Markenschutz im Koalitionsvertrag fest verankern!

Berlin (ots) – Der Markenverband e.V. warnt eindringlich vor den alarmierenden Ausmaßen der Markenpiraterie in der EU. Aktuelle Zahlen des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zeigen, dass 5,8 % aller EU-Importe aus gefälschten oder nicht rechtskonformen Produkten bestehen. Diese illegalen Praktiken schaden nicht nur der Wirtschaft erheblich, sondern gefährden auch die Produktsicherheit und letztlich die Gesundheit der Verbraucher. In Deutschland allein belaufen sich die wirtschaftlichen Schäden auf fast 8 Milliarden Euro jährlich, wodurch etwa 64.000 Arbeitsplätze bedroht sind. Besonders besorgniserregend ist dabei die Rolle großer Online-Marktplätze, die als Hauptkanal für den Vertrieb von Fälschungen gelten. Der Markenverband fordert daher dringend eine stärkere Verantwortlichkeit der Plattformbetreiber sowie umfassende Reformen zum Schutz geistigen Eigentums, um fairen Wettbewerb und Innovationskraft in Europa zu sichern.

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Eine Gruppe von Fachleuten sitzt in einem Konferenzraum um einen runden Tisch und diskutiert gemeinsam über Markenschutz in der Koalition. Im Hintergrund läuft undeutlich Text und eine leuchtende Zahnrad-Symbolik hebt das Thema Schutz und Zusammenarbeit hervor in der öffentlichen Debatte.
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Bremen (VBR).

In Europa nimmt das Problem der Markenfälschungen ein beunruhigendes Ausmaß an: 5,8 % aller EU-Importe bestehen aus gefälschten oder nicht gesetzeskonformen Produkten. Diese alarmierende Zahl stammt vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Marken werden betrogen, Verbraucher getäuscht und es entsteht ein Schaden im fairen Wettbewerb. Besonders heikel ist die fehlende Produktsicherheit bei Elektrogeräten, Spielzeug und Kosmetik, was eine erhebliche Gesundheitsgefahr darstellt. Allein in Deutschland belaufen sich die wirtschaftlichen Schäden durch Fälschungen auf fast 8 Milliarden Euro jährlich64.000 Arbeitsplätze sind bedroht. Hauptverbreitungsweg dieser Markenpiraterie sind dennoch weiter große Online-Marktplätze.

Markenfälschungen sind eine stark wachsende Bedrohung für den fairen Wettbewerb in Deutschland und Europa“, warnt Patrick Kammerer, Hauptgeschäftsführer des Markenverbandes. „Erfinder werden um ihre Ideen betrogen, die Rechte der Markenhersteller verletzt, Verbraucher werden getäuscht und gefährdet. Nicht zuletzt kostet die Markenpiraterie reguläre Arbeitsplätze.“ Aus diesem Grund müsse der Schutz geistigen Eigentums fest im Koalitionsvertrag verankert werden, da Deutschlands Wirtschaft stark auf Erfindungsgeist angewiesen sei (Zitat-Quelle: Pressemitteilung).

Die Dimension der Milliardenschäden wird noch deutlicher, wenn man sich die Hauptmärkte ansieht: Der Umsatz mit gefälschten Waren beträgt allein in den Bereichen Bekleidung, Kosmetik und Spielzeug in der EU jährlich 16 Milliarden Euro.

Besonders problematisch bleibt der E-Commerce-Bereich: Nahezu 65 % der Fälschungen gelangen über große Online-Plattformen an die Kunden. Die Verantwortung der Plattformbetreiber muss daher verstärkt werden. "Wir fordern, dass Online-Plattformen für Fälschungen konsequent in die Verantwortung genommen werden", sagt Kammerer. Obwohl der europäische Digital Services Act ein erster Schritt sei, fehle nach wie vor eine klare Haltung der Betreiber gegenüber ihren Pflichten. Ein Stay-Down-Gebot – damit einmal entfernte Plagiate nicht sofort wieder auftauchen – sei unerlässlich (Zitat-Quelle: Pressemitteilung).

Für eine effektive Bekämpfung empfiehlt der Markenverband einige zentrale Maßnahmen: Die Verantwortung von Plattformen soll erweitert werden, der Zoll benötigt dringend mehr Ressourcen für strengere Kontrollen, und auch die Strafverfolgung muss deutlich verschärft werden. Hinzu kommt ein wachsender Bedarf an Aufklärungskampagnen, denn jeder dritte Europäer empfindet den Kauf gefälschter Produkte als akzeptabel, besonders junge Menschen.

