Verwaltungsgericht Schleswig fordert klare Umweltbewertung

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Deutsche Umwelthilfe gewinnt Musterklage gegen VW und fordert Hardware-Nachrüstungen

Das Verwaltungsgericht Schleswig hat in einer Urteilsbegründung klar gestellt, dass Diesel-Pkw mit Abschalteinrichtungen bei Kälte oder in Höhenlagen nicht zugelassen oder verkauft werden dürfen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht darin einen Erfolg ihrer Musterklage gegen Volkswagen und erwartet vergleichbare Urteile zu Millionen weiteren Betrugsdiesel-Pkw von Mercedes-Benz, Fiat, BMW und der gesamten Volkswagen-Gruppe. Die DUH fordert das Kraftfahrt-Bundesamt zur sofortigen Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs und des VG Schleswig sowie zur Anordnung einer Hardware-Nachrüstung oder -Stilllegung von 8,6 Millionen Diesel-Pkw der Abgasstufen Euro 5 und Euro 6b+c auf.

Das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Schleswig hatte die Frage der Zulässigkeit von Abschalteinrichtungen dem Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung vorgelegt. Dieser hatte im November 2022 entschieden und die Klagebefugnis von klageberechtigten Verbänden wie der DUH bestätigt.

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH, kommentierte das Urteil als „eine schallende Ohrfeige für das Kraftfahrt-Bundesamt und das Bundesverkehrsministerium“. Er fordert das Kraftfahrt-Bundesamt auf, entsprechend des Urteils zu verfahren und für die 8,6 Millionen betroffenen Diesel-Pkw und 1,5 Millionen Nutzfahrzeuge Rückrufanordnungen zu erlassen oder anzuordnen, dass diese Fahrzeuge stillgelegt und die Besitzer durch die Hersteller entschädigt werden.

Das Urteil kommt nach sieben Jahren Dieselskandal und zeigt, dass die DUH weiterhin kämpft, um die Auswirkungen des Skandals auf die Umwelt und die Gesundheit der Menschen zu minimieren. Die Organisation fordert eine zukunftsfähige Verkehrswende und den Ausstieg aus umweltschädlichen Diesel- und Benzinfahrzeugen.

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Weitere Informationen über den Verband

1. Der Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) ist ein Umweltverband mit Sitz in Berlin.
2. Er wurde 1975 gegründet.
3. Die Mitgliedschaft steht allen natürlichen und juristischen Personen offen, die sich für den Umweltschutz engagieren möchten.
4. Die Organisation setzt sich für den Schutz von Natur und Umwelt ein und setzt sich für eine nachhaltige Entwicklung ein.
5. Der DUH hat etwa 120 Mitarbeiter und kooperiert mit zahlreichen anderen Organisationen und Unternehmen.
6. Der Verband finanziert sich zum größten Teil aus Spenden und Beiträgen seiner Mitglieder.
7. Ein Schwerpunkt der Arbeit der DUH liegt in der Information und Aufklärung der Öffentlichkeit sowie der Lobbyarbeit im Politik- und Wirtschaftsbereich.
8. Der DUH setzt sich unter anderem für den Ausbau erneuerbarer Energien, den Schutz von Biodiversität und Klimaschutzmaßnahmen ein.
9. In den letzten Jahren hat die Organisation durch erfolgreiche Klagen gegen Autohersteller wegen Abgasmanipulationen und gegen die Bundesregierung wegen Nicht-Einhaltung europäischer Luftqualitätsstandards mediale Aufmerksamkeit erlangt.
10. Der DUH ist Mitglied in verschiedenen nationalen und internationalen Umweltnetzwerken.

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21 Kommentare

    1. Es ist enttäuschend, wie kurzsichtig und ignorant deine Einstellung ist. Die Umweltprobleme betreffen uns alle, und es ist an der Zeit, Verantwortung zu übernehmen. Wenn wir weiterhin so handeln wie bisher, wird das negative Auswirkungen auf zukünftige Generationen haben.

    1. Sorry, aber das ist wirklich kurzsichtig. Die Umwelt betrifft uns alle und Umweltbewertungen sind wichtig, um die Auswirkungen von Aktivitäten auf unsere Ökosysteme zu verstehen. Ignorieren wir das, gefährden wir unsere Zukunft und die unserer Kinder.

  1. Diese Umweltbewertungen sind total überbewertet, wir sollten uns lieber auf andere Dinge konzentrieren!

  2. Das Gericht hat Recht, aber es sollte auch die Auswirkungen auf die Wirtschaft berücksichtigen!

    1. Die Wirtschaft ist wichtig, aber der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung hat Vorrang. Keine Wirtschaft kann florieren, wenn die Menschen krank sind oder sterben. Das Gericht hat die richtige Entscheidung getroffen, um das Wohl der Menschen zu gewährleisten.

  3. Ist das wirklich so wichtig? Ich meine, wer braucht schon eine klare Umweltbewertung? #justsaying

  4. Umweltbewertung? Pff, als ob wir uns um die Umwelt kümmern müssen. Was für ein Quatsch!

  5. Ich kann nicht glauben, dass das Verwaltungsgericht Schleswig eine klare Umweltbewertung fordert! Was ist mit den wahren Problemen unserer Zeit?

  6. Warum sollten wir uns überhaupt um die Umweltbewertung kümmern? Lasst uns einfach weitermachen!

  7. Ich denke, die Umweltbewertung ist überbewertet. Wer braucht schon saubere Luft und Wasser?

  8. Also ich finde, dass diese Umweltbewertungen total überbewertet werden. Wer braucht das schon?

  9. Also, ich finde, dass die Umweltbewertung total überbewertet wird. Es gibt so viele wichtige Probleme, warum fokussieren wir uns nur darauf?

    1. Ich verstehe deine Sichtweise, aber die Umweltbewertung ist keineswegs überbewertet. Unsere Umwelt ist die Grundlage für alles, was wir haben. Ohne sie können wir uns nicht um andere Probleme kümmern. Es ist Zeit, Verantwortung zu übernehmen und die Umwelt zu schützen.

  10. Das Verwaltungsgericht Schleswig sollte sich lieber um wichtigere Probleme kümmern! #Prioritäten

  11. Das ist eine sehr kurzsichtige Einstellung. Unsere Umwelt ist von entscheidender Bedeutung für unsere Gesundheit und unser Wohlergehen. Umweltbewertungen sind unerlässlich, um unsere Auswirkungen auf die Natur zu verstehen und Maßnahmen zum Schutz zu ergreifen. Ignorieren wir das, tun wir uns selbst keinen Gefallen.

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