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Bremen (VBR). Multiple Krisen und zunehmende Konflikte bedrohen den Zusammenhalt und die Stabilität der Demokratie in Deutschland. Um dem entgegenzuwirken, hatten sich die Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag zur Stärkung der politischen Bildung bekannt. Doch nun droht eine massive Schwächung der Demokratiearbeit aufgrund der Haushaltspläne für 2024. Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) wendet sich deshalb vor den finalen Haushaltsberatungen erneut gegen die geplanten Kürzungen und appelliert eindringlich an den Bund, demokratiefördernde Strukturen zu stärken anstatt zu schwächen.
Im Haushaltsentwurf für 2024 sind sowohl Kürzungen bei der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) von knapp 20 Prozent als auch drastische Streichungen im Kinder- und Jugendplan (KJP) vorgesehen. Dies würde zu eklatanten Förderlücken führen und im schlimmsten Fall das Aus für viele Projekte der Demokratieförderung bedeuten. Besonders betroffen wären Präventionsprogramme gegen Antisemitismus und Rassismus, die nachweislich wirkungsvolle Effekte zeigen. Der DVV warnt davor, dass die Demokratiearbeit durch diese Mittelkürzungen massiv beeinträchtigt würde.
Auch in anderen gesellschaftlich wichtigen Bereichen ist aufgrund der Haushaltspläne eine finanzielle Unterversorgung zu erwarten. Im Bereich Integration beispielsweise wird der vorgesehene Mittelansatz für die Erstorientierungskurse (EOK) nicht ausreichen, um den Bedarf an niedrigschwelligen Sprachkursangeboten für Geflüchtete zu decken. Es drohen eine erhebliche Angebotslücke und die Schließung von Zentralstellen in den Bundesländern.
Ebenfalls besorgniserregend sind die Haushaltspläne für die Entwicklungszusammenarbeit. Obwohl die Fördermittel im Titel „Sozialstrukturförderung“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) im kommenden Jahr konstant bleiben sollen, würde dies aufgrund der weltweit spürbaren Inflation de facto einer Reduzierung gleichkommen. Gerade in schwierigen Zeiten geraten somit die Akteure unter Druck, die weltweit zur Stabilisierung von Gesellschaften beitragen und die soziale und wirtschaftliche Entwicklung fördern.
Der Deutsche Volkshochschul-Verband mahnt angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Entwicklung, dass der Staat gerade an den Stellen nicht sparen sollte, die für den sozialen Zusammenhalt und die Vermittlung demokratischer Werte von großer Bedeutung sind. Es wird daher gefordert, die Haushaltspläne für 2024 anzupassen und die genannten Einzeltitel im Haushalt dringend nachzubessern.
Der DVV ist ein Verband von Volkshochschulen und unterstützt diese seit Jahrzehnten bei der Realisierung niedrigschwelliger Angebote für Kinder und Jugendliche. Die Organisation setzt sich für die Förderung der politischen Bildung und den gesellschaftlichen Zusammenhalt ein.
Quelle: Deutscher Volkshochschul-Verband
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Deutscher Volkshochschul-Verband fordert Kehrtwende in der Haushaltsplanung / …
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22 Antworten
Ich denke, die Demokratiearbeit sollte nicht finanziell priorisiert werden. Es gibt wichtigere Dinge!
Das ist eine kurzsichtige Einstellung. Eine starke Demokratie ist der Schlüssel für eine gerechte Gesellschaft. Ohne finanzielle Priorisierung wird die Demokratiearbeit vernachlässigt und wir riskieren, unsere Grundwerte zu gefährden. Es ist an der Zeit, Prioritäten richtig zu setzen!
Ich bin der Meinung, dass die Demokratiearbeit vielleicht überbewertet wird. #kontrovers
Demokratiearbeit ist überbewertet. Lasst uns lieber das Geld für TikTok-Tanzvideos ausgeben!
Ich finde, dass die Demokratiearbeit sowieso überbewertet wird. Einfach mal chillen, Leute!
Was für ein Quatsch! Die Demokratiearbeit wird nicht geschwächt, sondern gestärkt!
Das ist alles Quatsch! Die Demokratiearbeit ist doch eh nur Zeitverschwendung, oder nicht?
Ich habe gehört, dass die Demokratiearbeit überbewertet wird. Wem interessiert das schon?
Ich denke, die Demokratiearbeit sollte nicht so stark gefördert werden. #KontroverseMeinung
Ich finde, dass die Demokratiearbeit sowieso überbewertet wird. #ControversialOpinion
Demokratiearbeit überbewertet? Ernsthaft? Ohne sie hättest du nicht einmal die Freiheit, solche Meinungen zu äußern. Schätze sie lieber, bevor du sie verlierst. #Unwissenheit
Ich finde, dass die Demokratiearbeit überbewertet wird. Wollen wir wirklich so viel Geld dafür ausgeben?
Ja, die Demokratiearbeit ist vielleicht nicht perfekt, aber es ist wichtig, dass wir in eine Gesellschaft investieren, in der jeder eine Stimme hat. Es ist besser, Geld für die Demokratie auszugeben, als in einer korrupten und unterdrückenden Regierung zu leben.
Ich finde, dass die Demokratiearbeit nicht so wichtig ist. Es gibt wichtigere Dinge!
Ich finde es total übertrieben, dass der Volkshochschulverband von massiver Schwächung der Demokratiearbeit spricht. Das ist doch nur Panikmache!
Also ich finde, dass die Demokratiearbeit überbewertet wird. Lasst uns mal was Neues ausprobieren!
Also ich finde, dass die Demokratiearbeit ruhig ein bisschen geschwächt werden kann. Was bringt sie uns überhaupt?
Sorry, aber deine Aussage ist völlig absurd. Die Demokratie ist das Rückgrat unserer Gesellschaft und schützt unsere Freiheit und Rechte. Wenn du nicht verstehst, was sie uns bringt, dann hast du offensichtlich nie in einer Diktatur gelebt.
Wow, diese Forderung nach einer Schwächung der Demokratiearbeit ist echt lächerlich. Was denken die sich?
Das ist doch alles Blödsinn! Demokratiearbeit ist doch eh überbewertet, oder nicht?
Was ist das Problem? Die Demokratiearbeit wird doch schon genug unterstützt! #UnnötigeDiskussion #Verschwendung
Ich verstehe nicht, warum die Demokratiearbeit so wichtig ist. Wird sowieso alles von oben entschieden.