Suche
Close this search box.

Leichter Verkehrsfluss gefährdet: Straßenverkehrsgesetz bremst Wirtschaft aus

Berlin (ots) – Der Deutsche Bundestag hat heute einem Kompromissvorschlag zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zugestimmt, der sowohl den Umweltschutz als auch die Sicherheit und Fluss des Verkehrs berücksichtigt. Doch der ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. sieht die Mobilität von Handwerksbetrieben durch diese Neuregelung erheblich beeinträchtigt. Sprecher Dr. Kurt Christian Scheel kritisiert die versäumte Berücksichtigung von Berufspendlern und handwerklichen Erfordernissen, während er die fehlende digitale Infrastruktur moniert – ein deutlicher Rückschritt für mittelständische Unternehmen im alltäglichen Straßenverkehr. Heute Nachmittag wird auch eine Entscheidung des Bundesrats zu diesem Vorschlag erwartet.

Scrollen Sie nach unten um den detaillierten Beitrag und alle Kommentare zu lesen.

Presse /news Verbandsnachrichten

Bremen (VBR). Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Nachmittag einem Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschusses zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zugestimmt. Dieses neue Regelwerk sieht vor, dass erlassene Rechtsverordnungen der Kommunen die Bedürfnisse eines verbesserten Umweltschutzes und den Schutz der Gesundheit berücksichtigen müssen, ohne dabei die Leichtigkeit und Sicherheit des Verkehrs zu beeinträchtigen.

Für Dr. Kurt Christian Scheel, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. (ZDK), bringt dieser Kompromiss jedoch erhebliche Probleme mit sich. „Gerade mittelständische Betriebe brauchen ein hohes Maß an Mobilität im Straßenverkehr und insbesondere in der Innenstadt, da sie in der Regel ihre mobile Werkstatt im Dienste am Kunden immer dabei haben. Handwerker-Parkausweise und tageszeitabhängige Parkausweise für Berufspendler, die eben nicht auf den ÖPNV umsteigen können, wären ein zukunftsweisendes Signal gewesen“, betont Scheel eindringlich.

Der Ansatz scheint die vielen Herausforderungen, denen insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen im täglichen Geschäftsbetrieb begegnen, aus dem Blick zu verlieren. Diese Unternehmen sind auf flexiblen Zugang zu allen Bereichen einer Stadt angewiesen, um ihre Dienstleistungen erbringen zu können – eine Tatsache, die oft ignoriert wird.

Lesen Sie auch:  Münchens Luftstreit: Reiter ignoriert Dieselfahrverbot-Urteil

Scheel kritisiert weiter: „Die jahrzehntelangen Versäumnisse der Kommunen beim Ausbau auch von digitalen Infrastrukturen für alle Verkehrsträger werden einseitig auf den Kraftfahrzeugverkehr abgeladen. Das fördert nicht nur zusätzlich das Gegeneinander auf unseren Straßen, sondern ist auch absolut am Lebensalltag der Bevölkerung vorbei gedacht.“ Hier wird deutlich, dass der gefundene Kompromiss nach Meinung des ZDK nicht alle Facetten eines modernen und effizienten Verkehrssystems ausreichend berücksichtigt.

Der ZDK hatte in der Vergangenheit wiederholt darauf hingewiesen, dass moderne, emissionsarme Antriebe wesentlich zum Gesundheits- und Umweltschutz beitragen und daher in der Debatte stärker gewichtet werden sollten. Trotz dieser berechtigten Einwände bleibt abzuwarten, wie die Umsetzung dieses neuen Gesetzes in den kommenden Monaten gestaltet wird und welche Auswirkungen dies auf den Berufs- und Wirtschaftsverkehr haben wird.

Später am Nachmittag soll der Bundesrat ebenfalls über den Kompromissvorschlag abstimmen. Damit rückt eine endgültige Klärung näher, ob die neuen Regeln tatsächlich bald in Kraft treten werden.

Ulrich Köster, Pressesprecher des ZDK, steht als Ansprechpartner für weitere Informationen zur Verfügung. Er kann unter der Telefonnummer 0228/9127270 oder per E-Mail an koester@kfzgewerbe.de erreicht werden.

