Gericht verpflichtet Land Berlin: Sperrung des Radwegs Ollenhauerstraße rechtswidrig

Scrollen Sie nach unten um den detaillierten Beitrag und alle Kommentare zu lesen.

Presse /news Verbandsnachrichten

Berlin (ots) – Verwaltungsgericht überträgt Land Berlin Verfahrenskosten im Streit über gesperrten Radweg in Reinickendorf
Erfolg für die Deutsche Umwelthilfe: Verwaltungsgericht bestätigt Rechtswidrigkeit der Sperrung und überträgt Verfahrenskosten auf Land Berlin

Berlin, 13. Oktober 2023 – Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Eilverfahren einer Mitarbeiterin der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zur Freigabe des gesperrten Radwegs auf der Ollenhauerstraße eine wegweisende Entscheidung getroffen. Das Gericht bestätigte die Rechtswidrigkeit der Sperrung und übertrug die Verfahrenskosten dem Land Berlin. Damit bekommt die Berliner Senatsverwaltung die Quittung für ihre autozentrierte und ideologiegetriebene Verkehrspolitik.

Nach Angaben des Verwaltungsgerichts hätte die Antragstellerin mit großer Wahrscheinlichkeit Erfolg gehabt, wenn die Verwaltung nicht eingelenkt und den Radweg freigegeben hätte. Die Berliner Senatsverwaltung versuchte in dem Verfahren, jegliche Verantwortung für den politisch motivierten Radwegestopp auf das Bezirksamt Reinickendorf abzuwälzen. Das Bezirksamt habe “eine ausgeführte verkehrsrechtliche Anordnung durch eigene Gelbmarkierungen wieder ungültig gemacht und dadurch einen anderen Verkehrsregelungszustand erzeugt”, so die Begründung der Senatsverwaltung.

Lesen Sie auch:  Equal Pay Day: ver.di prangert 18%ige Entgeltlücke an & fordert Reaktion

DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch kommentierte die Entscheidung des Gerichts scharf: “Die Berliner Senatsverwaltung für Verkehr hat durch ihren absurden Radwegestopp dem CDU-geführten Bezirksamt Reinickendorf eine Steilvorlage geliefert, den bereits fertiggestellten Radweg in Parkplätze umzuwandeln. Für diese autozentrierte und ideologiegetriebene Politik gibt es jetzt die Quittung! Dass das Vorgehen rechtswidrig war, hat das Verwaltungsgericht jetzt bestätigt, indem es dem Land Berlin die Kosten des Gerichtsverfahrens vollständig auferlegt. Unsere klare Botschaft an die Auto-Senatorin Schreiner: Wir werden auch zukünftig sofort vor Gericht ziehen, wenn Sie oder autozentriert handelnde Bezirksregierungen sich weigern, die Menschen zu schützen, die zu Fuß oder auf dem Rad unterwegs sind!”

Hintergrund:
Die DUH hatte im Namen einer Mitarbeiterin ein Eilverfahren gegen die Berliner Senatsverwaltung angestrengt, um den gesperrten Radweg auf der Ollenhauerstraße freizugeben. Nachdem das Land Berlin sich verpflichtet hatte, den Radweg bis Ende September 2023 freizugeben – was mittlerweile geschehen ist –, wurde der Eilantrag als erledigt erklärt.

Lesen Sie auch:  Gemeinschaft vereint: Ergotherapeut:innen machen sich für Rechte und Gesundheit von Quartierbewohnern stark

Weitere Informationen:
Den Gerichtsbeschluss und das Schreiben der Berliner Senatsverwaltung finden Sie unter diesem Link: https://l.duh.de/p231013

Pressekontakt:
Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer
0171 3649170, resch@duh.de
DUH-Newsroom:
030 2400867-20, presse@duh.de
Website: www.duh.de
Twitter: www.twitter.com/umwelthilfe
Facebook: www.facebook.com/umwelthilfe
Instagram: www.instagram.com/umwelthilfe
LinkedIn: www.linkedin.com/company/umwelthilfe

Für weitere Informationen, Bilder oder Dokumente geht es hier zur Quelle mit dem Originaltitel Sperrung des Radwegs Ollenhauerstraße rechtswidrig: Gericht verpflichtet Land Berlin …
Original-Content übermittelt durch news aktuell.

