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Ministeriums-Pläne: Weiterbildung ohne Steuerfreiheit bedroht

Pläne des Finanzministeriums: Nur berufsbezogene Weiterbildung künftig ...

Einleitung:

In einer notwendigen Debatte um die Zukunft der Weiterbildung in Deutschland kritisiert der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) scharf einen neuen Entwurf des Bundesministeriums der Finanzen zur Änderung des Umsatzsteueranwendungserlasses. Der Entwurf sieht vor, nur noch unmittelbar berufsbezogene Weiterbildungsangebote von der Umsatzsteuer zu befreien – eine Entscheidung, die laut DVV die essentiellen persönlichen und sozialen Kompetenzen abwertet und die gesellschaftliche Realität verkennt. Experten warnen davor, dass diese Maßnahme nicht nur bürokratischen Aufwand erhöht, sondern auch die Kosten für Bildungsteilnehmer in die Höhe treibt und den Fortschritt im lebenslangen Lernen gefährdet.

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Bremen (VBR).

Das Bundesministerium der (BMF) plant, mit einem neuen Entwurf zur Änderung des Umsatzsteueranwendungserlasses die Träger der allgemeinen Weiterbildung künftig stärker zu besteuern. Diese Initiative stößt auf harten Widerstand beim Deutschen Volkshochschul-Verband (DVV). Der Verband argumentiert, dass diese Pläne in Zeiten von KI-Revolution und globalisierter Arbeitswelt die Bedeutung von fächerübergreifenden Kompetenzen unterschätzen und diese als bloße Freizeitbeschäftigungen abzutun drohen.

Diese Entscheidung könnte die finanziellen Voraussetzungen für innovative Bildungskonzepte erheblich erschweren. Der DVV mahnt, dass es unerlässlich sei, Bildungsangebote steuerfrei zu halten, selbst wenn sie Fähigkeiten fördern, die nicht direkt an einen Beruf gekoppelt sind. Insbesondere in einer Zeit, in der Lebenslanges Lernen sowohl gesellschaftspolitisch als auch wirtschaftlich von essenzieller Bedeutung ist, müsse der soziale Wert der Weiterbildung anerkannt werden. "Eine Steuererhebung auf Weiterbildungsangebote würde den ständigen Appell aus Politik und Wirtschaft zur Notwendigkeit lebenslangen Lernens zur Worthülse verkommen lassen", kommentiert Julia von Westerholt, Direktorin des DVV (Zitat-Quelle: ).

Hintergrund dieser umstrittenen Maßnahme ist die Anpassung deutscher Gesetze an EU-Recht. Der Europäische Gerichtshof jedoch hat in seiner bisherigen Rechtsprechung klare Prioritäten gesetzt: Es geht um die Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten über ein breites Spektrum hinweg, nicht um die Einführung neuer Steuerpflichten für Bildungsanbieter.

Ein besonders kritischer Punkt des BMF-Papiers offenbart sich in der Unterscheidung zwischen Bildungsangeboten mit direktem Berufsbezug und solchen mit einer "bloßen Möglichkeit eines Berufsbezugs". Solch eine Trennung kann sowohl komplizierte Bürokratiehürden schaffen als auch eine Verzerrung der tatsächlichen Bildungsbedarfe herbeiführen. „Der Entwurf des BMF ist in dieser Form schädlich“, warnt Julia von Westerholt, da er die Preise für Weiterbildungsangebote erhöhen könnte und somit zahlreiche Personen benachteiligt, die darauf angewiesen sind, insbesondere in Zeiten großer Umbrüche (Zitat-Quelle: Pressemitteilung).

Dieser Vorstoß hat das Potenzial, die entstehende Bildungslandschaft negativ zu prägen und Hemmschwellen zu errichten, die gerade jetzt gefährlich sind. Ein erneuter Dialog zwischen Ministerium und Bildungsanbietern wird dringend benötigt, um sicherzustellen, dass Deutschland nicht vom Kurs einer inklusiven und zukunftsorientierten Bildungspolitik abkommt.


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Pläne des Finanzministeriums: Nur berufsbezogene Weiterbildung künftig …

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  1. "Bildung als Menschenrecht: Grundlagen und Perspektiven der Erwachsenenbildung" von Ekkehard Nuissl und Rudolf Tippelt
  2. "Weiterbildung für alle?: Lebenslanges Lernen in einer dynamischen Arbeitswelt" von Werner Lindner
  3. "Die gesellschaftliche Bedeutung von : Perspektiven, Herausforderungen und Potenziale" von Heinz Sünker

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Bildung als Wirtschaftsfaktor: Die Bedeutung von steuerfreier Weiterbildung in einem globalen Kontext

In der heutigen globalisierten Welt sind lebenslanges Lernen und die Aneignung von überfachlichen Kompetenzen entscheidende Faktoren für den wirtschaftlichen Erfolg eines Landes. Der aktuelle Diskurs um die geplante Änderung des Umsatzsteueranwendungserlasses in Deutschland verdeutlicht, wie wichtig es ist, die richtige Balance zwischen rechtlichen Vorgaben und den Bedürfnissen der modernen Arbeitswelt zu finden.

