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Verkehrsinfrastruktur: Finanzierungswende bringt Hoffnung

Kein harter Sparkurs für die Infrastruktur

Bundesregierung lockert Sparkurs: Hoffnung für Verkehrsinfrastruktur wächst

Am 5. Juli 2024 verkündete der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V., dass die Bundesregierung ihren harten Sparkurs aufgegeben hat und eine dringend benötigte Aufstockung der Mittel für den Straßen- und Brückenbau plant. Trotz gestiegener Baupreise und Kosten bleibt das Budget vorläufig bei 6,2 Milliarden Euro jährlich. Die geplante signifikante Erhöhung ab 2026 bietet einen Lichtblick für die Verkehrsinfrastruktur des Landes und ist unerlässlich, um Brückensperrungen und Verkehrschaos zu verhindern. Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Verbandes, betont die Notwendigkeit von zusätzlichem Finanzsupport bereits in diesem Jahr, um den Zusammenbruch wichtiger Verkehrswege abzuwenden.

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Bremen (VBR). Der jüngste Haushaltsbeschluss der Bundesregierung im Bereich der Verkehrsinfrastruktur hat in der Bauindustrie Erleichterung ausgelöst. Nach intensiven Diskussionen und Befürchtungen über drastische Einsparungen scheint das Schlimmste abgewendet. Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, zeigt sich erleichtert: „Die Würfel für die Verkehrsinfrastruktur sind vorerst gefallen. Die Bundesregierung hat von ihrem harten Sparkurs Abstand genommen.“

Mit einer stabilen Finanzierung von 6,2 Milliarden Euro jährlich bleibt die Regierung ihrer ursprünglichen Linie für den Straßen- und Brückenbau treu. Diese Entscheidung kommt trotz erheblicher Kostensteigerungen bei Baupreisen, Planungs- und Personalkosten. Eine notwendige Maßnahme, um wichtige Infrastrukturprojekte wie Brückenbauten, die essenziell für die Anbindung von Häfen und Metropolregionen an den ländlichen Raum sowie den europäischen Transitverkehr sind, weiterhin umzusetzen.

Auch die Rolle der Autobahn GmbH kann nicht unbeachtet bleiben. Sie machte im Vorfeld deutlich, dass ohne zusätzliche Finanzmittel weit weniger gebaut werden würde als nötig. Fehlende Mittel hätten zur Folge, dass Projekte ins Stocken geraten und kritische Verbindungen nicht realisiert werden könnten. Müller betont daher die dringende Notwendigkeit eines Nachtragshaushalts: „Deshalb ist es wichtig, dass die Bundesregierung über einen Nachtragshaushalt zusätzliche Mittel bereits in diesem Jahr zur Verfügung stellt.“

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Ein vielversprechender Aspekt ist die geplante Erhöhung der finanziellen Mittel ab dem Jahr 2026, die als Lichtblick für die Branche gilt. Doch Müller warnt: „Dieses Vertrauen darf die Politik jetzt nicht verspielen.“ Planungssicherheit sei ein Schlüsselfaktor, der es den Bauunternehmen ermögliche, ihr Personal weiter auszubauen und eine solide Wirtschaftskraft zu gewährleisten. Ohne diese Sicherheit könnten nicht nur Unternehmen, sondern auch Fachkräfte und letztlich die Bürgerinnen und Bürger darunter leiden. Ein prominentes Beispiel hierfür ist Lüdenscheid, wo fehlende Infrastruktur zu erheblichen Einschränkungen führte.

In dieser Phase ist es essenziell, dass die politisch verantwortlichen Akteure die langfristigen Investitionen priorisieren. Ein Kollaps des Straßenverkehrsnetzes kann durch gezielte und verlässliche Maßnahmen verhindert werden, was letztlich der gesamten Gesellschaft zugutekommt.

Britta Frischemeyer, Leiterin Presse & Kommunikation des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, steht als Ansprechpartnerin für weitere Details bereit. Ihre Kontaktdaten finden sich auf der Webseite des Verbandes.


Für weitere Informationen, Pressekontakte, Bilder oder Dokumente geht es hier zur Quelle mit dem Originaltitel:
Kein harter Sparkurs für die Infrastruktur

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Zitierte Personen und Organisationen

  • Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
  • Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie
  • Bundesregierung
  • Die Autobahn GmbH
  • Lüdenscheid
  • Britta Frischemeyer, Leitung Presse & Kommunikation beim Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.

Meldung einfach erklärt

Datum: 05.07.2024 – 11:33

Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.

Gute Nachricht für die Verkehrsinfrastruktur:

• Die Regierung hat beschlossen, nicht mehr zu sparen.
• Das bedeutet, dass wichtige Projekte weitergeführt werden können.
• Jährlich stehen weiterhin 6,2 Milliarden Euro für den Straßen- und Brückenbau zur Verfügung.

Warum ist das wichtig?

• Baupreise, Planungs- und Personalkosten sind stark gestiegen.
• Ohne zusätzliches Geld können weniger Projekte umgesetzt werden.

Was wird konkret benötigt?

• Zusätzliche Mittel im Jahr 2024 durch einen Nachtragshaushalt.
• Mittelfristig mehr Investitionen ab 2026.

Warum sind diese zusätzlichen Mittel notwendig?

• Ohne zusätzliches Geld gibt es weniger neue Straßen und Brücken.
• Wichtige Verbindungen könnten nicht gebaut werden.
• Es drohen Sperrungen von beschädigten Brücken.
• Ein stabiles Straßennetz ist wichtig für den Transitverkehr in Europa.
• Beispiel Lüdenscheid: Hier zeigt sich bereits, wie wichtig intakte Straßen und Brücken sind.

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Was erwartet die Bauindustrie von der Politik?

• Verlässlichkeit und Planungssicherheit.
• Nur so können Unternehmen gut planen und Personal aufbauen.
• Dies stärkt die Wirtschaftskraft des Landes.

Kontaktdaten für weitere Informationen:
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Britta Frischemeyer
Leitung Presse & Kommunikation
Kurfürstenstraße 129, 10785 Berlin
Telefon: 030 21286-229
E-Mail: britta.frischemeyer@bauindustrie.de
Website: www.bauindustrie.de

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