Weitere Nachrichten aus der Verbands- und Vereinswelt finden Sie in unserem Newsportal.

30 Antworten

  1. Diese Entscheidung ist lächerlich! Radwege sollten für den Verkehr gesperrt werden, um Platz für Autos zu schaffen!

    1. Oh bitte, hören Sie auf mit diesem Unsinn! Radwege sind nicht nur für Hipster, sondern dienen der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer. Es geht darum, eine nachhaltige und umweltfreundliche Alternative zum Auto zu fördern. Autofahrer haben ihre Rechte, aber auch Pflichten, wie Rücksichtnahme auf andere. #TeamVerkehrssicherheit

  2. Also, ich muss sagen, ich verstehe die ganze Aufregung um den Radweg echt nicht. Was ist denn so schlimm daran, wenn er gesperrt wird?

    1. Du verstehst die Aufregung nicht? Vielleicht weil der Radweg eine sichere und umweltfreundliche Verkehrsoption ist. Aber hey, solange du kein Interesse daran hast, deine Gesundheit zu fördern oder die Umwelt zu schützen, ist es wohl egal, oder?

    1. Bist du ernsthaft so egoistisch? Gehwege sind für Fußgänger da, nicht für Fahrradfahrer. Radwege sind wichtig, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Denk bitte an andere und halte dich an die Regeln der Straße.

    1. Kannst du bitte aufhören zu jammern? Sicher gibt es einen guten Grund für die Sperrung des Radwegs. Stell dir vor, es geht um die Sicherheit der Menschen. Sei vernünftig und denk nicht nur an dich!

    1. Sorry, aber ich finde deine Einstellung ziemlich ignorant. Radfahrer haben genauso das Recht auf sichere Wege wie alle anderen Verkehrsteilnehmer. Vielleicht denkst du nochmal darüber nach, bevor du solche verallgemeinernden Aussagen machst.

  3. Also ich finde es total lächerlich, dass der Radweg gesperrt wurde! Was soll das denn für ein Quatsch sein?

    1. Hör auf zu heulen und fahr einfach richtig! Regeln sind da, damit sie eingehalten werden. Du bist kein Sonderling auf zwei Rädern. Wenn du dich nicht anpassen kannst, dann steig lieber ab.

    1. Sorry, aber ich muss widersprechen. Radfahrer haben genauso das Recht auf eigene Wege. Es geht um Sicherheit und Umweltschutz. Vielleicht sollten Autofahrer eher ihre Gewohnheiten überdenken und Rücksicht nehmen, anstatt die Schuld immer auf andere abzuwälzen.

    1. Es ist unglaublich kurzsichtig, den Nutzen eines Radwegs herunterzuspielen. Radwege fördern die Gesundheit, verringern den Verkehr und helfen, die Umweltbelastung zu reduzieren. Wenn Ihnen all das nichts bedeutet, dann schlagen Sie doch bitte eine bessere Lösung vor, anstatt sich über etwas zu beschweren, das anderen Menschen wirklich wichtig ist.

    1. Wie ignorant und kurzsichtig kann man sein? Der Radweg ist nicht nur umweltfreundlich und gesundheitsfördernd, sondern auch eine effiziente Möglichkeit, den Verkehr zu entlasten. Vielleicht solltest du dich informieren, bevor du solche sinnlosen Aussagen machst.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert


Warum sind eure Kommentare so wertvoll?

Hier ein paar Gründe:

  1. Ihr bringt frischen Wind in die Diskussion und sorgt für abwechslungsreiche Ansichten.
  2. Ihr helft uns, uns selbst zu verbessern und immer am Puls der Zeit zu bleiben.
  3. Gemeinsam lernen wir voneinander und wachsen als Community.
  4. Mit euren Beiträgen bauen wir eine offene und respektvolle Umgebung auf, in der alle Stimmen gehört und geschätzt werden.

