ver.di kritisiert Entwurf zum Befristungsrecht an Hochschulen

Inmitten eines umstrittenen politischen Manövers hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ihre Stimme deutlich erhoben. Das kritische Auge der Gewerkschaft richtet sich auf den aktuellen Gesetzentwurf zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG), den die Bundesregierung, trotz massiver Bedenken, nahezu unangepasst durch den Bundestag bringen möchte. Mit scharfen Worten fordert ver.di wesentliche Nachbesserungen an dem Entwurf, der laut den Worten des Bundesvorstandes Sylvia Bühler "eine herbe Enttäuschung" darstellt und das Befristungsunwesen an Hochschulen eher zementiert als abschafft. Die geplanten Neuerungen könnten den Druck auf Post-Doktoranden sogar erhöhen, statt ihnen eine sichere Perspektive zu bieten. Ein Schlagabtausch, der nun in den Händen der Bundestagsabgeordneten liegt und weitreichende Konsequenzen für die akademische Landschaft in Deutschland haben könnte.

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Presse /news Verbandsnachrichten

Bremen (VBR). Die jüngste Entwicklung im Bereich des Befristungsrechts an deutschen Hochschulen sorgt für Unruhe unter den Gewerkschaften und insbesondere bei der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). Trotz erhoffter grundlegender Verbesserungen durch die Bundesregierung wird der von Bundeswissenschaftsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) präsentierte Gesetzentwurf für ein neues Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) weitgehend unangetastet in den Bundestag eingebracht. Dieser Schritt hat breite Kritik hervorgerufen, die auf tiefgreifende Sorgen über die Arbeitsbedingungen an Hochschulen und Forschungseinrichtungen hinweist.

Laut Sylvia Bühler, Mitglied des ver.di-Bundesvorstands, stellt der aktuelle Gesetzentwurf eine erhebliche Enttäuschung dar, insbesondere da erwartet wurde, dass die Koalitionspartner SPD und Grüne für eine substanzielle Überarbeitung sorgen würden. “Wir hätten … erwartet, hier massiv nachzubessern, damit das Befristungsunwesen an deutschen Hochschulen endlich abgestellt wird”, kritisiert Bühler. Die vorgeschlagenen Maßnahmen könnten sogar zu einem erhöhten Druck auf Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nach der Promotion führen, anstatt die Arbeitsbedingungen zu verbessern.

Ein besonders strittiger Punkt ist die Begrenzung befristeter Verträge auf vier statt bisher sechs Jahre für promovierte Forschende, mit der Option auf zwei weitere Jahre, sofern eine verbindliche Zusage für einen Anschlussvertrag vorliegt. Bühler befürchtet, dass unbefristete Anschlussverträge zur Seltenheit werden könnten, wodurch das sogenannte “Befristungskarussell” sich nur noch schneller drehen würde.

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Ein weiteres Problem sieht ver.di in der unzureichenden Lockerung der Tarifsperre. Diese beschränkt die Möglichkeiten für tarifvertragliche Regelungen und schränkt somit die Tarifautonomie willkürlich ein. Bühler beurteilt diese Einschränkungen als inakzeptabel und fordert den Bundestag auf, “massiv nachzubessern”.

Die Auseinandersetzung um das WissZeitVG ist mehr als eine bloße politische Debatte. Sie berührt die grundlegenden Arbeitsbedingungen und Zukunftsperspektiven von tausenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Die Forderungen nach grundlegenden Verbesserungen spiegeln eine breitere Unzufriedenheit mit der zunehmenden Befristung und Prekarisierung in der akademischen Welt wider. Die Entwicklung des Gesetzes wird daher entscheidend sein für die Attraktivität des Wissenschaftsstandorts Deutschland und die Qualität der dort geleisteten Forschung.

Es bleibt nun abzuwarten, ob die Stimmen der Kritiker im Bundestag Gehör finden und zu den erhofften Nachbesserungen führen. Die Debatte ist eine Gelegenheit, grundlegende Veränderungen in der Wissenschaftspolitik zu diskutieren und eine Balance zwischen Flexibilität und Sicherheit für Forschende zu finden. Die anstehenden Entscheidungen werden weitreichende Folgen haben, sowohl für individuelle Karrierewege als auch für die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft des deutschen Wissenschaftssektors.

