Wie das Bundesumweltministerium mitteilte, wurde vom 9. bis 16. Oktober 2023 in Bonn eine Follow-up Mission durchgeführt, um die Umsetzung der Empfehlungen der Integrated Regulatory Review Service (IRRS) Mission 2019 zu überprüfen. Dabei wurden von einem internationalen Expertenteam die atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden von Bund und Ländern überprüft. Der vorliegende Entwurf des Abschlussberichts bestätigt das deutsche Engagement für die nukleare Sicherheit kerntechnischer Anlagen und Einrichtungen.
Der zweite Zyklus des Peer Review-Prozesses, der alle zehn Jahre innerhalb der EU durchgeführt wird, wurde erfolgreich mit der Durchführung der IRRS Follow-up Mission abgeschlossen. Gerrit Niehaus, Leiter der Abteilung für nukleare Sicherheit und Strahlenschutz im BMUV, betonte, dass das deutsche atomrechtliche Aufsichtssystem und die dafür zuständigen Behörden internationale Anforderungen erfüllen. Obwohl mit dem Abschalten der letzten Atomkraftwerke das größte zivile nukleare Risiko nicht mehr besteht, bleiben der Schutz der Menschen und der Umwelt sowie internationale Verpflichtungen im Bereich der nuklearen Sicherheit gesetzliche Aufgaben. Deutschland leistet auch weiterhin einen Beitrag zur weltweiten Verbesserung der nuklearen Sicherheit, indem es bei der Weiterentwicklung des internationalen kerntechnischen Regelwerks und bei Peer Review-Überprüfungsprozessen wie IRRS mitwirkt.
Das Expertenteam, bestehend aus hochrangigen Mitarbeitern ausländischer Atomaufsichtsbehörden und der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), führte eine Vielzahl von Gesprächen mit Vertretern des Bundesumweltministeriums (BMUV), dem Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) sowie den zuständigen Ministerien der beteiligten Bundesländer. Dabei wurden die seit der Hauptmission 2019 umgesetzten Maßnahmen zur Verbesserung der nuklearen Sicherheit diskutiert und abschließend bewertet.
Der Berichtsentwurf des IRRS-Teams zur Follow-up Mission wurde bereits der deutschen Seite übergeben. Zur Zufriedenheit des internationalen Expertenteams konnten alle sechs Empfehlungen und fast alle 25 Hinweise von 2019 als umgesetzt betrachtet werden. Lediglich vier Hinweise zur weiteren Verbesserung wurden in dem Berichtsentwurf genannt. Nach der Finalisierung durch die IAEO wird der Bericht vom BMUV veröffentlicht werden.
Diese erfolgreiche Follow-up Mission und die positive Bewertung des deutschen Aufsichtssystems für nukleare Sicherheit sind ein wichtiger Schritt in Richtung einer noch sichereren Nutzung nuklearer Energie. Deutschland erfüllt mit seinem Engagement weiterhin internationale Standards und leistet einen Beitrag zur weltweiten nuklearen Sicherheit.
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