Suche
Close this search box.

Harterer Schutz für Feuerwehr bei Gewaltvergehen geplant

Berlin (ots) - Der Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann plant eine bedeutende Verschärfung des Strafrechts, um die dringend benötigte Sicherheit für Einsatz- und Rettungskräfte zu gewährleisten. Dieser längst überfällige Schritt wird vom Deutschen Feuerwehrverband (DFV) ausdrücklich unterstützt. Die geplanten Änderungen sollen nicht nur Gewalt gegen Einsatzkräfte härter bestrafen, sondern auch spezifische Tathandlungen wie hinterlistige Überfälle mit strengen Freiheitsstrafen ahnden. Angesichts der beunruhigenden Angriffe während der Silvesternacht 2022/2023 ist die Notwendigkeit solcher Maßnahmen deutlicher denn je. Weitere Details zum Thema stehen auf der Kampagnenseite des DFV zur Verfügung.

Scrollen Sie nach unten um den detaillierten Beitrag und alle Kommentare zu lesen.

Presse /news Verbandsnachrichten

Bremen (VBR).

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann plant eine bedeutende Reform des Strafrechts zur besseren Absicherung von Einsatz- und Rettungskräften. Das Vorhaben, das eine härtere Bestrafung für Gewalt gegen Rettungskräfte vorsieht, wird vom Deutschen Feuerwehrverband (DFV) ausdrücklich unterstützt.

"Nachdem der DFV seit Jahren über das Thema aufklärt und sich auch bereits persönlich an Herrn Dr. Buschmann gewandt hat, freuen wir uns, dass er die gesetzliche Lage genauso einschätzt: Gewalt gegen Einsatzkräfte kann nicht als Bagatelldelikt geahndet werden. Daher begrüßen wir die avisierten Veränderungen bei der Strafzumessung und im Strafrecht," sagt DFV-Präsident Karl-Heinz Banse.

Hintergrund dieser Debatte sind die erschütternden Geschehnisse in der Silvesternacht 2022/2023, als Einsatzkräfte nicht nur attackiert, sondern gezielt in Hinterhalte gelockt wurden. Der aktuelle Referentenentwurf sieht neben Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte künftig auch einen "hinterlistigen Überfall" als besonders schweren Fall vor, der mit einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und bis zu fünf Jahren geahndet werden soll. Zudem soll nun berücksichtigt werden, ob die Tat geeignet ist, eine dem Gemeinwohl dienende Tätigkeit erheblich zu beeinträchtigen.

Lesen Sie auch:  Deutschland mobilisiert: Großer Klimastreik für faire Mobilität

Prominente Unterstützung erfährt der Entwurf durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann, die ihre Dankbarkeit für die geplanten Maßnahmen ausgedrückt haben. Um den Schutz der Feuerwehrangehörigen weiter zu verbessern, plant der DFV noch in diesem Jahr eine Umfrage unter Feuerwehren zu ihren Gewalterfahrungen im Einsatz.

Diese gesetzlichen Änderungen und Initiativen sind von großer Bedeutung für die gesamte Gesellschaft. Sie senden ein klares Signal gegen jegliche Formen der Gewalt gegen jene, die täglich ihr Leben riskieren, um andere zu schützen. Der Schutz von Einsatzkräften ist ein wesentliches Element unserer sozialen Verantwortung und Solidarität.

Weitere Informationen zu diesem wichtigen Thema finden Sie unter Webseite des Deutschen Feuerwehrverbandes. Presseanfragen können an Silvia Oestreicher unter der Telefonnummer 030-28 88 48 823 oder per E-Mail an oestreicher@dfv.org gerichtet werden.


Für weitere Informationen, Pressekontakte, Bilder oder Dokumente geht es hier zur Quelle mit dem Originaltitel:
Gewalt gegen Einsatzkräfte muss härter bestraft werden / Deutscher Feuerwehrverband …

Lesen Sie auch:  Solarpaket I setzt neue Impulse für die Energiewende

Original-Content übermittelt durch news aktuell.

Zitierte Personen und Organisationen

  • Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
  • Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann
  • DFV-Präsident Karl-Heinz Banse
  • Einsatz- und Rettungskräfte
  • Bundesinnenministerin Nancy Faeser
  • Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann
  • Silvia Oestreicher (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, DFV)

Meldung einfach erklärt

Hier ist der Beitrag in leichter Sprache mit zusätzlichen Fragen und Antworten:

– Wer hat diesen Beitrag geschrieben?
– Der Deutsche Feuerwehrverband e. V. (DFV)

– Was passiert gerade?
– Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann plant eine Verschärfung des Strafrechts.