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Pressemeldung:ver.di kritisiert Entwurf zum Befristungsrecht an Hochschulen

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2024: Initiative zur Beschleunigung des Netzanschlusses

Berlin, 16. April 2024 – Während des heutigen Netzanschlussgipfels forderte der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) dringende Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzanschlusses für erneuerbare Energien. In Gegenwart von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck präsentierte BEE-Präsidentin Simone Peter innovative Lösungen, die den Ausbau der erneuerbaren Energien vorantreiben könnten, ohne auf teure neue Netzinfrastrukturen zu warten. Durch einfache legislative Anpassungen könnten laut einer neuen Studie Wind- und Photovoltaikanlagen im zweistelligen Gigawatt-Bereich schneller ans Netz gebracht werden. Die vorgestellten Maßnahmen versprechen erhebliche Einsparungen und Effizienzsteigerungen im deutschen Energieversorgungsnetz.

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Bündnis fordert sozial gerechte Verkehrswende von Politik

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Revolution im Familienrecht: Weg frei für Drei-Eltern-Modelle

In einem bahnbrechenden Urteil hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 09. April 2024 die bisherigen Grenzen des Abstammungsrechts erweitert und damit den Weg für das sogenannte Drei-Eltern-Prinzip geebnet. In einer historischen Entscheidung zugunsten eines Mannes, der nicht nur finanzieller Unterstützer, sondern ein vollwertiger, rechtlich anerkannter Vater sein wollte, hat das Gericht die Rechte leiblicher Väter gestärkt und eine Anpassung der Gesetzgebung bis zum 30. Juni 2025 gefordert. Justizminister Buschmann steht nun vor der Herausforderung, das Familienrecht so zu reformieren, dass ein Kind neben dem „rechtlichen“ und „leiblichen“ Vater auch drei Elternteile haben kann. Diese fortschrittliche Entscheidung, begrüßt vom Interessenverband Unterhalt u. Familienrecht (ISUV), markiert einen Wendepunkt im Verständnis von Elternschaft und Kindeswohl in Deutschland.

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Regionalkonferenz in Regensburg: Intelligente Fuhrparkoptimierung

In einer Welt, in der die Optimierung betrieblicher Mobilität eine immer größere Rolle spielt, setzt der Bundesverband Betriebliche Mobilität e.V. (BBM) einen Meilenstein mit seiner bevorstehenden Regionalkonferenz Süd in Regensburg. Unter dem Motto “Kostenbremse Fuhrparkwissen – Fuhrparkmanagement mit natürlicher und künstlicher Intelligenz” richtet sich die Veranstaltung am 4. Juni 2024 speziell an Fuhrpark- und Mobilitätsverantwortliche. Die Konferenz verspricht, den Teilnehmenden mit praxisorientierten Workshops und Diskussionen aktueller Rechtsfragen, nicht nur tieferes Wissen über Kostenfallen im Fuhrparkmanagement zu vermitteln, sondern auch Einblicke in die Nutzung künstlicher Intelligenz zur Effizienzsteigerung zu geben. Hier treffen Innovation und Praxiserfahrung aufeinander, um die Zukunft der betrieblichen Mobilität neu zu definieren.

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In einer beispiellosen Aktion hat ein breites Bündnis aus Studierenden, Psychotherapeutenverbänden und weiteren Fachgruppen in Würzburg mobil gemacht und verlangt von der Bundesregierung tiefgreifende Reformen. Ihre Forderung: eine dringende Gesetzesänderung, die die Finanzierung der psychotherapeutischen Weiterbildung endlich gesetzlich absichert. Unterstützt von der Bayerischen Staatsministerin für Gesundheit, Pflege und Prävention, Judith Gerlach, sowie einem Rückhalt durch eine Petition mit über 72.000 Unterstützern, setzen die Organisatoren, angeführt von Dr. Johanna Thünker des Berufsverbandes Deutscher Psychologinnen und Psychologen (BDP), ein starkes Zeichen – nicht zuletzt im Vorfeld des 44. Deutschen Psychotherapeutentages. Ihre Botschaft: Ohne gesetzliche Verankerung gefährdet die prekäre Finanzierungslage die zukünftige psychotherapeutische Versorgung der Bevölkerung.

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In einem beispiellosen Schritt in Richtung Digitalisierung haben sich führende Krankenkassen dem ambitionierten Pilotprojekt eVerordnung für orthopädische Hilfsmittel unter der Federführung des Bundesinnungsverbands für Orthopädie-Technik angeschlossen. Seit dem 15. April 2024 erproben der AOK Bundesverband und mehrere regionale AOKs gemeinsam mit anderen Schlüsselakteuren die Umsetzung einer elektronischen Verordnungspraxis. Dieser innovativen Initiative, die von der Abgabe des Kostenvoranschlags bis zur Abrechnung reicht, liegt die Vision zugrunde, eine effiziente, benutzerfreundliche und zukunftsfähige Lösung für die Versorgung mit orthopädischen Hilfsmitteln zu schaffen. Mit dem Versprechen, die Versorgung von Millionen gesetzlich Versicherten langfristig zu sichern, markiert dieses Projekt einen entscheidenden Wendepunkt in der digitalen Gesundheitsversorgung.

