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Der TÜV-Verband e.V. hat die neue EU-Binnenmarkstrategie der Kommission begrüßt, sieht jedoch in mehreren Bereichen dringenden Nachbesserungsbedarf. „Der Binnenmarkt ist das Herzstück der Europäischen Union. Er sichert die wirtschaftliche und politische Souveränität der EU im Wettbewerb der globalen Wirtschaftsblöcke“, erklärt Johannes Kröhnert, Leiter Büro Brüssel beim TÜV-Verband. Einheitliche Markt- und Wettbewerbsregeln sind unerlässlich, um die in der EU ansässigen Unternehmen zu stärken. Ein effizienter Binnenmarkt könnte zudem als effektives Entbürokratisierungsprogramm fungieren, denn eine Regel für alle ersetzt die 27 Einzelregelungen der Mitgliedstaaten.
Trotz der Fortschritte bleibt der Abbau bestehender Binnenmarkthindernisse eine Challenge. Ungleichheiten bei der Umsetzung harmonisierter Regelungen, fragmentierte Dienstleistungsmärkte und die fehlende gegenseitige Anerkennung von Berufsabschlüssen beleuchten die Schwachstellen der Strategie. Der Verband fordert, dass der Abbau von Bürokratie nicht auf Kosten des hohen Schutzniveaus in Europa geht. „Gute Regulierung ist kein Wachstumshemmnis – im Gegenteil: Sie schafft Rechts- und Planungssicherheit und sorgt für einheitliche Wettbewerbsbedingungen“, so Kröhnert.
Ein zentraler Aspekt der Binnenmarkts ist der freie Warenverkehr, unterstützt durch einheitliche Produktanforderungen. Die EU-Kommission plant, die europäische Produktegesetzgebung an die Herausforderungen der Digitalisierung und der Kreislaufwirtschaft anzupassen. Ein bedeutendes Element dieser Initiative ist der Digitale Produktpass (DPP), der für fast alle Produktkategorien eingeführt werden soll. Dieser Pass soll Informationen über Herkunft, Materialien, Inhaltsstoffe und auch zur Reparierbarkeit sowie fachgerechten Entsorgung liefern. Kröhnert betont: „Der digitale Produktpass wird auch eine wichtige Informationsquelle für Verbraucher. Und er macht die geltenden Anforderungen an die Sicherheit und Umweltverträglichkeit eines Produkts sichtbar.“ Damit der DPP jedoch seine volle Wirkung entfalten kann, sind korrekt validierte Informationen von unabhängigen Stellen unabdingbar.
Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Online-Handel. Hier bestehe großer Handlungsbedarf, da die EU mit Produkten überflutet wird, die oft nicht den geltenden Sicherheits- und Umweltanforderungen entsprechen. Schätzungen der Kommission zufolge sind zwischen 50 und 100 Prozent aller aus Drittstaaten importierten Produkte in bestimmten Sektoren nicht konform mit den EU-Standards. Dies erfordert eine bessere Koordination der Marktüberwachung auf EU-Ebene. Kröhnert ergänzt: „Eine stärkere Marktüberwachung in den einzelnen EU-Ländern ist notwendig, wird das Problem angesichts der Masse der importierten Produkte aber nicht lösen. Effizienter wäre es, auf unabhängige Drittprüfungen in den Herkunftsländern zu setzen, damit möglichst nur konforme und sichere Produkte in den EU-Binnenmarkt gelangen.“
Für den globalen Erfolg des europäischen Binnenmarkts ist die Stärkung der sogenannten Qualitätsinfrastruktur von entscheidender Bedeutung. Die europäische Wirtschaft genießt einen hervorragenden Ruf für ihre Innovationskraft sowie die hohe Qualität und Sicherheit ihrer Produkte. Um die Qualität „Made in Europe“ zu gewährleisten, sind Modernisierung und Digitalisierung des Systems aus Normung, Akkreditierung, Konformitätsbewertung und Marktüberwachung notwendig. Kröhnert merkt an: „Digitale Zertifikate, Normen und Standards können einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Effizienz des Systems leisten.“
Zudem fordert der TÜV-Verband eine einheitliche Auslegung und Anwendung der Akkreditierungsvorgaben für Prüforganisationen, um das Vertrauen in deren Unabhängigkeit und Kompetenz zu sichern. Ein Vorschlag zur Schaffung einer europäischen Akkreditierungsbehörde könnte hier weiterhelfen.
Mit diesen Maßnahmen strebt der TÜV-Verband eine umfassende Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Binnenmarkt an und setzt sich für technische sowie digitale Sicherheit ein. In einer Zeit, in der die Herausforderungen globaler Märkte und Produktionsstandards immer komplexer werden, bleibt der zyklische Austausch zwischen Branchenakteuren, Politik und Verbrauchern von größter Wichtigkeit.
