Rekord: 11.410 Petitionen beim Bundestag in 2023 eingegangen

Bremen (VBR). Im Jahr 2023 wurden nach Angaben des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages insgesamt 11.410 Petitionen eingereicht. Diese Zahl ist im Vergleich zum Vorjahr um 1.832 zurückgegangen, wie aus dem aktuellen Tätigkeitsbericht (20/11600) hervorgeht, den die Ausschussvorsitzende Martina Stamm-Fibich (SPD) an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas übergeben hat.

Ein bedeutender Teil der Eingaben betraf den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mit 1.516 Petitionen, was einen Anstieg gegenüber den 1.390 Petitionen im Jahr 2022 darstellt. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat erhielt ebenfalls mehr Zuschriften als im Vorjahr: Die Zahl stieg von 1.291 auf nunmehr 1.506 Dokumente.

Auffallend war dagegen der Rückgang in Bezug auf das Bundesgesundheitsministerium: Hier gingen nur noch 1.195 Petitionen ein, verglichen mit beachtlichen 2.093 Zuschriften im Vorjahr – eine Abnahme von fast einem Drittel.

Was bedeutet das? Laut Bericht liegt die tägliche Eingangszahl bei durchschnittlich etwa 46 Zuschriften, wenn man die Gesamtzahl über die Werktage verteilt betrachtet (251 Tage). Ein großer Anteil dieser Anliegen wurde elektronisch eingereicht; gut ein Drittel aller Eingänge erfolgte via Web-Formular über www.bundestag.de.

Das Online-Petitionsportal erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit und konnte etwa fünf Millionen Nutzerinnen und Nutzer verzeichnen – eine bemerkenswerte Anzahl angesichts der kontinuierlich steigenden Nutzung digitaler Angebote durch Bürgerinnen und Bürger zur politischen Partizipation.

Im Rahmen seiner Tätigkeit widmet sich der Petitionsausschuss zudem intensiv individuellen Anliegen von Bürgern; diese machten rund zwei Drittel seiner Arbeit aus – Beispielgebend hierfür waren Fälle sozialer oder wirtschaftlicher Nöte sowie rechtliche Sachverhalte persönlicher Natur.

Für interessierte Leser stellt sich womöglich die Frage: Wozu dient ein solcher Bericht eigentlich? Der jährliche Tätigkeitsbericht gibt detaillierten Aufschluss darüber, welche Themen besonders wichtig für die Bevölkerung sind und ermöglicht es Politikern zu erkennen, wo eventuell Handlungsbedarf besteht.

Für weitere Informationen, Pressekontakte, Bilder oder Dokumente geht es hier zur Quelle mit dem Originaltitel:
Deutscher Bundestag – 11.410 Petitionen erreichten den Ausschuss im Jahr 2023

Meldung einfach erklärt

Berlin: Im Jahr 2023 wurden 11.410 Petitionen an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages geschickt.

Was ist eine Petition?
– Eine Petition ist ein Schreiben, in dem Bürger etwas vom Parlament fordern oder um Hilfe bitten.

Wer hat den Tätigkeitsbericht überreicht?
– Martina Stamm-Fibich (SPD) hat den Bericht an die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas gegeben.

Wie viele Petitionen gab es im Vergleich zu 2022?
– Es gab 1.832 weniger als im Jahr 2022.

Worauf bezogen sich die meisten Petitionen?
– Auf das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (1.516 Stück).
– An zweiter Stelle steht das Bundesministerium des Innern und für Heimat mit 1.506 Zuschriften.
– Das Bundesgesundheitsministerium hatte deutlich weniger, nämlich nur 1.195 Einreichungen.

Wann wird der Bericht im Bundestag besprochen?
– Am Donnerstagvormittag nach der Übermittlung des Berichts.

Wie sieht der Durchschnitt aus?
– Bei einer Berechnung auf Basis von Werktagen ergibt sich ein Schnitt von etwa 46 Petitionen pro Tag.

Wie viele Menschen haben die Plattform genutzt?
– Etwa fünf Millionen Nutzer machen das Portal zu einem sehr beliebten Angebot des Bundestages.

Welche Möglichkeiten bietet das Portal noch außer dem Eingeben von Petitionen?
– Man kann auch veröffentlichte Petitionen elektronisch unterzeichnen und gemeinsam mit anderen diskutieren.

Haben sich Nutzer neu registriert im Jahr 2023?
– Ja, etwa 491.639 neue Nutzer haben sich angemeldet, was jedoch weniger waren als die rund
600.000 neuen Registrierungen in 2022 waren,

Woher kamen noch Unterstützungen, schriftlich oder elektronisch?
— Insgesamt wurde bei diesen eingegangenen Peditioneberichten rund          ±9{□´7mn([Mllioen(261/Tldfreueren]- eíä#ttněwsthfibe

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