Bremen (VBR). In einem aktuellen Dialog zwischen der Bundesregierung und der AfD-Fraktion wurde die zunehmende Sorge um Hass im digitalen Raum und dessen Auswirkungen auf die Debattenkultur sowie auf demokratische Prozesse thematisiert. Die Bundesregierung äußerte in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion ihre Bedenken, dass durch Hass im Netz viele Menschen sich entweder aus dem digitalen Austausch zurückziehen oder weniger häufig ihre Meinung äußern. Dieser Rückzug kann die Vitalität öffentlicher Diskussionen einschränken, was wiederum eine nicht zu unterschätzende Gefahr für die Demokratie darstellt.
Ein tragisches Ereignis wird als Beispiel herangezogen: Der Mord an einem Tankstellenmitarbeiter in Idar-Oberstein am 18. September 2021 verdeutlichte schockierend, wie Online-Hass zu realer Gewalt führen kann. Dies bestätigt den gefährlichen Zusammenhang zwischen Hostilitäten im Internet und physischen Übergriffen außerhalb des Netzes – ein Hinweis darauf, dass digitale und reale Welt nicht getrennt voneinander betrachtet werden sollten.
Die Antworten seitens der Regierung bezogen sich auch speziell auf Fragen zum mit Bundesmitteln unterstützten „Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz“ sowie zur Studie „Lauter Hass – leiser Rückzug“, publiziert im Februar 2024. Wichtig ist hierbei die Klarstellung der Bundesregierung: Die Forschungsarbeit zielt keineswegs darauf ab, konservativliberale Akteure pauschal zu diskreditieren. Vielmehr fokussiere sie sich allgemein gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Extremismus jeglicher Form.
Das erwähnte Kompetenznetzwerk findet Unterstützung durch das Programm “Demokratie leben!”, welches zivilgesellschaftliches Engagement in drei Kernbereichen fördert: Demokratieförderung, Gestaltung von Vielfalt sowie Prävention von Extremismus. Es spiegelt somit einen praxisorientierten Ansatz wider, um den vielschichtigen Herausforderungen einer digitalisierten Gesellschaft entgegenzuwirken.
Der besorgniserregende Trend des Online-Hasses hat weitreichende gesellschaftliche Implikationen; er unterminiert nicht nur individuelle Freiheiten sondern bedroht auch kollektive demokratische Werte. Dahinter stehen komplexe psychosoziale Dynamiken sowie politische Strategien verschiedener Akteure innerhalb des Cyberspace – ein Feld voll juristischer Grauzonen und ethischer Dilemmata.
Im Kontext dieser Thematik erscheint es fundamental wichtig, Maßnahmen sowohl auf legislativer Ebene als auch durch Bildung von gemeinschaftlichen Resilienzen voranzutreiben. Gleichzeitig betont dies abermals den unersetzlichen Wert einer stark ausgeprägten Medienkompetenz als Teil moderner Bürgerbildung.
Zukünftige Entwicklungen müssen zeigen, ob verstärkte Aufklärungsarbeit gepaart mit effektiven Gegenstrategien ausreicht um diese toxischen Tendenzen einzudämmen bzw., bestmöglich sogar positiv umzuwandeln – hin zu engagierten Debattenrunden innerhalb eines respektvollen Rahmens.
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Deutscher Bundestag – Regierung: Hass im Internet gefährdet Debattenkultur
Meldung einfach erklärt
In Berlin spricht die Bundesregierung über ein wichtiges Thema: Viele Leute haben Angst vor Hass im Internet. Deshalb:
– Manche Personen gehen nicht mehr so oft ins Internet.
– Andere sagen ihre Meinung nicht mehr online.
Warum ist das ein Problem?
– Weil dadurch weniger Diskussionen im Internet stattfinden.
– Das kann schlecht für die Demokratie sein, weil in einer Demokratie sollen alle ihre Meinung frei äußern können.
Was hat die Regierung noch gesagt?
– Sie hat erzählt, dass Hass im Netz zu echter Gewalt führen kann. Ein Beispiel ist der Mord an einem Tankstellenmitarbeiter.
– Die Regierung denkt also, dass Online-Hass und Offline-Gewalt zusammenhängen.
Gibt es Studien dazu?
Ja, eine Studie namens „Lauter Hass – leiser Rückzug“ wurde erwähnt. Diese Studie:
– Wurde vom Staat bezahlt.
– Sagt aus, dass der Hass im Netz viele dazu bringt, leiser zu werden oder sich zurückzuziehen.
Hat diese Studie eine politische Färbung?
Die Bundesregierung sagt:
– Nein. Die Studie richtet sich nicht speziell gegen konservative oder liberale Gruppen.
Was macht die Bunderegierung sonst noch zum Thema Hate Speech (Hassrede)?
Sie fördert Projekte mit dem Ziel:
1. Demokratie stärken
2. Vielfalt unterstützen
3. Vor Extremismus schützen
Diese Projekte sind Teil eines Programms namens “Demokratie leben!”, das zivilgesellschaftliches Engagement fördert und allen Formen von Menschenfeindlichkeit entgegentritt.
Fragen könnten sein:
Welche Maßnahmen gibt es gegen Hassrede?
Antwort: Die Regierung unterstützt Projekte und Programme wie “Demokratie leben!”, um gegen online und offline erfolgte Hate Speech vorzugehen sowie Informationskampagnen durchzuführen.
Kann man selber etwas gegen den Hass im Netz tun?
Antwort: Ja, man kann beispielsweise Hetze melden, aufklärende Inhalte teilen oder Unterstützung und Solidarität für Opfer zeigen.
Ist Hate Speech nur ein Online-Thema?
Antwort: Nein, Hate-Speech kann sowohl online als auch offline passieren und beide beeinflussen sich gegenseitig nach Ansicht der Bundesregierung stark.
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