Pflege am Limit: Reimann warnt vor Entwertung ambulanter Leistungen

Vereins- und Verbandsnachrichten vom 25.05.2023
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“Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz beschlossen – AOK bemängelt fehlende Langzeitperspektive”

Am morgigen Freitag wird der Bundestag das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) beschließen. Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, kommentiert den Gesetzentwurf skeptisch. Ihrer Meinung nach werde durch die letzten Änderungen nur die ohnehin nicht ausreichende Dynamisierung der ambulanten Pflegeleistungen noch einmal verringert, was zu einer Entwertung dieser Leistungen führe und die Pflege- und Unterstützungsbereitschaft der pflegenden Angehörigen aufs Spiel setze.

Reimann begrüßt jedoch die Aufnahme der Anregungen des AOK-Bundesverbandes zur inhaltlichen Ausgestaltung des “Innovationsbudgets Pflege”. Dieses soll die Schaffung von Strukturen vor Ort fördern und so die Pflegebedürftigen in ihren eigenen vier Wänden unterstützen. Die Begrenzung auf vier Jahre sei jedoch unzureichend und könne den Bedarf nicht decken.

Insgesamt sei das PUEG nur ein erster, kleiner Schritt. Nach wie vor fehle eine langfristige Perspektive. Die Soziale Pflegeversicherung erhalte weder die fünf Milliarden Euro Corona-Kosten zurück, noch würden die Rentenbeiträge pflegender Angehöriger, wie im Koalitionsvertrag verabredet, dauerhaft über Steuerzuschüsse finanziert. Stattdessen würden die drohende finanzielle Schieflage lediglich durch steigende Beiträge abgewendet, was höchstens bis zum Jahr 2025 Ruhe schaffe.

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Der AOK-Bundesverband fordert eine langfristige Finanzierung der Pflegeversicherung und eine Anpassung der ambulanten Pflegeleistungen an die wirtschaftliche Entwicklung. Weiterführende Informationen zu diesem Thema sind auf der Webseite des AOK-Bundesverbandes zu finden.

Ansprechpartner für Presseanfragen ist Dr. Kai Behrens, dessen Kontaktdaten in der Pressemitteilung angegeben sind.

Für weitere Informationen, Bilder oder Dokumente geht es hier zur Quelle mit dem Originaltitel Reimann: Ambulante Pflegeleistungen werden entwertet
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