Historisch betrachtet hat die Rolle von Bildung in der Wirtschaftspolitik vieler Länder an zentrale Bedeutung gewonnen. Innovativere Volkswirtschaften, allen voran die nordischen Länder, zeigen, dass Bildung nicht nur auf klar definierte berufliche Tätigkeiten ausgerichtet sein muss, sondern auch adaptive Fähigkeiten fördern sollte, um auf rasch wechselnde Anforderungen reagieren zu können. Somit erweist sich die Debatte um steuerfreie Bildungsangebote in Deutschland nicht nur als nationale Angelegenheit, sondern auch als internationales Thema, das den Standortvorteil Deutschlands im Vergleich zu anderen Industrieländern beeinflussen kann.

Experten prognostizieren, dass bis 2030 wesentliche Entwicklungen wie die zunehmende Automatisierung und der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) viele traditionelle Berufsbilder verändern werden. Um den Übergang zu neuen Beschäftigungsformen zu erleichtern und Arbeitnehmer fit für die Zukunft zu machen, müssen Bildungseinrichtungen flexible Lernformate anbieten können – ohne durch steuerliche Belange unnötig belastet zu werden. Eine zusätzliche finanzielle Last durch Besteuerung könnte nicht nur eine Einschränkung des Zugangs zur Allgemeinbildung bedeuten, sondern auch die Entstehung sozialer Ungleichheiten fördern.

Die europäische Rechtsprechung unterstützt diese Ansicht und hebt hervor, dass Bildung in ihrer breiten Anwendung wesentlicher Bestandteil einer inklusiven Gesellschaft ist. Durch Investitionen in übergreifende Fertigkeiten wie Kreativität, Teamarbeit und kritisches Denken wird nicht nur die individuelle Arbeitsmarktfähigkeit gesteigert, sondern auch der gesellschaftliche Zusammenhalt gefördert.

Vor diesem Hintergrund erscheint die Forderung nach einem konstruktiven Dialog, wie vom Deutschen Volkshochschul-Verband postuliert, als Chance, zukunftsweisende Wege zu beschreiten. Bildungsexperten sowie Vertreter der Wirtschaft rufen daher zur Überarbeitung der aktuellen Pläne auf, um innovative Bildungsstrategien zu fördern, die sowohl den individuellen Bedarf als auch gesamtgesellschaftliche Interessen berücksichtigen. Ein solcher Ansatz könnte nicht zuletzt auch internationalen Vorbildcharakter haben, indem er zeigt, dass Deutschland seine Position als Hochtechnologiestandort langfristig sichern will.

Der Wettlauf ums Wissen ist im vollen Gange, und steuerliche Maßnahmen sollten diesen nicht behindern, sondern aktiv unterstützen, um den Zugang zum Lernen in seiner umfassendsten Form zu gewährleisten.


Weiterführende Informationen auf Wikipedia

  1. Deutscher Volkshochschul-Verband
  2. Bundesministerium der Finanzen
  3. Europäischer Gerichtshof
  4. Umsatzsteuergesetz (Deutschland)
  5. Lebenslanges Lernen

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8 Antworten

  1. . Ich glaube auch dass Bildung für alle zugänglich sein sollte! Wer denkt sich sowas aus? Das macht keinen Sinn und schadet den Menschen.

    1. „Bildung ist der Schlüssel“ – das sagt man doch immer! Ich hoffe wirklich, dass sich hier was bewegt und wir die Politiker überzeugen können.

  2. „Lebenslanges Lernen“ ist total wichtig! Aber wenn Kurse teurer werden, verliert man den Zugang dazu und das finde ich nicht fair. Wie kann man dafür sorgen, dass jeder eine Chance hat?

  3. Die Idee von Steuer auf Weiterbildung klingt echt problematisch. Ich frage mich, ob das wirklich so kommt oder ob wir noch was tun können dagegen? Mehr Leute sollten darüber reden.

  4. Es ist komisch, dass Weiterbildung besteuert werden soll. Was denkt ihr darüber? Ich habe gehört, dass es in anderen Ländern besser läuft mit der steuerfreien Bildung. Warum nicht hier?

    1. Ich stimme zu! Bildung sollte ein Recht sein und nicht von Geld abhängen. Wenn man viel zahlen muss für Kurse, dann kann das viele ausschließen.

    2. Genau! Es gibt so viele Leute, die gerne lernen würden, aber die Preise halten sie ab. Es wäre gut zu wissen, was die Regierung plant in diesem Fall.

  5. Ich finde das Thema sehr wichtig, weil Bildung ist die Zukunft. Wenn Weiterbildung teurer wird, dann wird es viele Menschen nicht mehr schaffen, sich weiterzubilden. Wie können wir das ändern?

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