Lesen Sie auch:  Deutsche Umwelthilfe kämpft vor Gericht gegen Kappung der Umweltauflagen

Dieser Schritt markiert einen bedeutenden Wendepunkt für den Verkehrssektor und lässt viele Fragen offen, wie die Balance zwischen Umwelt-, Gesundheits- und Mobilitätsanforderungen optimal zu gestalten ist. Die Diskussion zeigt einmal mehr, wie komplex und vielschichtig die Interessen in diesem Bereich sind.


Für weitere Informationen, Pressekontakte, Bilder oder Dokumente geht es hier zur Quelle mit dem Originaltitel:
ZDK zum Straßenverkehrsgesetz: Wirtschaftsverkehr wird ausgebremst

Original-Content übermittelt durch news aktuell.

Meldung einfach erklärt

  1. Wer hat eine Entscheidung getroffen?

    • Der Deutsche Bundestag.
  2. Was wurde entschieden?

    • Es wurde einem Kompromissvorschlag zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zugestimmt.
  3. Was bedeutet das?

    • Kommunen dürfen neue Regeln für den Straßenverkehr machen.
    • Diese Regeln müssen den Umweltschutz und die Gesundheit verbessern.
    • Aber sie dürfen den Verkehrsfluss und die Sicherheit nicht verschlechtern.
  4. Wer sagt etwas dazu?

    • Dr. Kurt Christian Scheel vom ZDK (Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe).
  5. Was sagt Dr. Scheel?

    • Der Kompromiss bremst den Berufs- und Wirtschaftsverkehr aus.
    • Besonders mittelständische Betriebe brauchen gute Mobilität im Straßenverkehr.
    • Handwerker und Berufspendler brauchen spezielle Parkausweise, um gut arbeiten zu können.
  6. Was ist das Problem laut Dr. Scheel?

    • Ein gutes Miteinander im Straßenverkehr wird nicht erreicht.
    • Kommunen haben beim Ausbau der digitalen Infrastruktur versagt.
    • Nur der Autoverkehr muss nun darunter leiden.
    • Dies schafft Konflikte auf den Straßen und ist nicht an den Alltag der Menschen angepasst.
  7. Was möchte der ZDK?

    • Keine einseitige Benachteiligung des Straßenverkehrs.
    • Moderne, emissionsarme Antriebe sollten gefördert werden, da sie Umwelt und Gesundheit schützen.
  8. Was passiert als nächstes?
    • Der Bundesrat wird wahrscheinlich am Nachmittag dem Kompromissvorschlag zustimmen.
Lesen Sie auch:  Mobilitätsverband unterstützt #mehrAchtung-Kampagne

Pressekontakt:

  • Ulrich Köster, ZDK-Pressesprecher
  • Tel.: 0228/ 91 27 270
  • E-Mail: koester@kfzgewerbe.de

Original-Content von: ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V., übermittelt durch news aktuell

Weitere Nachrichten aus der Verbands- und Vereinswelt finden Sie in unserem Newsportal.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert


Warum sind eure Kommentare so wertvoll?

Hier ein paar Gründe:

  1. Ihr bringt frischen Wind in die Diskussion und sorgt für abwechslungsreiche Ansichten.
  2. Ihr helft uns, uns selbst zu verbessern und immer am Puls der Zeit zu bleiben.
  3. Gemeinsam lernen wir voneinander und wachsen als Community.
  4. Mit euren Beiträgen bauen wir eine offene und respektvolle Umgebung auf, in der alle Stimmen gehört und geschätzt werden.

 

Jeder Kommentar ist Gold wert, egal ob Lob oder Kritik, zustimmend oder kontrovers. Lasst euren Gedanken freien Lauf und helft uns dabei, diese Community zu einem Ort zu machen, an dem jeder gern vorbeischaut und seine Meinung teilt. Auf geht’s!

