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DTV kritisiert Umgang mit Bundesmitteln: Tourismusförderung und kommunale Infrastruktur durch Sondervermögen sichern

Der Deutsche Tourismusverband (DTV) kritisiert, dass im Gesetzentwurf für das Sondervermögen der Länder und Kommunen die ursprünglich zugesagte **Zusätzlichkeit** der Bundesmittel gestrichen wurde, und fordert ihre Rückkehr, um dringend nötige Investitionen in die touristische Infrastruktur zu ermöglichen. Ohne solche Förderungen drohten Attraktivitätsverluste, sinkende Besucherzahlen und negative wirtschaftliche Effekte, während investive Schulden langfristig Beschäftigung sichern, Innovationsimpulse setzen und höhere Steuereinnahmen bringen.
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– DTV fordert Sicherstellung der Bundesmittel-Zusätzlichkeit im Sondervermögen.
– Ohne gezielte Infrastrukturinvestitionen drohen Attraktivitätsverluste und negative wirtschaftliche Folgewirkungen.
– Investive Schulden schaffen langfristigen Mehrwert: Steuereinnahmen, Beschäftigungssicherung und Innovationsimpulse.

DTV fordert Sicherung der Zusätzlichkeit und gezielte Investitionen für nachhaltigen Tourismus

Der Deutsche Tourismusverband (DTV) kritisiert gemeinsam mit dem Bundesrechnungshof den aktuellen Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Sondervermögen für Länder und Kommunen. Zentraler Kritikpunkt ist, dass die Zusätzlichkeit der Bundesmittel nicht mehr garantiert wird. „Die Zusätzlichkeit der Bundesmittel muss sichergestellt werden, um einen nachhaltigen Effekt zu erzielen“, betont DTV-Präsident Reinhard Meyer. Ursprünglich war vorgesehen, dass die Bundesmittel tatsächlich nur als Ergänzung eingesetzt werden dürfen und nicht bereits geplante Ausgaben ersetzen.

Der DTV drängt darauf, das Sondervermögen gezielt zur Stärkung der touristischen Infrastruktur zu verwenden. Es besteht die Gefahr, dass andernfalls Attraktivitätsverluste im Tourismus auftreten, was zu sinkenden Besucherzahlen und erheblichen negativen wirtschaftlichen Folgen führen kann. „Ohne gezielte Investitionen drohten Attraktivitätsverluste, sinkende Besucherzahlen und daraus resultierend negative wirtschaftliche Folgewirkungen“, warnt der Verband.

Der Tourismus wird als eine der freiwilligen und besonders defizitären Aufgaben der Kommunen eingestuft. Der Nachholbedarf bei Investitionen ist enorm, was die Dringlichkeit unterstreicht, damit Deutschland als Wettbewerbsstandort und für die Wertschöpfung im Tourismus auch langfristig attraktiv bleibt. „Tourismus zählt als freiwillige Aufgabe zu den besonders defizitären Infrastrukturbereichen der Kommunen“, erläutert der DTV.

Meyer hebt hervor, dass Investitionsschulden im Tourismussektor keine Belastung, sondern langfristige wirtschaftliche Chancen bieten: „Investive Schulden seien Investitionen mit langfristiger Wirkung und volkswirtschaftlichem Mehrwert: Sie schaffen höhere Steuereinnahmen, Beschäftigungssicherung und Innovationsimpulse.“ Die Forderung des DTV lautet deshalb klar: Nur durch gezielte und zusätzliche Bundesmittel kann die Infrastruktur im Tourismus wirklich nachhaltig verbessert werden – für mehr Qualität und Erfolg in einer bedeutenden Branche.

Warum gezielte Tourismus-Investitionen jetzt entscheidend sind

Tourismus ist weit mehr als nur Freizeitgestaltung – er ist ein bedeutender Standortfaktor für viele Regionen in Deutschland. Die Branche trägt wesentlich zur Wirtschaftskraft bei, stärkt Arbeitsplätze und unterstützt die kommunale Infrastruktur. Doch aktuell stehen Investitionen in den touristischen Bereich unter Druck. Der Deutsche Tourismusverband (DTV) fordert deshalb dringend, dass die Bundesmittel aus dem geplanten Sondervermögen für Länder und Kommunen zusätzlich zur Verfügung gestellt werden und nicht etwa bestehende Haushaltsmittel ersetzen. Nur so lässt sich ein nachhaltiger Effekt erzielen, der dem enormen Nachholbedarf in der touristischen Infrastruktur gerecht wird.