 

Jeder Kommentar ist Gold wert, egal ob Lob oder Kritik, zustimmend oder kontrovers. Lasst euren Gedanken freien Lauf und helft uns dabei, diese Community zu einem Ort zu machen, an dem jeder gern vorbeischaut und seine Meinung teilt. Auf geht’s!

 

Pressemeldung:Gericht verpflichtet Land Berlin: Sperrung des Radwegs Ollenhauerstraße rechtswidrig

Mehr Infos und News aus der Verbands- und Vereinswelt finden Sie hier in der Übersicht

BDP kritisiert Lücken im KHVVG für psychisch Kranke

Berlin, 29. April 2024 – In einer aktuellen Pressemitteilung hat der Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen (BDP) ernsthafte Bedenken gegenüber dem vorgeschlagenen Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) geäußert. Der BDP lobt zwar die allgemeine Intention einer Krankenhausreform zur Verbesserung der Versorgungsqualität, kritisiert jedoch, dass das Gesetz in seiner derzeitigen Form die Notwendigkeit einer verbesserten Versorgung für schwer psychisch kranke Menschen komplett ignoriert. Die Vizepräsidentin des BDP, Susanne Berwanger, macht auf die dringende Notwendigkeit aufmerksam, Psychotherapeut*innen fachgerecht und in ausreichender Anzahl in die Planung der stationären psychischen Gesundheitsversorgung einzubeziehen. Ein dringender Appell geht an die Regierung, umfassende gesetzliche Regelungen zur Sicherstellung einer adäquat psychologischen und psychotherapeutischen Versorgung in das Gesetz einzuarbeiten.

Jetzt lesen »

BoB-Award 2023: Shortlist für Top B2B-Kommunikation ist da

In München hat sich die Fachjury des renommierten BoB-Awards 2023 versammelt, um aus 101 bahnbrechenden Einreichungen die Shortlist der besten Business-to-Business-Kommunikationsprojekte im DACH-Raum zu bestimmen. Unter der erfahrenen Leitung von Géraldine Tenten und Christian Daul, CEO von Reinsclassen, wählten die Jurymitglieder 39 innovative Arbeiten aus, die nun auf die begehrten Bronze-, Silber- und Goldauszeichnungen hoffen können. Der BoB-Award, ausgerichtet vom Bundesverband Marketing Clubs e.V. (BVMC), präsentiert die Spitze kreativer B2B-Kommunikation und setzt neue Maßstäbe in der Branche. Die Gewinner werden am 20. Juni 2024 auf dem glamourösen „Winner Dinner“ in Berlin verkündet und zeichnen ein Bild der aktuellen und zukünftigen Trends in der B2B-Kommunikationslandschaft.

Jetzt lesen »

Seepferdchen-Eis: Süße Hilfe für Schwimmausbildung

In einer bemerkenswerten Partnerschaft zwischen dem Bundesverband zur Förderung der Schwimmausbildung (BFS) und der Langenfelder Firma Dreidoppel zeigt sich, wie kreatives Marketing Hand in Hand mit ehrenamtlichem Engagement die Schwimmausbildung in Deutschland nachhaltig unterstützt. Seit dem Start der Kooperation im Jahr 2018 konnte durch den Verkauf des innovativen “Seepferdchen-Eises” in Maracuja-Orange-Mango mit Knisterkristallen, eine Spende von über 100.000 Euro für die Ausbildung junger Schwimmer zusammenkommen. Diese süße Initiative erweist sich nicht nur als geschmacklicher Hit in Eisdielen bundesweit, sondern leistet auch einen entscheidenden Beitrag zur Förderung der Schwimmsicherheit bei Kindern.

