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Scholz betont: „Lokale Medien sind das Rückgrat unserer Demokratie“

Nie waren freie Medien und guter Journalismus so wichtig / Bundeskanzler Scholz beim ...

Berlin (ots) - 12.09.2024 – Auf der Jahrestagung des Bundesverbands Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) betonte Bundeskanzler Olaf Scholz die untrennbare Verbindung von freier Presse und starker Demokratie. Vor rund 250 Gästen hob er die Bedeutung journalistischer Qualität und kritischer Distanz hervor, gerade in Zeiten zunehmender Künstlicher Intelligenz. Mit Blick auf wirtschaftliche Herausforderungen und den Wert des Lokaljournalismus plädierte er für politischen Support, unter anderem durch eine Senkung der Mehrwertsteuer. Die Kongressdebatten drehten sich zudem um die Gefahren der Desinformation und die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter.


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Herausforderungen und Zukunftsaussichten der Medienbranche

Die Jahrestagung des BDZV bot nicht nur Raum für die Ansprache der gegenwärtigen Probleme in der Medienlandschaft, sondern auch für tiefgreifende Überlegungen zur künftigen Entwicklung der Branche. Die wirtschaftlichen und technischen Veränderungen, die durch digitale Transformation und vorangetrieben werden, stellen Verlage und Journalisten vor immense Herausforderungen. Während Bundeskanzler Olaf Scholz die Bedeutung kritischer Distanz zwischen Presse und Politik betonte, gingen die Redner insbesondere auf die Notwendigkeit wirtschaftlicher Unterstützung ein.

Ein wiederkehrendes Thema während der Tagung war die wirtschaftliche Bedrängnis von Presseverlagen aufgrund von Marktkonzentrationen und Dominanz großer digitaler Plattformen wie Google und Facebook. Matthias Ditzen-Blanke sowie Stefan Hilscher unterstrichen, dass eine steuerliche Entlastung durch die Absenkung der Mehrwertsteuer unerlässlich sei, um wirtschaftliche Stabilität und Vielfalt in der Presselandschaft zu gewährleisten. Deutschland könne in dieser Hinsicht von seinen europäischen Nachbarn lernen, die teils Steuersätze von null Prozent aufweisen.

Ein weiterer zentraler Diskussionspunkt war die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Einfluss auf die Refinanzierungsmöglichkeiten privatwirtschaftlich organisierter Medienhäuser. Der BDZV treibt daher ein EU-Beihilfeverfahren voran, das darauf abzielt, die Konkurrenzbedingungen zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Anbietern gerechter zu gestalten.

Besondere Beachtung fand das Thema Künstliche Intelligenz, das sowohl Chancen als auch Risiken birgt. Sigrun Albert hob hervor, dass klare Regelungen erforderlich sind, um die Nutzung von Verlagsinhalten durch Sprachmodelle rechtlich abzusichern und angemessene Vergütungen für Inhalte Dritter sicherzustellen. Die Einführung von Transparenzpflichten im AI-Act ist dabei ein erster wichtiger Schritt in diese Richtung. Experten diskutierten darüber hinaus, wie KI den Journalismus revolutionieren könnte, was einerseits Effizienzgewinne ermöglicht, andererseits aber auch die Gefahr der Desinformation erhöht.

Ergänzend zum Hauptprogramm der Tagung wurde durch verschiedene Keynotes und Podiumsdiskussionen versucht, Lösungsansätze und neue Wege auszuloten. So thematisierte Ginny Badanes von Microsoft die Frage, wie die Meinungsfreiheit gerettet werden kann, während Paul Ronzheimer und andere führende Journalisten konkrete Demokratie-Hacks vorstellten.

Mit Blick auf die Zukunft zeigt sich, dass eine enge Zusammenarbeit zwischen Politik, Wirtschaft und unabdingbar ist, um die Pressefreiheit und journalistische Qualität zu sichern. Der festgefahrene Zustand vieler Themen unterstreicht die Dringlichkeit dieser Aufgaben. Prognosen deuten darauf hin, dass wirtschaftliche Unterstützungen und innovationsorientierte Regulierungsschritte notwendig sind, um die Presse in ihrer bedeutenden Rolle innerhalb der demokratischen Gesellschaft zu stärken.

Durch die Erkenntnisse und Debatten, die auf dieser Jahrestagung gewonnen wurden, zeichnet sich ein klares Bild: Ein proaktiver Ansatz, der technologische Entwicklungen wie KI einerseits fördert und andererseits reguliert, verbunden mit wirtschaftlichen Unterstützungsmaßnahmen, ist essentiell, um der Medienbranche eine stabile und zukunftsfähige Basis zu bieten.

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17 Antworten

  1. „Nie waren freie Medien so wichtig“ – klar, aber warum dan immer nur über Berlin und nicht über unsere Stadt? Lokale nachrichten sind auch wichtig.

  2. ‚Herausforderungen des digitale Journalismus‘ sagt Scholz, aber was ist mit die zeitung die wir jeden Tag kaufen? Wer denkt an sie?

  3. Ich fin es gut das der Scholz die freien Medien untrstüzt. Mann kann ja nich immer alen glauben was im Internet stehd.

  4. ‚Pressefreiheit ist wichtig‘ hat scholz gesagt und das stimmt! Die presse sollte unabhängig bleiben um die wahrheit zu sagen.

  5. Die digitalisierung verändert alles, wir müssen drauf aufpassen dass journalisten fair bezahlt werden. öffentlich rechtlichen sollten nicht so stark sein.

  6. Ki macht angst, aber ist auch eine chance. Medien müssen gut reguliert sein damit es keine falsche information gibt. Steuer runter für presse finde ich gut.

  7. Scholz hat Recht, medien und politik solln nicht das gleiche sein. Die Lokale nachrichten sind wichtiger weil die leute in der region besser informiert werden.

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