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Jetzt Anmelden: KI-Fortbildung auf Lehrkräftetag in Rostock

Am 16. April 2024 eröffnet in Frankfurt am Main eine Veranstaltung, die sich als wegweisend für die Zukunft der Bildung positioniert. Unter dem Motto „KI – Grenzen und Möglichkeiten für die Schule der Zukunft“ lädt der Norddeutsche Lehrkräftetag 2024 Lehrerinnen und Lehrer, sowie Interessierte aus dem Bildungssektor ein, sich auf eine Reise durch die neuesten Entwicklungen und Visionen für die Lehr- und Lernwelt zu begeben. Mit einer Kombination aus Keynote-Speeches, individuell wählbaren Fortbildungsprogrammen und einer umfassenden Bildungsmedienausstellung wird den Teilnehmenden eine Plattform geboten, die nicht nur informativ, sondern auch inspirierend wirken soll. Veranstaltet vom Verband Bildungsmedien e.V. in Kooperation mit den Nordverbänden des Verband Bildung und Erziehung (VBE), verspricht dieser Tag, ein Highlight für alle Bildungsinteressierten zu werden, die einen Blick in die Zukunft der digitalen Bildung werfen möchten.

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Neue UN-Richtlinien stärken Kindern das Umweltrecht

In einer beispiellosen Initiative präsentiert die Kinderrechtsorganisation terre des hommes Deutschland e. V. zusammen mit dem Kinderrechtenetzwerk National Coalition Deutschland die erstmalig ins Deutsche übersetzten UN-Leitlinien zum Kinderrecht auf eine gesunde Umwelt. Mit Nachdruck appellieren sie an die Bundesregierung, signifikante Maßnahmen zu ergreifen, um die natürlichen Lebensgrundlagen von Kindern weltweit und für zukünftige Generationen zu bewahren. Die Forderung erfolgt vor dem Hintergrund der erst kürzlich veröffentlichten “General Comment No. 26” des UN-Kinderrechtsausschusses, der ein eindringliches Bild der globalen Umweltkrise zeichnet und die Dringlichkeit von umfassenden staatlichen Maßnahmen unterstreicht. In Osnabrück und Berlin laufende Diskussionen und bevorstehende Veranstaltungen zielen darauf ab, diese kritischen Leitlinien in konkrete politische Entscheidungen umzusetzen, mit einem klaren Fokus auf die Verantwortung Deutschlands als bedeutende Industrienation.

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Stiftungsboom 2023: Über 25.000 Stiftungen stärken Demokratie

In Deutschland bleibt die Stiftungskultur lebendig und wachstumsstark: Mit 637 Neugründungen im Jahr 2023 zeigt der Bundesverband Deutscher Stiftungen in seinem aktuellen Bericht, dass das Engagement im Stiftungswesen ungebrochen ist. Die Gesamtzahl der Stiftungen steigt damit auf beeindruckende 25.777. Während Hamburg seine Spitzenposition hinsichtlich der Stiftungsdichte pro Einwohner verteidigt, verzeichnen insbesondere Thüringen, Rheinland-Pfalz und Sachsen das größte relative Wachstum. Doch was treibt die Menschen in Deutschland an, in diesem Ausmaß zu stiften, und wie zeigt sich der regional unterschiedliche Zuwachs? Der Bundesverband hebt die Bedeutung von Stiftungen für das gesellschaftliche Miteinander und die Demokratie hervor und fordert bessere Rahmenbedingungen für ihr Wirken. Ein Blick in den Jahresbericht 2023 offenbart interessante Entwicklungen im deutschen Stiftungssektor.

