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Bundestariftreuegesetz: Warum faire Löhne in der beruflichen Weiterbildung Lohndumping stoppen und Deutschlands Zukunft sichern

ver.di und der Bundesverband beruflicher Bildung (BBB) fordern die Einführung eines Bundestariftreuegesetzes, damit öffentlich geförderte Aufträge in der beruflichen Weiterbildung nur noch an tarifgebundene Unternehmen vergeben werden. Damit wollen sie der Praxis der Bundesagentur für Arbeit entgegentreten, bei der oft das preisgünstigste Angebot den Zuschlag erhält und Beschäftigte unter Lohndumping leiden. Ein solches Gesetz soll die Qualität der Bildungsangebote sichern und Fachkräfte langfristig an den Arbeitsmarkt binden.
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– ver.di und BBB fordern Bundestariftreuegesetz gegen Lohndumping bei öffentlich geförderten Bildungsaufträgen.
– Gesetz soll Qualität in der beruflichen Weiterbildung sichern und Preiskampf bei Vergaben beenden.
– Faire Löhne und stabile Arbeitsverhältnisse sollen Fachkräfteabwanderung stoppen und Talente binden.

Bedeutung der Einführung eines Bundestariftreuegesetzes

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Bundesverband der Träger beruflicher Bildung e.V. (BBB) fordern gemeinsam die Bundesregierung dazu auf, das im Koalitionsvertrag vorgesehene Bundestariftreuegesetz umzusetzen. Im Fokus steht dabei die Bekämpfung von Lohndumping und die Sicherstellung, dass öffentlich geförderte Aufträge ausschließlich an Unternehmen vergeben werden, die sich an Tarifverträge halten. Kritisch wird insbesondere die Vergabepraxis der Bundesagentur für Arbeit (BA) gesehen, die häufig vorrangig das preisgünstigste Angebot auswähle – was sich negativ auf die Qualität der beruflichen Weiterbildung und die Beschäftigten auswirke.

Thiemo Fojkar, Vorstandsvorsitzender des BBB, macht deutlich: „Ein Bundestariftreuegesetz fokussiert die Vergabepraxis der Bundesagentur für Arbeit auf die Qualität der Angebote und beendet den Preiskampf zu Lasten der Beschäftigten“. Mit diesen Worten wird der dringende Bedarf nach fairen und tarifgebundenen Bedingungen unterstrichen, die eine qualitative Weiterbildung ermöglichen und zugleich die Arbeitsbedingungen verbessern.

Sylvia Bühler, Mitglied des Bundesvorstandes von ver.di, ergänzt: „Nur so werden engagierte Fachkräfte gewonnen und gehalten. Damit sich die Vergabepraxis ändert, braucht es das Bundestariftreuegesetz“. Diese Aussage betont den Zusammenhang zwischen fairer Entlohnung, der Motivation von Fachkräften und der langfristigen Sicherung von qualitativ hochwertiger Weiterbildung. Das Gesetz soll entsprechend einen Wandel in der Auftragsvergabe bewirken, der nicht mehr allein auf den niedrigsten Preis setzt, sondern auf verantwortungsvolle Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung.

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