Jetzt lesen »

Hitzeschutz fürs Heim: Effektive Maßnahmen & Vorteile

Berlin, 29. April 2024 – Angesichts steigender Temperaturen auch außerhalb der klassischen Sommermonate wächst die Notwendigkeit effektiver Maßnahmen für den sommerlichen Wärmeschutz in Gebäuden. Der Fachverband Mineralwolleindustrie (FMI) erläutert, wie einfache Veränderungen und die richtige Dämmung das Haus vor übermäßiger Hitze schützen und gleichzeitig die Energieeffizienz steigern können. Von außen angebrachte Markisen bis hin zur Dämmung mit Mineralwolle – entdecken Sie, wie Sie ein angenehm kühles Raumklima erzeugen und dabei Energiekosten sowie den CO2-Ausstoß reduzieren können. Mit praktischen Tipps und Hinweisen auf Fördermöglichkeiten liefert der FMI wesentliche Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Schutz des Zuhauses vor der Sommerhitze.

Jetzt lesen »

Ermittlung gegen Ölriese wegen Falschaussagen

Im Kampf gegen die umweltschädlichen Praktiken der fossilen Brennstoffindustrie hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) einen bemerkenswerten Vorstoß gewagt. Durch die Einreichung einer Strafanzeige gegen Wintershall Dea, einen führenden Öl- und Gaskonzern, wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Umwelt- und Klimaberichtspflichten, markiert die DUH einen entscheidenden Moment in der Forderung nach Transparenz und Rechenschaftspflicht. Mit der nun von der Staatsanwaltschaft Frankfurt eingeleiteten Ermittlung wird ein neues Kapitel aufgeschlagen, das die fossile Industrie möglicherweise für immer verändern könnte. Die Frage, die sich jedem umweltbewussten Bürger nun stellt: Könnte dies das Ende des Greenwashings und den Beginn einer wahrhaft verantwortungsvollen Unternehmensführung in der Energiebranche signalisieren?

Jetzt lesen »

Hoyer warnt: Krankenhausreform-Risiko bei Finanzstreit

Inmitten intensiver Verhandlungen um die Zukunft der Krankenhauslandschaft in Deutschland positioniert sich der AOK-Bundesverband klar gegen das Risiko einer halbherzigen Reform. Am 29. April 2024, während einer entscheidenden Anhörung zum Referentenentwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG), machte Jens Martin Hoyer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes, eine deutliche Ansage: Eine Trennung der Struktur- von der Finanzierungsreform könnte die letzte Chance auf eine grundlegende Überholung des Systems zunichtemachen. Mit einem kritischen Blick auf die von Bund und Ländern geführten Diskussionen warnt Hoyer vor der Finanzierung ineffizienter Krankenhausstrukturen auf Kosten der Beitragszahler und Arbeitgeber und drängt auf einen ganzheitlichen Reformansatz.

Jetzt lesen »

Reformbedarf: PKV kritisiert Schwächen im KHVVG-Entwurf

In einer kritischen Stellungnahme zum geplanten Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) des Bundesgesundheitsministeriums hebt Florian Reuther, Direktor des Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV), fundamentale Bedenken hervor. Während die Notwendigkeit einer Krankenhausreform unbestritten bleibt, warnt der PKV-Verband vor gravierenden Schwächen im aktuellen Gesetzentwurf. Speziell die Einführung einer Vorhaltevergütung und die Finanzierung des Transformationsfonds könnten, so Reuther, nicht nur zu massiven Fehlanreizen und einer Zunahme der Bürokratie führen, sondern auch grundlegende verfassungsrechtliche Bedenken aufwerfen. Mit über 8,7 Millionen Vollversicherten und 6,5 Millionen Zusatzversicherungen für Wahlleistungen im Krankenhaus ist die PKV ein entscheidender Akteur im deutschen Gesundheitssystem. Ihre Forderung: Eine angemessene Beteiligung an der Reformgestaltung, um die Qualität und Effizienz in der stationären Versorgung tatsächlich verbessern zu können.