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KZBV Kritik: GVSG verfehlt Ziel der Versorgungsverbesserung

Berlin, 16. April 2024 – Die jüngst präsentierte Reform des Gesundheitssystems durch das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz stößt bei der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) auf erheblichen Widerstand. Im Zentrum der Kritik steht das Versäumnis des Gesetzentwurfs, gegenüber den von finanzstarken Investoren geführten Medizinischen Versorgungszentren (iMVZ) regulierend einzugreifen. Diese Entwicklung, so warnt die KZBV, birgt erhebliche Risiken für die Qualität der Patientenversorgung, besonders in ländlichen Gegenden. Hinzu kommt, dass das Gesetz keine zusätzlichen Finanzmittel für essenzielle zahnmedizinische Präventionsmaßnahmen vorsieht, was den Kampf gegen Volkskrankheiten wie Parodontitis erheblich erschwert. Mit diesem Gesetzentwurf bleiben nach Ansicht der KZBV wichtige Herausforderungen im Gesundheitssystem ungelöst und gefährden die Versorgungssicherheit der Patienten.

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Solarpaket I: Immobilienwirtschaft setzt auf PV-Ausbau

Berlin, 16. April 2024 – Die deutsche Immobilienwirtschaft zeigt sich über die jüngste Einigung der Bundesregierung zum Solarpaket I hocherfreut. Mit der neuen Regelung soll der Weg für einen beschleunigten Ausbau von Photovoltaikanlagen geebnet werden, ein Vorhaben, das insbesondere auf Dächern und Freiflächen realisiert werden soll. “Ein entscheidender Schritt, um die energiewirtschaftliche Wende voranzutreiben”, kommentiert Joachim Lohse, Geschäftsführer des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA). Die Zeit dränge, und mit Blick auf 2030 müsse nun “unbedingt richtig durchgestartet werden”. Während das Paket einige lang erwartete Erleichterungen mit sich bringt, wie die Aufhebung der Anlagenverklammerung oder verbesserte Bedingungen für die gemeinschaftliche Gebäudeversorgung, bleiben nach Einschätzung des ZIA weitere Hürden, die es schnellstmöglich zu beseitigen gilt.

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Angst und Selbstzensur unter Journalisten: Neue Studie

In Deutschland wächst die Sorge um die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten: Eine neue Untersuchung legt alarmierende Zahlen über physische Angriffe während Demonstrationen offen, mit einem besorgniserregenden Schwerpunkt auf Lokaljournalismus und einer ernsten Bedrohung der Pressefreiheit. Der heute vom European Centre for Press and Media Freedom veröffentlichte Bericht “Feindbild Journalist:in” offenbart eine erschreckende Realität – besonders in Sachsen, wo eine fragile Konfrontation zwischen rechtsextremen Gruppen und der Presse tobt. Doch es gibt auch Hoffnungsschimmer: Gegenmaßnahmen und Unterstützungsangebote zeigen, dass der Kampf um die Sicherheit der Medienmacher und die Verteidigung der Meinungs- und Pressefreiheit in vollem Gange ist.

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Reisemobil-Boom im 1. Quartal, Caravans verlieren an Fahrt

Die Caravaning-Branche in Deutschland erlebt einen eindrucksvollen Start ins Jahr 2024: Mit 19.805 neuen Reisemobil-Registrierungen im ersten Quartal verzeichnet die Industrie nicht nur einen historischen Höchstwert, sondern auch einen deutlichen Anstieg von 7,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Während die Reisemobilsparte boomt, sehen sich die Caravan-Neuzulassungen mit einem leichten Rückgang konfrontiert. Trotzdem bleibt der Gesamttrend positiv und spiegelt die anhaltende Begeisterung für Caravaning als Urlaubsform wider. Mit verbesserten Produktionsbedingungen und einem vielseitigen Angebot zum Saisonstart zeigt sich die Branche zuversichtlich für die kommenden Monate. Dieser Optimismus, gepaart mit der fortwährenden Beliebtheit des mobilen Urlaubs, signalisiert ein vielversprechendes Jahr 2024 für die Caravaning-Industrie in Deutschland.

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Neuer DFV-Vorsitzender fördert Feuerwehr-Urlaube

In einem bemerkenswerten Schritt zur Würdigung des unermüdlichen ehrenamtlichen Einsatzes von Feuerwehrangehörigen in Deutschland bietet der Deutsche Feuerwehrverband e. V. (DFV) attraktive Urlaubs- und Tagungsmöglichkeiten in seinen Ferien- und Gästehäusern an. Verteilt über malerische Standorte im ganzen Land, stehen den Mitgliedern der Feuerwehr samt Familien nicht nur einzigartige Erholungsangebote, sondern auch moderne Tagungszentren zur Verfügung. Mit neuem Vorsitz und frischen Ideen setzt der DFV darauf, die Bekanntheit und Verfügbarkeit dieser exklusiven Angebote weiter zu steigern, um so das bemerkenswerte Engagement der Feuerwehrleute in einer ganz besonderen Weise zu honorieren.

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