Bremen (VBR). Vor genau 15 Jahren, am 26. März 2009, markierte Deutschland einen entscheidenden Moment für die Rechte von Menschen mit Behinderungen durch die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention. Diese maßgebliche Vereinbarung verpflichtet die Bundesrepublik, die Partizipation von Menschen mit Behinderungen in der Gesellschaft zu fördern und ihnen eine gleichberechtigte Stellung in allen Lebensbereichen zu garantieren. Dieser ambitionierte Ansatz, der den Diskurs um Inklusion und Gleichberechtigung maßgeblich beeinflusst, sieht sich jedoch nach 15 Jahren einer ernüchternden Realität gegenüber.
Michaela Engelmeier, die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), teilt diese Einschätzung in einem kritischen Rückblick: „Nach wie vor ist es für Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen ein großer Kampf, gemeinsam mit Kindern ohne Behinderungen Kita und Schule zu besuchen. Nach wie vor leben viel zu viele Menschen mit Behinderungen in Sondereinrichtungen. Und nach wie vor gehen viele Menschen mit Behinderungen keiner geregelten Arbeit nach, obwohl viele von ihnen gut ausgebildet und qualifiziert sind“. Diese Worte unterstreichen das Versäumnis, die versprochene Integration und Chancengleichheit in die Tat umzusetzen.
Die Kritik beschränkt sich nicht nur auf nationale Wahrnehmungen. Die versäumte Umsetzung Deutschlands wurde auch International thematisiert und im Sommer von der UN in Genf scharf angeprangert. Bund, Länder und Kommunen werden aufgefordert, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und die Belange von Menschen mit Behinderungen stärker in den Mittelpunkt zu rücken.
Trotz dieser Herausforderungen gibt es auch Lichtblicke. Ein Beispiel hierfür ist Heike Heubach, die als erste gehörlose Abgeordnete in den Bundestag eingezogen ist und sich dort dem Thema des bezahlbaren Wohnraums widmet. Ihre Präsenz im Parlament ist nicht nur ein wichtiger Schritt für die Repräsentation von Menschen mit Behinderungen, sondern auch ein bedeutsames Zeichen für die erreichbare Gleichberechtigung.
Die Aufnahme der UN-Behindertenrechtskonvention in das deutsche Recht war ein Versprechen für eine inklusivere Zukunft. 15 Jahre später stehen wir vor der Aufgabe, dieses Versprechen einzulösen. Die Gesellschaft, politische Entscheidungsträger und jeder Einzelne sind gefordert, gemeinsam diesen Weg zu einer gerechteren und inklusiveren Gesellschaft entschlossen weiterzugehen.
Für weitere Informationen steht der SoVD-Bundesverband unter der Leitung seines Pressereferenten, Constantin Schwarzer, zur Verfügung. Erreichbar ist die Pressestelle in Berlin unter der Telefonnummer 030/72 62 22 335 oder per E-Mail an pressestelle@sovd.de.
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Schlechte Bilanz nach 15 Jahren UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland / …
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