Bonn, 03.08.2023 – 14:32
Dramatische personelle Lage in der Bundeswehr: VBB fordert Erhalt eigener Ausbildungswerkstätten
Bonn – Die personelle Lage in der Bundeswehr ist so dramatisch wie schon lange nicht mehr. Das Thema Personal steht zurecht im Fokus von Bundesminister Boris Pistorius. Doch nun plant Staatssekretär Zimmer die Abgabe von zwei Ausbildungswerkstätten der Bundeswehr in St. Wendel und Doberlug-Kirchhain an die Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL). Dabei ignoriert er wohl Stellungnahmen der Abteilungen HC, FüSK und P, wie der Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB) erfahren musste.
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung fehlt entscheidenden Gremien
Besonders brisant ist, dass die entsprechende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, die die Optionen der bundeswehreigenen Ausbildungskapazitäten im Vergleich zur Privatisierung vergleichen sollte, dem Hauptpersonalrat bisher nicht übergeben wurde. Insiderinformationen zufolge unterstützt das Ergebnis der Untersuchung jedoch nicht die Entscheidung von Staatssekretär Zimmer.
Tarifbeschäftigten wird Einstiegspunkt verwehrt
Durch die Abgabe der Ausbildungswerkstätten werden den Tarifbeschäftigten der Bundeswehr wichtige Zugangsmöglichkeiten verwehrt. Der Einstieg durch Berufsausbildung, der bisher ein wichtiger Bestandteil der Zukunft für Tarifbeschäftigte im technischen Bereich in der Bundeswehr war, droht somit zu enden.
Notwendigkeit eigener Ausbildungskompetenzen
Angesichts des notwendigen (Wieder-)Aufbaus von Eigenkompetenzen, wie eigenen Ausbildungsstätten, als Anziehungspunkt für alle Statusgruppen und als Personalgewinnungstool kann die Entscheidung von Staatssekretär Zimmer nicht nachvollzogen werden. Obwohl Bundesminister Pistorius das Thema Personal bereits auf die Agenda gesetzt hat, werden auf der Ebene der Staatssekretäre Entscheidungen getroffen, die diesem Ziel scheinbar entgegenwirken.
Fehlende Compliance-Ebene
Die Entscheidungsgewalt von Rüstungsstaatssekretär und oberstem Gesellschaftsführer der HIL GmbH, Staatssekretär Zimmer, wirft Fragen auf. Hier fehlt es eindeutig an einer Compliance-Ebene, um sicherzustellen, dass Entscheidungen nicht zu Lasten der Eigenkompetenz der Bundeswehr getroffen werden.
VBB fordert Erhalt eigener Ausbildungswerkstätten
Der Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB) fordert daher eine Abkehr von diesem Ansinnen. Die Bundeswehr muss selbst ausbilden können und braucht eigene Ausbildungswerkstätten, ohne diese für viel Geld bei Dritten anmieten zu müssen. Um mehr Personal zu gewinnen, sind eigene Ausbildungsmöglichkeiten und -werkstätten unerlässlich.
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Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr e.V. (VBB)
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