Was für den Mittelstand wichtig ist! – Empfehlungen der Mittelstandsallianz zur Bundestagswahl 2021

Was für den Mittelstand wichtig ist

bvse und Mittelstandsallianz für Rohstoff- und Energiewende

Die Mittelstandsallianz vereint eine Vielzahl an mittelständisch geprägten Verbänden – aus speziellen Branchen und branchenübergreifend – und vertreten zugleich Werte und Forderungen, die gemeinsam mit dem BVMW – Bundesverband mittelständische Wirtschaft an die Politik herangetragen wird. Gemeinsam treten die Mittelstandsallianz und der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung auch für eine Energie- und Rohstoffwende in Deutschland ein.

Der Mittelstand ist der Motor der Energie- und Rohstoffwende und damit der Etablierung einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft in Deutschland. Daraus ergeben sich gerade für mittelständische Unternehmen große Chancen. Die Standortvorteile Deutschlands dürfen nicht durch zu hohe Strompreise gefährdet werden.

Wir treten daher für eine mittelstandsfreundliche Gestaltung der Energiewende unter der Leitlinie „so dezentral wie möglich, so zentral wie nötig“ ein. Eine dezentrale und verbrauchsnahe Erzeugung begrenzt die Kosten des Netzausbaus, stärkt den Wettbewerb auf dem Energiemarkt und vermeidet hohe Übertragungsverluste. Dabei sei erwähnt, so bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock, dass die Kreislaufwirtschaft durch die energetische Nutzung von Abfällen, beispielsweise durch die Herstellung hochwertiger Ersatzbrennstoffe, einen bedeutenden Beitrag zur dezentralen Energieerzeugung in Form von Elektrizität, Wärme und Prozessdampf leistet.

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Deutschland braucht eine umfassende Rohstoffwende durch mehr Ressourcenschonung, Recycling sowie eine effiziente Sekundärrohstoffwirtschaft, um sich für eine ökonomisch erfolgreiche und nachhaltige Zukunft optimal aufzustellen. Gerade mittelständische Unternehmen können dazu mit ihrem Know-how einen wichtigen Beitrag zur Kreislaufwirtschaft in Deutschland leisten. Der deutsche Mittelstand war schon immer vorne mit dabei, wenn es um Nachhaltigkeit und Umweltbewusstsein ging. Denn anders als große Konzerne ist jedes mittelständische Unternehmen traditionell Teil seiner unmittelbaren Um- und Mitwelt. Wir erwarten daher von der neuen Bundesregierung, dass sie sich in der Europäischen Union für die Förderung der Recyclingunternehmen einsetzt, beispielsweise auch durch die Einbeziehung in die Ausgleichsregelung der EEG-Umlage.

„Die Bundesregierung ist aufgefordert, das Potenzial der Recyclingwirtschaft zum Klimaschutz stärker zu nutzen. Wir brauchen deshalb eine Zukunftsoffensive mit einer mittelstandsscharfen Förderung zum Ausbau von weiteren Recyclingkapazitäten. Flankierend dazu müssen insbesondere im Rahmen der Genehmigungsverfahren bürokratische Bremsklötze aus dem Weg geräumt werden“, macht bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock deutlich.

Unsere Forderungen

+ Dezentralen Ausbau von Erneuerbarer Energie fördern

Wenn die Bundesregierung ihre Klimaziele erreichen möchte, muss sie die Ausbaupfade für die Erneuerbaren Energien deutlich erhöhen und den dezentralen Ausbau attraktiver gestalten. Denn wenn mittelständische Unternehmen in betriebseigene Photovoltaik-Anlagen investieren, können sie einen Großteil des benötigten Stroms selbst erzeugen und tragen gleichzeitig umfassend zur regionalen Wertschöpfung bei. Hierfür braucht es einfache und attraktive Regelungen für den Eigenstromverbrauch sowie eine echte Strategie für den regionalen Ausbau der Erneuerbaren Energien. Darüber hinaus ist eine langfristige gesetzliche Zusicherung für derlei Investments notwendig, um aus dem Auf und Ab der bisherigen Förderpolitik auszusteigen und zu lernen.

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+ Energiekosten senken

Der Anteil von Steuern und Umlagen macht mehr als 50 Prozent des Strompreises aus. Gleichzeitig werden Verbraucher durch die Mehrwert- und Stromsteuer doppelt besteuert. Wir fordern daher, die Stromsteuer deutlich zu senken oder abzuschaffen. Dies würde Strom auch für Anwendungen der Sektorenkopplung attraktiver machen. Strom, Wärme und Mobilität müssen vernetzt gedacht werden.

+ Erneuerbare Energien weiter ausbauen

Dezentrale Speicher sind wichtig, damit die Energiewende gelingen kann. Zur Förderung der Wirtschaftlichkeit sollten Speicher von Letztverbraucherpflichten befreit werden, um Privathaushalte und den Mittelstand zu entlasten.

+ Sekundärrohstoffe verstärkt einsetzen!

Der Einsatz von Sekundärrohstoffen in der gewerblichen und industriellen Produktion schont natürliche Ressourcen, spart Energie und verringert den CO2-Ausstoß. Es ist daher in allen relevanten Bereichen zu prüfen, ob Sekundärrohstoffe eingesetzt werden können. Denn eine funktionierende Kreislaufwirtschaft führt sowohl zu einem effektiven Umwelt- als auch Klimaschutz und muss zur Einhaltung der deutschen Klimaschutzverpflichtungen umfassend implementiert werden.

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Bedenklich wäre dabei jedoch die stärkere kommunale Einflussnahme auf das bewährte Prinzip der privatwirtschaftlichen Erfassung der Wertstoffe. Die Wiedergewinnung von Rohstoffen bei geringer Kostenbelastung der Unternehmen und Verbraucher muss zweifellos im Vordergrund stehen.

+ Recyclingprodukte verwenden!

Ob im Tief- und Straßen-, Haus- oder Gebäudebau, beim Handwerk, der Industrie oder der Verwaltung: Die deutsche Recyclingindustrie bietet qualitativ ausgezeichnete Recyclingprodukte für die vielfältigsten Verwendungsmöglichkeiten. Trotzdem gibt es immer noch eine zu große Zurückhaltung öffentlicher wie privater Auftraggeber, Recyclingprodukte einzusetzen. Die öffentliche Hand sollte bei ihren Auftragsvergaben daher mit gutem Beispiel voran gehen und die Diskriminierung der Verwendung von Recyclingprodukten, beispielsweise in Ausschreibungen, endlich beenden.

Zum Herunterladen:

Programmteil Rohstoff- und Energiewende

Programm mit allen Forderungen der Mittelstanzallianz: Gemeinsam für einen starken Mittelstand

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