BVG stoppt vorläufig Bau der LNG-Pipeline: Etappensieg für Deutsche Umwelthilfe

Im Eilverfahren hat das Bundesverwaltungsgericht eine vorläufige Einstellung der Bauarbeiten an der LNG-Pipeline vor Rügen angeordnet. Die Deutsche Umwelthilfe hat einen Etappensieg für Natur- und Klimaschutz errungen und fordert die Absage des unnötigen LNG-Terminals. Nun besteht die Chance, das Projekt grundlegend zu überdenken. Die geplanten Bauarbeiten hätten negative Auswirkungen auf das Laichgeschehen des Herings und die ökologische Belastung erhöht. Die DUH wird ihre rechtlichen Mittel nutzen, um weitere LNG-Projekte zu stoppen.

Bremen (VBR). Etappensieg für Deutsche Umwelthilfe in Eilverfahren: Bauarbeiten an LNG-Pipeline vor Rügen vorläufig gestoppt

Berlin (ots) – Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat vor dem Bundesverwaltungsgericht durchgesetzt, dass der Gasnetzbetreiber Gascade vorläufig die Bauarbeiten an der Anschlusspipeline für das LNG-Terminal Rügen einstellen muss. Gascade plante, im Bereich des Greifswalder Boddens mehrere Unterwasserbaustellen mit Sediment und Steinen zu belegen. Aufgrund der Laichzeit des Herings und der Vogelrastzeit gilt jedoch von Januar bis Mai ein absolutes Bauverbot. Gascade beantragte eine Ausnahme, die vom Bergamt Stralsund genehmigt wurde. Die DUH legte dagegen beim Bundesverwaltungsgericht einen Eilantrag ein, dem nun stattgegeben wurde.

Der vorläufige Baustopp ist ein Erfolg für den Natur- und Klimaschutz, betont Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH. Die gewonnene Zeit muss nun genutzt werden, um das Projekt grundsätzlich zu überdenken. Das LNG-Terminal Rügen trage nicht zur Versorgungssicherheit bei, während die ökologische Belastung durch das Projekt stetig wachse. Müller-Kraenner fordert die Bundes- und Landesregierung daher auf, das unnötige LNG-Terminal endgültig abzusagen.

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Die geplanten Bauarbeiten von Gascade hätten zu umfangreichem Schiffsverkehr mit hohen Unterwasserschall-Emissionen sowie Schütt- und Baggerarbeiten mit einer erheblichen Trübung des Wassers geführt. Dies hätte den Ostseehering beeinträchtigt, der in dieser Region sein wichtigstes Laichgebiet im Greifswalder Bodden durchquert. Das Thünen-Institut für Ostseefischerei unterstützte die DUH in ihrer Argumentation und betonte, dass allein ein Baustopp negative Auswirkungen auf das Laichgeschehen des Herings ausschließen könne. Gascade hatte bereits mit den Bauarbeiten begonnen.

Constantin Zerger, Leiter Energie und Klimaschutz bei der DUH, sieht die vorläufige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts als Rückenwind für das rechtliche Vorgehen gegen LNG-Projekte an Nord- und Ostsee. Angesichts gut gefüllter Gasspeicher und der Inbetriebnahme erster LNG-Terminals an der Nordsee sei der energiepolitische Nutzen weiterer Projekte fragwürdig. Die Bundesregierung müsse Konsequenzen ziehen und die Planung von Überkapazitäten stoppen sowie weitere LNG-Projekte absagen.

Hintergrundinformationen:

Das LNG-Projekt Mukran ist bereits stark verzögert. Die Bauarbeiten für die Offshore-Anbindungspipeline sind noch nicht abgeschlossen, ebenso wie die Baggerarbeiten zur Vertiefung des Hafens und der äußeren Hafeneinfahrt. Auch die landseitigen Anlagen im Hafen befinden sich noch im Bau. Die DUH hatte Ende 2023 Drohnenaufnahmen veröffentlicht, die den Verdacht nahelegen, dass nicht genehmigte Arbeiten im Hafen stattgefunden haben. Eine Realisierung des Projekts in diesem Winter scheint daher unwahrscheinlich.

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Pressekontakt:
Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer
0160 90354509, mueller-kraenner@duh.de
Constantin Zerger, Leiter Energie und Klimaschutz
0160 4334014, zerger@duh.de
DUH-Newsroom:
030 2400867-20, presse@duh.de
www.duh.de, www.facebook.com/umwelthilfe, www.instagram.com/umwelthilfe, www.linkedin.com/company/umwelthilfe, www.tiktok.com/@umwelthilfe

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