Patrick Kammerer appelliert an die künftige Bundesregierung, sich auf EU-Ebene stärker für den Schutz geistigen Eigentums einzusetzen. Während andere Staaten ihre heimischen Unternehmen schützen, „lässt Europa seine Markenhersteller im Kampf gegen Fälschungen bislang noch oft allein“ (Zitat-Quelle: Pressemitteilung).

Marken gelten als entscheidender Motor für wirtschaftliche Innovation und Erfolg. Ohne effektiven Schutz von geistigem Eigentum stehen sowohl Arbeitsplätze als auch zukünftige Investitionen auf dem Spiel. Das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher könnte nachhaltig erschüttert werden.


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Markenverband fordert: Schutz geistigen Eigentums im Koalitionsvertrag verankern / …

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Die Bedeutung der Stärkung des geistigen Eigentumsschutzes in einer digitalen Welt

In einer zunehmend digitalisierten Wirtschaft nimmt die Problematik der Markenfälschungen und des Verstoßes gegen geistiges Eigentum beunruhigend zu. Die jüngsten Zahlen, die von der Pressemitteilung des Markenverbandes e.V. offengelegt wurden, geben einen alarmierenden Einblick in das Ausmaß dieser Bedrohung, insbesondere für den europäischen Markt. Die beschleunigte Verbreitung gefälschter Produkte auf Online-Marktplätzen unterstreicht die dringende Notwendigkeit sowohl nationaler als auch internationaler Maßnahmen zur Eindämmung dieser Entwicklung.

Die digitale Technologie hat die Landschaft des Einzelhandels revolutioniert, birgt jedoch Nebenwirkungen in Form von erhöhter Verwundbarkeit gegenüber Fälschungen und illegalem Handel. Aufgrund globaler Vernetzung und Anonymität im Netz stoßen herkömmliche Mechanismen der Strafverfolgung an ihre Grenzen. Obwohl der europäische Digital Services Act einen Fortschritt darstellt, reicht dies nicht aus, um der Dimension der Herausforderungen gerecht zu werden. Die Forderung nach einem Stay-Down-Gebot, welches dafür sorgt, dass entfernte Fälschungen nicht wieder auftauchen, ist ein kritischer Schritt hin zu einem robusteren Schutzrahmen.

Europa sieht sich mit einem doppelten Druck konfrontiert: Während Länder wie China ihre Innovationskraft durch staatliche Strategien wie ‚Made in China 2025‘ gezielt fördern und schützen, besteht in Europa eine dringende Notwendigkeit, auf politischer Ebene entschiedene Maßnahmen zu ergreifen. Internationale Kooperation und verstärkter Austausch zwischen Zollbehörden sind wesentlich, um die Flut an ungeregelten Importen einzudämmen. Dies wirft auch Fragen nach bilateralen Handelsvereinbarungen und verbesserten Standards hinsichtlich der Transparenz und Rückverfolgbarkeit von Warenströmen auf.

Der wirtschaftliche Schaden durch Markenpiraterie in Europa, besonders in Deutschland, wo geschätzte 8 Milliarden Euro jährlich verloren gehen, ist immens und könnte sich noch verschärfen, wenn keine geeigneten Maßnahmen getroffen werden. Diese Verluste betreffen nicht nur große Unternehmen, sondern zunehmend auch kleine und mittelständische Unternehmen (KMU), die weniger Ressourcen haben, sich gegen solche Praktiken zu wehren. Der Schutz ihrer Innovationen und schon bestehender Investitionen ist fundamental, um einen dynamischen und fairen Markt zu gewährleisten.

Die umfassende Aufklärung der Verbraucher bleibt eine zentrale Strategie, um die Akzeptanz von gefälschten Produkten zu verringern. Bildungskampagnen müssen insbesondere auf junge Menschen abzielen, die oft die Hauptkonsumenten digitaler Plattformen sind.

Die wirtschaftliche Gesundheit und Wettbewerbsfähigkeit Europas hängt eng mit der Fähigkeit zusammen, intellektuelle Schöpfungen wirksam zu schützen. Es ist entscheidend, dass politische Entscheidungsträger dies als Priorität ansehen und nachhaltige Maßnahmen ergreifen, um die Integrität und Innovationskraft unserer Industrie zu sichern.


Weiterführende Informationen auf Wikipedia

  1. Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
  2. Markenpiraterie
  3. Digital Services Act
  4. Koalitionsvertrag
  5. Made in China 2025

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