Bremen.Eine Umstrukturierung im Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) steht bevor, bei der rund 1000 Arbeitsplätze betroffen sein werden. Der VBB (Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr e.V.) äußert in einer aktuellen Pressemitteilung Kritik zu den geplanten Veränderungen.
Laut dem VBB ist eine regelmäßige „Landschaftspflege“ im BMVg unerlässlich, da sich das Ministerium immer wieder auf wundersame Weise vergrößert. Die Organisation begrüßt zwar grundsätzlich, dass Bundesminister Pistorius gestaltet und entscheidet, jedoch wird die geplante Umstrukturierung als unausgewogen und nicht sozial gerecht betrachtet.
Insbesondere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BMVg, die zu den niedrigen Besoldungsgruppen gehören, sollen den Sparbeitrag leisten, indem sie sukzessive ihre Ministerialzulage verlieren. Der VBB hält dies nicht für fair, da gerade diese Beschäftigten bereits vergleichsweise niedrige Gehälter erhalten.
Des Weiteren wird berichtet, dass die Abteilung Ausrüstung ihren alten Namen Rüstungsabteilung wiedererhält. Jedoch werden dieser Abteilung dadurch auch wesentliche Aufgaben entzogen, die laut VBB nicht separat abgegeben werden sollten. Insbesondere der Abteilungsleiter Rüstung verliere dadurch an internationaler Bedeutung.
Der VBB bemängelt zudem, dass der Minister wieder den direkten Zugriff auf „sein“ Personal haben möchte. Die operative zivile Personalführung für alle zivilen Beschäftigten des BMVg soll wieder in das Ministerium zurückkehren. Dies wird von den Personalräten im Ministerium begrüßt, jedoch nicht von den betroffenen Beschäftigten des Bundesamtes in St. Augustin, da ihr Know-how nicht mit nach Berlin wandern würde. Der VBB fordert daher eine klare Zusage, dass diese Verlagerung in den nächsten zwei Jahren nicht stattfinden wird.
Der Verband kritisiert weiterhin, dass trotz des Wunsches des Ministers nach direktem Zugriff, das operative Geschäft der Personalbearbeitung von Soldatinnen und Soldaten nicht in das BMVg verlagert werden soll. Eine Begründung dafür wird nicht genannt.
Abschließend fordert der VBB eine Überarbeitung der eigenen Verwaltungsvorschriften im BMVg, um den Seiteneinstieg aus der Fraktion oder anderen Ministerien zu erleichtern. Es seien nicht die Menschen im Bundesamt für das Personalwesen der Bundeswehr (BAPersBw), die dies verhindern, sondern vielmehr die aktuellen Vorschriften.
Die geplanten Umstrukturierungen im BMVg stoßen auf Kritik seitens des VBB, der sich für eine sozial gerechtere Lösung einsetzt und eine Überarbeitung der Verwaltungsvorschriften fordert.
Quelle: Pressemitteilung des VBB Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr e.V.
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Pressestatement des VBB zur Umorganisation des BMVg
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