KW 46: Nachrichtenrückblick vom 13.11 bis 19.11 | Erfolge, Ereignisse und Erkenntnisse

Die Woche startete mit einem bundesweiten Warnstreik in der Ländertarifrunde, bei dem der Frustration ein Ende gesetzt werden sollte. Die Forderungen der SHK-Beschäftigten in Schleswig-Holstein wurden erfüllt, und sie erhalten ab Dezember 6,5% mehr Geld.

Die Ernährungsorganisation ProVeg freute sich über 38 Millionen Euro im Bundeshaushalt 2024 für die Proteinwende. Lehrer in Hessen setzten sich für Klimaschutz und Nachhaltigkeit ein und nahmen an der Fortbildung Experimente³ teil.

In Berlin wurde ein Verein für Gewaltprävention mit Silbernen Sternen des Sports ausgezeichnet. Eine große Sportabzeichen-Tour fand in Cottbus statt.

Die Baugenehmigungen verzeichneten weiterhin einen Sinkflug, was dringende Maßnahmen für den Wohnungsbau erforderlich macht. Die Wohnungswirtschaft in Schleswig-Holstein forderte eine entbürokratisierte norddeutsche Landesbauordnung.

Die Gewerkschaften setzten sich für bessere Lohnsteigerungen und Tarifforderungen ein. Der Caritas erhöhte die Nothilfe im Nahen Osten um 350.000 Euro.

In der Agrarindustrie wurde vor einer ungerichteten Extensivierung der Pflanzenschutzmittel gewarnt, während die Deutsche Bauindustrie eine anhaltende Abnahme der Baugenehmigungen feststellte.

Die Digitalstrategie der Bundesregierung wurde diskutiert, ebenso wie die Absage für eine dauerhafte Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie. Der Volksbund verurteilte die Schändung jüdischer Soldatengräber in Frankreich, und eine Demo gegen den Besuch der AfD im NDR wurde angekündigt.

Der Einzelhandel kämpfte weiter für höhere Löhne, während das Thema Wärmeplanung und Wärmewende in den Fokus rückte. Die Johanniter eröffneten ihre 600ste Kita und unterstützten so die Kindertagesbetreuung.

Die CSU-Pläne zur Unterstützung von Wohngemeinschaften wurden gefordert, und der BDZV kritisierte die Verzicht auf Zustellförderung. Der bpa begrüßte die CSU-Pläne zur finanziellen Entlastung in ambulanten Wohngemeinschaften.

Die Diskussionen um den Rundfunkbeitrag gingen weiter, und der BVR forderte verstärkte politische Prioritäten nach einem Bundesverfassungsgerichtsurteil.

Die THG-Quote wurde als Weg zur Senkung von CO2-Emissionen diskutiert, während die Immobilienwirtschaft die Streichung von Investmentmöglichkeiten bedauerte.

Die Reform der Schuldenbremse wurde gefordert, und das Forum als “Taktgeber für Brandschutzerziehung” erreichte einen Teilnahmerekord.

Das Thema Mobilität wurde mit betrieblichen “Mobility Hubs” beleuchtet, und es wurde auf die Schwachstellen bei der Hauptuntersuchung von E-Autos hingewiesen.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte bewertete das Selbstbestimmungsgesetz als wichtiges Vorhaben, sah jedoch Verbesserungsbedarf. Die Deutsche Umwelthilfe forderte wirksame Klimaschutz-Sofortprogramme und startete eine Klimaklage beim Bundesverfassungsgericht.

Die Geschehnisse in der Woche zeigten, dass viele wichtige Themen diskutiert wurden, darunter Wohnungsbau, Löhne, Klimaschutz und mehr.

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