weg sorgfältig zu prüfen und gegebenenfalls anzupassen, um die ambitionierten Ziele der Reform zu erreichen und eine gerechte, effiziente sowie qualitativ hochwertige Krankenhausversorgung für die Zukunft sicherzustellen. Die Debatte, die dieser Entwurf ausgelöst hat, zeigt eindrücklich, dass die Modernisierung des Gesundheitssystems eine Herausforderung ist, die nur im Dialog bewältigt werden kann.
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Reimann: Mammutaufgabe der Krankenhaus-Modernisierung muss fair finanziert werden
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