 

ZDK zum Straßenverkehrsgesetz: Wirtschaftsverkehr wird ausgebremst

Mehr Infos und News aus der Verbands- und Vereinswelt finden Sie hier in der Übersicht

EUDR-Umsetzung jetzt verschieben: Holzindustrie fordert sofortige Entscheidung

EUDR: Verband der Deutschen Holzwerkstoffindustrie fordert sofortige Verschiebung

Am 19. Juli 2024 erneuert der Verband der Deutschen Holzwerkstoffindustrie e.V. (VHI) seinen dringenden Appell an die EU-Kommission, die Einführung der EU-Deforestation Regulation (EUDR) zu verschieben. Angesichts zahlreicher ungeklärter Fragen und der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen schlägt die Geschäftsführerin Anemon Strohmeyer vor, das Inkrafttreten der Regelung hinauszuzögern. Während der VHI das Ziel der EUDR – die Bekämpfung der Entwaldung – voll unterstützt, betont er die Notwendigkeit einer praktikablen und durchdachten Umsetzung.

Jetzt lesen »

Niedersachsen: Genehmigung der Gasbohrungen bedroht geschützte Riffe

Niedersachsen genehmigt umstrittene Gasbohrungen trotz Umweltrisikens

19.07.2024 – 14:54, Berlin (ots) – Die Landesregierung Niedersachsen hat grünes Licht für den Bau eines Seekabels gegeben, das die Energieversorgung der geplanten Gasbohrplattform des niederländischen Konzerns One-Dyas vor Borkum sicherstellen soll. Diese Entscheidung kommt trotz heftiger Proteste von Umweltorganisationen wie der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH), dem BUND Niedersachsen und der Bürgerinitiative Saubere Luft Ostfriesland, die eindringlich vor der Zerstörung geschützter Riffe in der Nordsee warnen. Die Organisationen kündigen nun an, alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um das Projekt zu stoppen und umweltrechtliche Bedenken geltend zu machen.

Jetzt lesen »

Dramatischer Apothekenrückgang: Nur noch 17.288 in Deutschland

Drastischer Rückgang bei Apothekenzahlen: Ein alarmierender Trend

Berlin (ots) – Die Apothekenlandschaft in Deutschland befindet sich im drastischen Wandel. Im ersten Halbjahr 2024 sank die Zahl der Apotheken um bemerkenswerte 283 Betriebe auf einen neuen Tiefstand von 17.288. Insgesamt entspricht dies einem Rückgang von 1,6 Prozent seit Jahresbeginn. Besonders auffällig: Diese negative Entwicklung hat sich gegenüber den Vorjahren noch beschleunigt. Während das Apothekerhonorar stagniert und Kosten dramatisch steigen, warnt die ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände vor den weitreichenden Konsequenzen für Patienten und die Gesundheitsversorgung insgesamt. Präsidentin Gabriele Regina Overwiening kritisiert die geplante Apothekenreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach scharf und mahnt vor einer massiven Verschlechterung der Versorgungsqualität.

Jetzt lesen »

DUH klagt gegen irreführende Werbung von weiteren Gasversorgern

Berlin (ots) – 19.07.2024 – 10:30

Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) prangert erneut die irreführende Werbung für angeblich "klimaneutrales" Erdgas an und fordert fünf weitere Gasversorger zur Unterlassung dieser Praktiken auf. Nach intensiven Untersuchungen kommt die DUH zu dem Ergebnis, dass die beworbenen Klimakompensationsprojekte, vornehmlich aus Wasserkraftprojekten im globalen Süden, nicht ausreichend sind, um die versprochene Klimaneutralität zu gewährleisten. Dies führt zu einer Täuschung umweltbewusster Verbraucher und bringt fossiles Erdgas fälschlicherweise als "Ökogas" auf den Markt. Die DUH setzt ihren Kampf fort und kündigt rechtliche Schritte gegen mehrere Unternehmen an, die ihre Verpflichtungen bereits verletzt haben.

Jetzt lesen »

Pharma Deutschland stärkt Norden mit neuem Landesverband

Hamburg, 19. Juli 2024 – Der Deutsche Pharmaverband hat gestern mit der Gründung des neuen Landesverbands Nord einen wichtigen Schritt zur Stärkung der regionalen Vertretung und Zusammenarbeit in der norddeutschen Pharmabranche unternommen. Bei der feierlichen Veranstaltung im Clubhaus des Norddeutschen Regattavereins wurde Babette Reiken zur Leiterin des neuen Verbandes gewählt. Ziel ist es, die innovativen Kräfte von Pharmaunternehmen in Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen und Niedersachsen zu bündeln und dadurch die Wettbewerbsfähigkeit der Region nachhaltig zu stärken.

