Pressekonferenz: Kampf um Balkonkraftwerke für Energiewende

Berlin, 08. Mai 2024 – Die Zukunft der Energiegewinnung auf privaten Balkonen und in Kleingärten befindet sich in Deutschland in einer rechtlichen Grauzone, die Bürgerinnen und Bürger, die zum Klimaschutz beitragen möchten, vor große Herausforderungen stellt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hebt hervor, dass trotz jüngster Vereinfachungen durch das Solarpaket I, Eigentümer und Pächter mit unklaren rechtlichen Bestimmungen konfrontiert sind. Diese Unklarheiten führen dazu, dass die Anbringung von Balkonkraftwerken häufig ohne substantielle Begründung von Vermietern oder Vereinsvorständen von Kleingärten untersagt wird, was die Bemühungen zur Energiewende potenziell untergräbt.

Ein markantes Beispiel ist ein Ehepaar aus Königs Wusterhausen in Brandenburg, das sich gegen das Verbot ihres Vermieters wehrt und Klage eingereicht hat. Unterstützt von der DUH, ist dies nicht das erste Mal, dass die Organisation Bürgern beisteht, um ihr Recht auf Eigenproduktion von Solarstrom durchzusetzen. Fälle aus Kiel und Berlin zeigen, dass die juristische Auseinandersetzung in diesem Bereich zunimmt.

Um Licht in diese rechtlichen Graubereiche zu bringen und eine stärkere rechtliche Absicherung für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, plant die DUH eine Pressekonferenz am 14. Mai 2024. Dabei kämen nicht nur die Kläger zu Wort, sondern auch Experten wie Barbara Metz, Bundesgeschäftsführerin der DUH, und Sebastian Lange, ein auf Solarenergie spezialisierter Rechtsanwalt, geben ihre Einschätzung ab. Ziel ist es, auf notwendige politische Maßnahmen aufmerksam zu machen, um die unklaren Regelungen klarzustellen und Vereinbarungen zu treffen, die es den über 13.000 Kleingartenvereinen in Deutschland ermöglichen, rechtssicher zur Energiewende beizutragen.

Für diejenigen, die sich tiefergehend mit dem Thema auseinandersetzen möchten, bietet die DUH die Möglichkeit zur Anmeldung einer Teilnahme an der Pressekonferenz unter presse@duh.de. Ergänzende Informationen sind über verschiedene Kanäle der DUH abrufbar, wodurch ein breites Publikum erreicht und für die Thematik sensibilisiert werden soll.

Die Konfrontation von Bürgern mit rechtlichen Hindernissen, wenn es um die Eigenproduktion von sauberer Energie geht, stellt nicht nur ein individuelles Problem dar. Sie wirft auch Fragen zur kollektiven Anstrengung Deutschlands bei der Energiewende auf. Daher ist eine breite Diskussion und Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen von grundlegender Bedeutung, um sicherzustellen, dass jeder, der zur Reduzierung der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen beitragen möchte, dies auch tun kann.

Die Deutsche Umwelthilfe und die beteiligten Rechtsexperten setzen sich weiterhin dafür ein, die Hürden für die Nutzung von Solarstrom auf persönlichem Eigentum zu verringern und Informationen und Unterstützung für betroffene Bürgerinnen und Bürger bereitzustellen. Mit der Hoffnung auf positive Veränderungen und mehr Klarheit in der Gesetzgebung bewegen wir uns vielleicht auf eine Zukunft zu, in der saubere Energie auf jedem Balkon und in jedem Garten ein Stück näher an der Realität ist.

Einfach erklärt: Unklare Regeln für Balkonkraftwerke

• Balkonkraftwerke sind kleine Solaranlagen, die man auf Balkonen anbringt.
• Die Deutsche Umwelthilfe sagt, dass es immer noch schwierig ist, diese Kraftwerke zu nutzen, weil es unklare Regeln gibt.
• Manchmal sagen Vermieter oder Leute von Kleingartenvereinen ohne gute Gründe, dass man solche Kraftwerke nicht benutzen darf.
• Ein Paar aus Königs Wusterhausen bei Berlin findet das nicht fair und hat deshalb geklagt, also einen Rechtsstreit begonnen.
• Es gab schon ähnliche Fälle, wo Leute für ihr Recht kämpfen mussten, ein Balkonkraftwerk zu benutzen.
• Die Deutsche Umwelthilfe will dabei helfen, dass die Regeln klarer werden. So kann jeder, der will, Solarstrom erzeugen und zur Energiewende beitragen.
• Es gibt bald eine Pressekonferenz, bei der mehr Informationen gegeben werden. Man kann sich dafür anmelden.

Wichtige Punkte:

• Wer spricht bei der Pressekonferenz? Barbara Metz von der Deutschen Umwelthilfe, Anwalt Sebastian Lange, das klägerische Ehepaar Lau und Anton Marx vom FairBund freier Kleingartenvereine.
• Wann ist die Pressekonferenz? Am Dienstag, den 14. Mai 2024 um 10 Uhr.
• Wie kann man teilnehmen? Man muss sich anmelden und bekommt dann Daten, um per Video zuzuschauen.
• Wie erreicht man die Deutsche Umwelthilfe? Per E-Mail an presse@duh.de oder über ihre Webseite und Social-Media-Kanäle.

Häufige Fragen:

• Warum sind Balkonkraftwerke wichtig für die Energiewende? Sie erlauben es jedem, eigenen Strom aus Sonnenenergie zu erzeugen, was hilft, weniger fossile Brennstoffe zu nutzen.
• Warum gibt es Probleme mit den Vermietern? Manchmal sorgen sich Vermieter um Sicherheit oder das Aussehen des Gebäudes. Aber oft fehlen klare Regeln, was erlaubt ist und was nicht.
• Was kann man tun, wenn der Vermieter Nein sagt? Es ist wichtig, sich zu informieren und eventuell rechtliche Hilfe zu holen, wenn man glaubt, dass das Verbot nicht fair ist.