Ostdeutschland braucht endlich die faire Chance auf einen Vorsprung Ost

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Olaf Scholz auf dem Ostkonvent der SPD

Unter dem Motto „Für Ostdeutschland. Für Dich.“ fand am Sonntag, 30 Mai, der erste digitale Ostkonvent der SPD statt. Spitzenpolitiker*innen aller ostdeutschen Bundesländer kamen zusammen und diskutierten gemeinsam in der Georg-Friedrich-Händel Halle in Halle (Saale). Besonders im Fokus standen dabei die anstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt (6. Juni), Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, ggf. Thüringen und die Bundestagswahl im September. Per Livestream wurde die Veranstaltung übertragen und Interessierte konnten sich mit Fragen zu Wort melden. In Halle selbst kamen nur die Politiker*innen unter Einhaltung des Hygienekonzepts zusammen.

Eröffnet wurde der Ostkonvent von Karamba Diaby, MdB, und dem Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans. Saskia Esken verabschiedete die Teilnehmenden. Aus Thüringen reiste der designierte SPD-Spitzenkandidat Georg Maier an. Die Spitzenkandidatin der SPD Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, betonte: „Klare Kante gegen Rechtsextremismus“, und eine demokratische Regierung in Sachsen-Anhalt, das gebe es nur mit einer Stimme für die SPD. In Anspielung auf den Ostbeauftragten Marco Wanderwitz warnte sie: „Das Problem ist nicht, dass die Ostdeutschen angeblich „nicht in der Demokratie angekommen“ sind – das Problem sind die, die unser Land gezielt aus der Demokratie wieder herausführen wollen!“

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Angekündigt durch den SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil stellte der Kanzlerkandidat Olaf Scholz seinen Plan für Deutschland und Ostdeutschland vor. Er betonte das große Potential der vier Zukunftsmissionen Mobilität, Klima, Digitalisierung und Gesundheit für Ostdeutschland: Die Förderung von Schiene und öffentlichem Nahverkehr, das Entwickeln neuer Wasserstofftechnologien oder der flächendeckende Ausbau des 5G Netzes ließe neue Wirtschafts- und Industriezweige entstehen. Auch im 31. Jahr der Wiedervereinigung gebe es ein strukturelles Ungleichgewicht zwischen Ost und West. In den nächsten Jahren aber sieht er eine historische Chance. Olaf Scholz: „Darum braucht Ostdeutschland endlich die faire Chance auf einen Vorsprung Ost.“ Ostdeutschland verdiene Fortschritt, Respekt und gute Lebenschancen.

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Für die Talkrunde zum Thema „Na logo: Frauen gestalten Ostdeutschland!“ kamen Katja Pähle, Franziska Giffey (Spitzenkandidatin der SPD Berlin) und Bettina Martin (Mitglied des SPD-Parteivorstands) zusammen und diskutierten unter anderem über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männer, Lohnunterschiede und die Vorreiterrolle Ostdeutschlands bei Kinderbetreuung und Rollenbildern. Franziska Giffey: „Wir wollen Chancengerechtigkeit für jedes Kind, egal wo die Wiege der Eltern und Großeltern stand.“

Ostdeutschland braucht endlich die faire Chance auf einen Vorsprung Ost

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