Jetzt lesen »

Methan-Regelung der EU: Deutschlands Klimapläne in Gefahr

Am 5. August tritt die EU-Methan-Verordnung in Kraft, ein bedeutender Schritt im Kampf gegen den Klimawandel. Trotz der Dringlichkeit des Themas besteht die Gefahr, dass Lobbyorganisationen der Gaswirtschaft zentrale Aufsichtsaufgaben übernehmen, was massive Interessenskonflikte heraufbeschwören könnte. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) warnt davor und lädt zu einem digitalen Pressegespräch am 25. Juli ein, bei dem unter anderem Jutta Paulus, MEP, über das Potential und die Herausforderungen der Verordnung informiert. Ein neues Rechtsgutachten beleuchtet zudem rechtliche Angreifbarkeit dieser umstrittenen Praxis.

Jetzt lesen »

Pharma Deutschland stärkt Nord-Region: Neuer Landesverband

Berlin (ots) – Am gestrigen Donnerstag setzte Pharma Deutschland einen bedeutenden Meilenstein in seiner regionalen Strategie: Im Hamburger Clubhaus des Norddeutschen Regattavereins wurde der Landesverband Nord gegründet. Zur Vorsitzenden des neuen Verbandes wählte man Babette Reiken, Geschäftsführerin der G. Pohl-Boskamp GmbH & Co. KG. Mit dieser Gründung verstärkt Pharma Deutschland seine regionale Präsenz und schafft eine Plattform zur gezielten Unterstützung der Pharmaunternehmen in den Bundesländern Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen und Niedersachsen.

Jetzt lesen »

Kindesunterhalt: ISUV kritisiert Düsseldorfer Tabelle

Am 19. Juli 2024 veröffentlichte der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht (ISUV) die neueste Ausgabe seiner Vereinszeitschrift, den ISUV-Report 176. Schwerpunkt dieser Ausgabe ist die angekündigte Reform des Kindesunterhaltsrechts, auf die viele Trennungseltern dringend warten. Der Verband fordert eine umfassende Verbundlösung, die unterhalts-, betreuungs- und sorgerechtliche Fragen gemeinsam betrachtet. Besonders hervorzuheben ist die Kritik des ISUV an der Düsseldorfer Tabelle, die als veraltet und ungerecht angesehen wird. Der Report enthält zudem eine alternative Berechnungsmethode und fordert konkrete Kompensationen für unterhaltspflichtige Elternteile. Weitere Themen umfassen aktuelle familienrechtliche Urteile, Bildungsfragen und spannende Berichte von ISUV-Veranstaltungen.

Jetzt lesen »

EU stärkt Wohnungsbau: Neues Kommissionsmitglied ernannt

Berlin (ots) – Am 18. Juli 2024 hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr politisches Programm für die zweite Amtszeit vorgestellt und kündigte die Ernennung eines speziellen Kommissionsmitglieds für den Wohnungsbau an. Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Baugewerbes, begrüßte diesen Schritt als dringend notwendig angesichts des europaweiten Wohnraummangels und hob die Bedeutung bezahlbaren Wohnraums hervor. Gleichzeitig warnte er davor, dass neue EU-Regelungen den Wohnungsbau unnötig verteuern könnten.

Jetzt lesen »

DLRG Cup lockt Rettungsschwimmer nach Warnemünde

Rostock-Warnemünde: Der Strand von Warnemünde verwandelte sich am 18. Juli in eine internationale Wettkampfbühne. Bei strahlendem Sonnenschein und perfekten Wetterbedingungen eröffneten die Präsidentin der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), Ute Vogt, und Rostocks Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger den 26. DLRG Cup. Rund 190 Rettungsschwimmer aus fünf Nationen treten bis Samstag im Kampf um Punkte und Medaillen an. Vom Strandsprint bis zum anspruchsvollen Surf Race in der 20 Grad kalten Ostsee zeigten die Athleten bereits herausragende Leistungen. Zuschauer können die spannenden Wettbewerbe direkt vor Ort verfolgen.