Jetzt lesen »

DEKV: Schnellere Weiterbildung für Ärzte gefordert

Berlin, 29. April 2024 – In einer Zeit des Wandels und der Herausforderungen im Gesundheitswesen fordert der Deutsche Evangelische Krankenhausverband e. V. (DEKV) bedeutende Verbesserungen im Bereich der Weiterbildung von Ärztinnen und Ärzten. Angesichts der bevorstehenden Krankenhausreform, welche die Landschaft der medizinischen Versorgung durch Umstrukturierungen und Neuzuteilungen von Leistungsgruppen umkrempeln wird, steigt der Druck auf Krankenhäuser, ihr medizinisches Personal effizient und zielgerichtet weiterzubilden. Christoph Radbruch, Vorsitzender des DEKV, bringt die Dringlichkeit schnellerer und flexibler Verfahren zur Erlangung der Weiterbildungsermächtigung zum Ausdruck. Diese Forderung, zur Sprache gebracht in einer aktuellen Verbändeanhörung, zielt darauf ab, eine qualifizierte Patientenversorgung sicherzustellen und die Zukunft junger Ärztinnen und Ärzte in einem dynamischen Gesundheitssystem zu gewährleisten.

Jetzt lesen »

Scheidung und Rente: Schutz vor Altersarmut?

In einer Welt, in der sich das Leben unerwartet wenden kann, stellen Trennung und Scheidung nicht nur emotionale, sondern auch finanzielle Herausforderungen dar. Der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht (ISUV) greift diese brisante Thematik auf und bietet am 15. Mai eine essentielle Onlineveranstaltung an. Dabei wird ein erfahrener Fachanwalt für Familienrecht aus Ravensburg die brennenden Fragen zur Vermögens- und Rententeilung beantworten. Unter dem provokanten Titel “Armut durch Scheidung?” werden die Zuhörer*innen in die komplexe Welt des Versorgungsausgleichs, der Altersvorsorge und der Zugewinnregelung eingeführt. Jeder, der vor dem emotionalen Wirrwarr einer Trennung oder dem juristischen Labyrinth einer Scheidung steht, sollte diesen Termin nicht verpassen.

Jetzt lesen »

Mach mit: “Mehrweg fürs Klima” – Aktion & Gewinne starten!

Berlin, 29. April 2024 – Angesichts eines kritischen Rückgangs der Mehrwegquote in Deutschland auf nur noch 42,6 Prozent und einem alarmierenden Anstieg des Absatzes umweltschädlicher Getränkedosen startet die Deutsche Umwelthilfe e.V. zusammen mit Branchenverbänden die Informationskampagne “Mehrweg ist Klimaschutz”. Mit der Aktion sollen die Vorteile von Mehrwegflaschen als nachhaltige Alternative hervorgehoben und Verbraucher zum Umdenken angeregt werden. In einem Land, in dem die Diskussion um Klimaschutz und Umweltschutz immer lauter wird, fordert die Mehrweg-Allianz nun entschiedenes Handeln von der Politik, um die gesetzlich angestrebte Mehrwegquote von 70 Prozent zu erreichen.

Jetzt lesen »

E-Scooter: TÜV bescheinigt hohe Sicherheit und Brandschutz

Berlin, 29. April 2024 – Inmitten der Debatte über das Mitnahmeverbot von E-Scootern in öffentlichen Verkehrsmitteln unterstreicht der TÜV-Verband die hohe Sicherheit und den Brandschutz dieser modernen Mobilitätshilfen. Mit umfassenden Batterietests sichern technische Prüfungen durch unabhängige Institute ein hohes Sicherheitsniveau vergleichbar mit dem von Pedelecs und E-Bikes. Trotz der Empfehlung einiger Verkehrsbetriebe, aus Brandschutzgründen auf die Mitnahme von E-Scootern zu verzichten, setzt der Verband auf Dialog und warnt vor den Risiken nicht zugelassener Importe. In einer Zeit, in der E-Scooter aus dem Stadtbild kaum noch wegzudenken sind, steht eine Novellierung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung bevor, die für weiteren Gesprächsstoff sorgen dürfte.