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TÜV-Verband begrüßt neue EU-Binnenmarktstrategie | Presseportal
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Stärkung des Binnenmarkts: Ein Schlüssel zu nachhaltigem Wachstum
Die neue EU-Binnenmarkstrategie wurde als bedeutender Schritt zur Vertiefung der wirtschaftlichen Integration in der Union vorgestellt. Diese Strategie könnte den Handelsaustausch unter den Mitgliedstaaten weiter fördern und die Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen verbessern. Der TÜV-Verband hebt jedoch hervor, dass es entscheidend ist, bestehende Hindernisse abzubauen, um die Vorteile dieser Strategie voll auszuschöpfen. Die Fragmentierung der Dienstleistungsmärkte und die uneinheitliche Umsetzung harmonisierter Regelungen sind Herausforderungen, die es zu meistern gilt. Ohne gezielte Maßnahmen könnten diese Probleme die Absicht der Strategie untergraben, eine nahtlose Zusammenarbeit zu ermöglichen.
Ein weiterer Aspekt, der in der Diskussion häufig vernachlässigt wird, ist die Bedeutung der Digitalisierung für den Binnenmarkt. Die Einführung des Digitalen Produktpasses (DPP) stellt einen zukunftsweisenden Schritt dar, um Transparenz und Nachhaltigkeit in der Produktversorgung zu gewährleisten. Mit der Möglichkeit, Informationen über Herkunft, Materialien und Reparierbarkeit abzurufen, kann der DPP das Vertrauen der Verbraucher stärken. Dennoch bleibt die Herausforderung bestehen, dass die darin enthaltenen Informationen von unabhängigen Stellen verifiziert werden müssen, um sicherzustellen, dass sie den europäischen Qualitätsstandards entsprechen.
Im Online-Handel ist der Druck auf die Regulierung ebenfalls gestiegen. Die Schätzung, dass bis zu 100% der importierten Produkte aus bestimmten Drittstaaten nicht den EU-Sicherheitsstandards entsprechen, verdeutlicht den Handlungsbedarf. Eine koordinierte Marktüberwachung und Vertrauen in unabhängige Prüfstellen in den Herkunftsländern sind notwendig, um die Sicherheit der Produkte zu gewährleisten und die Integrität des Binnenmarktes zu schützen.
Die Modernisierung der europäischen Qualitätsinfrastruktur ist ein wesentlicher Bestandteil der künftigen Wettbewerbsfähigkeit der EU. Die Anerkennung der hochwertigen Standards in der europäischen Produktion sollte auch in der globalen Arena gefestigt werden. Anlagen und Dienstleistungen, die aus der EU stammen, genießen einen ausgezeichneten Ruf. Um dies aufrechtzuerhalten, muss die digitale Umrüstung und Harmonisierung der Akkreditierungsverfahren vorangetrieben werden. Ein einheitliches System würde nicht nur die Qualität der Prüfstellen gewährleisten, sondern auch das Vertrauen der Verbraucher und Unternehmen stärken.
Abschließend lässt sich feststellen, dass die Maßnahmen des TÜV-Verbands zur Verbesserung regulatorischer Rahmenbedingungen essentielle Weichenstellungen für die Zukunft des Binnenmarkts darstellen. Viele Stakeholder, einschließlich Politik, Industrie und Verbraucher, müssen in diesen Prozess eingebunden werden, um eine ganzheitliche Lösung zu schaffen, die sowohl wirtschaftliches Wachstum als auch hohe Sicherheitsstandards gewährleistet.
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9 Antworten
‚Marktüberwachung‘ ist echt wichtig für unseren Binnenmarkt. Es gibt so viele Produkte von außerhalb die wir nicht kennen und nicht sicher sind! Wie können wir die Verbraucher besser schützen?
‚Gute Regulierung‘ finde ich wichtig! Aber es scheint oft so viele Vorschriften zu geben, die keinen Sinn machen. Wie kann man sicherstellen, dass neue Regeln wirklich helfen und nicht nur Papierkram sind?
‚Sicherheitsstandards‘ sollten wirklich ernst genommen werden! Wir müssen darauf bestehen, dass importierte Produkte auch den EU-Normen entsprechen! Wer kümmert sich darum? Gibt es schon Initiativen dazu?
@Kathleen Das ist ein gutes Thema! Vielleicht könnte eine zentrale Stelle helfen? Dann hätten wir klare Ansagen für alle EU-Länder.
‚Digitale Zertifikate‘ klingt spannend! Aber wer kontrolliert diese? Ich hoffe, dass das Vertrauen in diese neuen Systeme aufgebaut werden kann. Hat jemand Erfahrungen damit gemacht?
Der TÜV-Verband hat ja recht mit dem Abbau der Marktbarrieren. Aber ich verstehe nicht, warum es so lange dauert? Sind die Mitgliedstaaten nicht bereit für Veränderungen? Was haltet ihr davon?
Ich finde die EU-Binnenmarkstrategie gut, aber das mit den bürokratischen Hürden ist echt kompliziert. Wie kann man das alles vereinfachen, ohne die Sicherheit zu gefährden? Hat jemand gute Ideen?
Das stimmt, Christl! Vielleicht sollten wir mehr auf digitale Lösungen setzen? Ich habe gehört, dass der Digitale Produktpass viele Informationen liefern soll. Was denkt ihr darüber?
Ich stimme zu! Aber ich mache mir Sorgen über die Umsetzung. Wie können wir sicherstellen, dass alle Länder gleich handeln? Gibt es da schon Beispiele?