Jetzt lesen »

Johanniter-Hilfe 2023: Über 1,2 Mio Einsätze in der Notfallrettung

Johanniter-Unfall-Hilfe 2023: Einsatz für Menschen in Not

Täglich sind über 77.000 Johanniterinnen und Johanniter im Einsatz, um Menschen in Notsituationen zu unterstützen. Auch im Jahr 2023 setzte sich die Johanniter-Unfall-Hilfe unermüdlich für Betroffene weltweit ein – von der Ukraine bis zur Türkei nach schweren Erdbeben. Mit mehr als 1,2 Millionen Einsätzen in der Notfallrettung, der Versorgung von täglich 20.000 Pflegebedürftigen und der Schulung von 300.000 Laien in Erster Hilfe, bewiesen sie ihre herausragende Kompetenz und Hingabe.

Jetzt lesen »

Europa braucht schnellere Veränderungen, sagt ZIA-Präsidentin

Einführung

Am 18. Juli 2024 markiert die Wiederwahl Ursula von der Leyens als Kommissionspräsidentin einen entscheidenden Wendepunkt für Europa. Die Immobilienbranche, vertreten durch den Zentralen Immobilien Ausschuss e.V. (ZIA), drängt auf weitreichende Änderungen, um in den globalen Wettkampf zu bestehen. "In diesen angespannten Zeiten kann sich Europa keinen Zeitlupen-Modus leisten", betont ZIA-Präsidentin Iris Schöberl. Schnelle Fortschritte in Bereichen wie Finanzen, Energieversorgung und Digitalisierung sind unerlässlich, um Europas Zukunft zu sichern und einen umfassenden Wachstumsschub zu ermöglichen.

Jetzt lesen »

Frau von der Leyens zweite Chance für Europas Wettbewerbsfähigkeit

Berlin (ots) – Die erneute Wahl von Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin der EU sorgt für gemischte Reaktionen in der Wirtschaft. Dr. Dirk Jandura, Präsident des BGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V., begrüßt die Entscheidung als Signal der Stabilität und sieht darin eine Chance für ein starkes Europa. Doch er warnt zugleich vor den Herausforderungen, die durch die politischen Entscheidungen der vergangenen Amtszeit entstanden sind, insbesondere hinsichtlich des Green Deals und der daraus resultierenden Regulierungsflut. Für die Zukunft fordert Jandura dringend mehr Marktwirtschaft und weniger bürokratische Hürden sowie den Abschluss neuer Freihandelsabkommen, um die Resilienz europäischer Lieferketten zu stärken.

Jetzt lesen »

ver.di lehnt Galeria-Zukunftskonzept entschieden ab

Vorlage für Nachrichtenartikel-Einleitung:


Am 18. Juli 2024 hat die Bundestarifkommission der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) das von der Geschäftsleitung vorgeschlagene Zukunftskonzept für Galeria Karstadt Kaufhof entschieden abgelehnt. Ver.di kritisiert, dass der Vorschlag erneut auf Kosten der Beschäftigten gehe und keine tragfähige Lösung für die Warenhauskette darstelle, welche sich im dritten Insolvenzverfahren befindet. „Wer im Schweinsgalopp einen Billigabschluss durchdrücken will, verkennt die angespannte finanzielle Situation der Menschen und ihrer Familien bei Galeria“, so ver.di-Bundesvorstandsmitglied Silke Zimmer.


Jetzt lesen »

Weltraumforschungstag: Deutschland stärkt New Space am 20. Juli

Am 20. Juli ist Weltraumforschungstag. Der VDI Verein Deutscher Ingenieure e.V. hebt die Bedeutung dieses Tages hervor, indem er auf die faszinierenden Erfolge der Vergangenheit wie die Mondlandung 1969 und die Marsmission Viking 1 in den 70er Jahren verweist. Während sich die europäische Raumfahrt erst kürzlich mit dem Erstflug der Ariane 6 aus einer Krise befreit hat, steht besonders die aufstrebende “New Space”-Branche im Fokus. Diese soll durch gezielte Forschungsförderung kosteneffiziente Lösungen für hochzuverlässige Systeme entwickeln und damit das Potenzial von Kleinsatelliten ausschöpfen. Simon Jäckel vom VDI betont die Notwendigkeit umfangreicher Investitionen und nationalstaatlicher Aufträge, um Deutschland auch im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig zu machen. Ein neues Policy Factsheet des VDI gibt klare Handlungsempfehlungen zur Förderung dieser Zukunftstechnologien.

Jetzt lesen »