Der amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf dem diesjährigen Gewerkschaftstag der IG Metall in Frankfurt gesprochen. Damit setzt er eine Tradition fort, denn auf den Gewerkschaftstagen spricht üblicherweise der amtierende Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Scholz wurde von der ersten Vorsitzenden der IG Metall, Christiane Benner, begrüßt. Benner betonte das “unglaubliche Bedürfnis nach Zusammenhalt” im Land und fragte nach Antworten für die Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben.
Ein zentrales Thema, das tausende Metallerinnen und Metaller seit Monaten beschäftigt, sind die hohen Strompreise, die energieintensive Betriebe belasten und Arbeitsplätze gefährden. Die IG Metall fordert seit längerem einen verbilligten Strompreis, den sogenannten Brückenstrompreis, um die Zukunft der energieintensiven Industrie in Deutschland zu sichern. Dieses Anliegen wurde auch während des Kanzlerbesuchs lautstark von den Metallerinnen und Metallern unterstützt. Auf einem meterlangen Banner präsentierten sie ihre Forderung.
In seiner Rede nahm Olaf Scholz Stellung zur Energiepolitik der Ampelkoalition und betonte, dass die Energiekosten nach dem Preisschock im Jahr 2022 wieder gedämpft wurden. Jedoch gab er kein klares Bekenntnis zum Brückenstrompreis ab. Stattdessen kündigte er eine “Kombination aus vielen Einzelmaßnahmen” an, die dazu führen sollen, dass Unternehmen die schwierige Phase überstehen. Dennoch versicherte er, dass eine gute Lösung gefunden werde und es auch im 21. Jahrhundert eine industrielle Zukunft in Deutschland geben werde.
Eine weiterer Punkt, der bei den Delegierten auf Zuspruch traf, war die Aussage von Scholz, dass er ein höheres Rentenalter für ausgeschlossen hält. Auch im Bereich der Mitbestimmungsrechte im Betrieb erhielt er Zuspruch. Scholz versprach, dass er, was im Koalitionsvertrag steht, zusagen könne. Er betonte, dass die Möglichkeiten von Betriebsräten zur Aus- und Weiterbildung ausgebaut werden müssen und dass hier mehr Initiativrechte benötigt werden. Er zeigte sich zuversichtlich, dass hier Fortschritte erzielt werden können.
Der Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall und seine Äußerungen zu den Themen Strompreise und Mitbestimmungsrechte haben eine große Bedeutung für die Metallerinnen und Metaller in Deutschland. Die IG Metall setzt sich seit langem für eine Senkung der Strompreise in der energieintensiven Industrie ein und erhofft sich durch den Brückenstrompreis eine Zukunftsperspektive für Betriebe wie Stahlwerke, Aluminiumhütten und Gießereien. Zudem ist die Stärkung der Mitbestimmungsrechte von Betriebsräten ein wichtiges Anliegen der Gewerkschaft. Der Besuch des Bundeskanzlers zeigt das Interesse und die Anerkennung seitens der Politik für die Anliegen der IG Metall.
Quelle: Das sagte Scholz auf dem Gewerkschaftstag
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