Derzeit ist die Situation vieler Kommunen gekennzeichnet durch defizitäre Infrastruktureinrichtungen im Tourismus. Der DTV bezeichnet den Bereich als „besonders defizitär“ und betont, dass ohne gezielte Finanzspritzen wichtige Maßnahmen zur Strukturstärkung ausbleiben – mit unmittelbaren Folgen für die Attraktivität der Standorte. Sinkende Besucherzahlen könnten dann nicht nur wirtschaftliche Einnahmen schmälern, sondern auch Arbeitsplätze gefährden und regionale Wertschöpfung vermindern. Die Debatte um das Sondervermögen zeigt, wie wichtig es ist, Investitionen mittelfristig und planbar zu sichern.

Tourismus als Standortfaktor

Der Tourismus schafft vielfältige Mehrwerte für Kommunen und Regionen. Er bringt nicht nur Einnahmen durch Übernachtungen und Gastronomie, sondern belebt das öffentliche Leben, fördert Infrastrukturprojekte und stärkt das soziale Miteinander. Investitionen in touristische Infrastruktur wie Verkehrsanbindung, Freizeitangebote oder touristische Informationssysteme sind daher integrale Bausteine für eine nachhaltige Entwicklung.

Wesentliche Aspekte der Bedeutung des Tourismus für Standorte:

  • Erzeugt direkte und indirekte Beschäftigung in vielen Branchen
  • Steigert Steuereinnahmen, die in kommunale Projekte reinvestiert werden können
  • Fördert Innovation und breite gesellschaftliche Teilhabe durch kulturelle Angebote
  • Verbessert Lebensqualität und Marke von Städten und Regionen

Die gezielte Förderung des Tourismus wirkt daher als Motor für lokale Wirtschaft und gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Risiken bei fehlender Zusätzlichkeit

Das Kernproblem der aktuellen Förderpolitik liegt darin, dass die Bundesmittel aus dem Sondervermögen nicht zwangsläufig als zusätzliche Ressourcen zur Verfügung stehen. Wenn Länder und Kommunen diese Gelder lediglich umschichten und für bereits geplante Projekte einsetzen, verzögert sich notwendiger Investitionsbedarf – oder er wird ganz ignoriert.

Diese Praxis birgt erhebliche Risiken:

  • Attraktivitätsverlust: Fehlende Modernisierung führt zu einem Nachteil im Wettbewerb um Gäste
  • Rückgang der Besucherzahlen: Weniger touristische Angebote bedeuten Einbußen bei Übernachtungen und Umsätzen
  • Wirtschaftliche Einbußen: Folgeeffekte betreffen Gastronomie, Einzelhandel und Dienstleistungssektor
  • Gefährdung von Arbeitsplätzen: Tourismusabhängige Beschäftigte leiden unter rückläufigem Absatz
  • Verlust von Innovationskraft: Ohne Investitionen bleiben neue Konzepte und nachhaltige Lösungen aus

Daher warnt der DTV-Präsident Reinhard Meyer vor einer Vernachlässigung dieser investiven Schulden, die langfristig volkswirtschaftlichen Mehrwert schaffen: „Sie schaffen höhere Steuereinnahmen, Beschäftigungssicherung und Innovationsimpulse.“ Nur mit einer Politik, die ausdrücklich Zusätzlichkeit garantiert, lassen sich diese Folgen abwenden und die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Tourismusregionen sichern.

Insgesamt zeigt die Debatte um die Investitionspolitik im Tourismus, wie zentral eine klare und wirkungsvolle Förderrichtlinie ist, die dem touristischen Sektor den notwendigen Schub gibt – für eine zukunftsfähige Infrastruktur und stabile wirtschaftliche Entwicklung.

Die Informationen und Zitate in diesem Beitrag basieren auf einer Pressemitteilung des Deutschen Tourismusverbands (DTV).

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