Jetzt lesen »

Neue DFV-Strategien für Brände bei Holzfaserdämmung

Berlin, 29. April 2024 – In Zeiten des verstärkten Klimaschutzes rücken auch nachwachsende Baustoffe, insbesondere Holzfaserdämmungen, immer mehr in den Fokus der Bauindustrie. Doch ihre steigende Beliebtheit birgt auch Herausforderungen: Frank Hachemer, Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, warnt vor den Gefahren, die von brennbarer Holzfaserdämmung ausgehen können. Mit der neuen Fachempfehlung „Löschmaßnahmen bei Bränden von Holzfaserdämmung“ bieten Experten nun Lösungsansätze, um den Feuerwehren effektive Einsatzstrategien an die Hand zu geben. Erfahren Sie mehr über die bahnbrechenden Erkenntnisse und wie die Feuerwehren auf diesem Gebiet zukünftig sicherer agieren können.

Jetzt lesen »

Podcast für LehrerInnovation: Aprils Hochschulperle

Berlin, 29. April 2024 – In einer bemerkenswerten Würdigung innovativer Bildungsansätze hat der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft den Podcast “Wissen schafft lehrKRAFT” mit der Hochschulperle des Monats April ausgezeichnet. Entwickelt als eine Brücke zwischen aktueller pädagogischer Forschung und ihrer Anwendung im Klassenzimmer, setzt dieser Podcast neue Maßstäbe in der Lehrkräftebildung. Als Gemeinschaftsprojekt der Sonderpädagoginnen und -pädagogen Jennifer Karnes und Thorben Wellmann an der Universität zu Köln, bietet der Podcast praktische Einblicke und innovative Methoden zur Bewältigung der Herausforderungen im Lehralltag. Mit seiner leicht zugänglichen Form ermöglicht er Lehrkräften, sich unmittelbar über die neuesten Forschungserkenntnisse zu informieren und diese effektiv in ihren Unterricht zu integrieren. Der Stifterverband erkennt damit ein vorbildliches Projekt an, das zeigt, wie zukunftsorientierte Bildung aussehen kann und dabei die enge Verbindung zwischen Theorie und Praxis in der Lehrkräfteausbildung stärkt.

Jetzt lesen »

Initiative stärkt Musikschullehrer gegen Fachkräftemangel

In einer Zeit, in der der Fachkräftemangel im Bildungssektor spürbare Folgen zeigt, standen diese Herausforderungen am 26. und 27. April 2024 im Zentrum der Hauptarbeitstagung und Bundesversammlung des Verbandes deutscher Musikschulen (VdM) in Wuppertal. Mit brennenden Themen wie Nachwuchsgewinnung, Diversität und Digitalisierung im Gepäck, trafen sich Experten und Enthusiasten in der Historischen Stadthalle, um über die Zukunft der musikalischen Bildung in Deutschland zu diskutieren. Friedrich-Koh Dolge, der Bundesvorsitzende des VdM, unterstrich die dringende Notwendigkeit, das Berufsbild der Musikschullehrkräfte zu stärken und an die heutigen Anforderungen anzupassen. Mit einem umfassenden Appell an Bund, Länder und Kommunen, sich der Unterstützung und Weiterentwicklung der musikalischen Bildung zu widmen, setzt der VdM ein starkes Zeichen für die Bedeutung der Musik in der gesellschaftlichen und individuellen Entwicklung.

Jetzt lesen »

Dramatischer Arbeitsschutz-Mangel im Dienstleistungssektor

Am Vorabend des Welttages für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz legt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di alarmierende Zahlen vor: Eine umfassende Studie offenbart einen besorgniserregenden Mangel an Arbeitsschutz im Dienstleistungssektor. Weniger als die Hälfte der Beschäftigten erhält die gesetzlich vorgeschriebene Gefährdungsbeurteilung, mit dramatischen Auswirkungen auf ihre Gesundheit und Arbeitsfähigkeit. In einem Sektor, der mehr denn je auf hochqualifizierte und gesunde Fachkräfte angewiesen ist, zeichnet sich eine Zukunft ab, die von Mehrfachbelastungen und mangelnder Prävention geprägt ist. Die ver.di-Studie wirft ein dringend benötigtes Licht auf die Schattenseiten der Dienstleistungsbranche und fordert einen radikalen Umschwung zugunsten des Arbeitsschutzes.

Jetzt lesen »

Facebook
Twitter
LinkedIn
WhatsApp
Telegram
Email
Drucken
XING