– Warum wird das Strafrecht geändert?
– Einsatzkräfte und Rettungskräfte sollen besser vor Feinden und Gewalt geschützt werden.

– Was sagt der Deutsche Feuerwehrverband dazu?
– DFV-Präsident Karl-Heinz Banse unterstützt die Pläne von Dr. Marco Buschmann. Er sagt, dass Gewalt gegen Einsatzkräfte nicht als kleines Vergehen bestraft werden soll.

– Was ist der Hintergrund dieses Themas?
– In der Silvesternacht 2022/2023 gab es Krawalle. Einsatzkräfte wurden angegriffen und in Hinterhalte gelockt.

Lesen Sie auch:  Alarmierende Kostenaufwendungen und Ressourcenknappheit: Wirtschaftsverbände schlagen Alarm wegen Prüfung von ...

– Was kann sich zukünftig ändern?
– Ein “hinterlistiger Überfall” auf Einsatzkräfte könnte besonders schwer bestraft werden.
– Dafür könnte es mindestens sechs Monate bis maximal fünf Jahre Gefängnis geben.
– Es wird berücksichtigt, ob die Tat die Tätigkeit der Einsatzkräfte beeinträchtigt hat.

– Wer unterstützt die Änderung noch?
– Bundesinnenministerin Nancy Faeser
– Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann

– Was plant der Deutsche Feuerwehrverband noch?
– Der DFV will eine neue Umfrage über Gewalterfahrungen im Einsatz machen.

– Wo gibt es weitere Informationen zum Thema?
– Auf der Webseite https://www.feuerwehrverband.de/kampagnen/keine-gewalt/

– Wie kann man den Deutschen Feuerwehrverband kontaktieren?
– Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Silvia Oestreicher
– Telefon: 030-28 88 48 823
– E-Mail: oestreicher@dfv.org
– Webseite: feuerwehrverband.de
– Facebook: facebook.com/112willkommen
– X (ehemals Twitter): x.com/FeuerwehrDFV

Weitere Nachrichten aus der Verbands- und Vereinswelt finden Sie in unserem Newsportal.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert


Warum sind eure Kommentare so wertvoll?

Hier ein paar Gründe:

  1. Ihr bringt frischen Wind in die Diskussion und sorgt für abwechslungsreiche Ansichten.
  2. Ihr helft uns, uns selbst zu verbessern und immer am Puls der Zeit zu bleiben.
  3. Gemeinsam lernen wir voneinander und wachsen als Community.
  4. Mit euren Beiträgen bauen wir eine offene und respektvolle Umgebung auf, in der alle Stimmen gehört und geschätzt werden.

 

Jeder Kommentar ist Gold wert, egal ob Lob oder Kritik, zustimmend oder kontrovers. Lasst euren Gedanken freien Lauf und helft uns dabei, diese Community zu einem Ort zu machen, an dem jeder gern vorbeischaut und seine Meinung teilt. Auf geht’s!

 

Gewalt gegen Einsatzkräfte muss härter bestraft werden / Deutscher Feuerwehrverband ...

Mehr Infos und News aus der Verbands- und Vereinswelt finden Sie hier in der Übersicht

Niedersachsen: Genehmigung der Gasbohrungen bedroht geschützte Riffe

Niedersachsen genehmigt umstrittene Gasbohrungen trotz Umweltrisikens

19.07.2024 – 14:54, Berlin (ots) – Die Landesregierung Niedersachsen hat grünes Licht für den Bau eines Seekabels gegeben, das die Energieversorgung der geplanten Gasbohrplattform des niederländischen Konzerns One-Dyas vor Borkum sicherstellen soll. Diese Entscheidung kommt trotz heftiger Proteste von Umweltorganisationen wie der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH), dem BUND Niedersachsen und der Bürgerinitiative Saubere Luft Ostfriesland, die eindringlich vor der Zerstörung geschützter Riffe in der Nordsee warnen. Die Organisationen kündigen nun an, alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um das Projekt zu stoppen und umweltrechtliche Bedenken geltend zu machen.

Jetzt lesen »

Dramatischer Apothekenrückgang: Nur noch 17.288 in Deutschland

Drastischer Rückgang bei Apothekenzahlen: Ein alarmierender Trend

Berlin (ots) – Die Apothekenlandschaft in Deutschland befindet sich im drastischen Wandel. Im ersten Halbjahr 2024 sank die Zahl der Apotheken um bemerkenswerte 283 Betriebe auf einen neuen Tiefstand von 17.288. Insgesamt entspricht dies einem Rückgang von 1,6 Prozent seit Jahresbeginn. Besonders auffällig: Diese negative Entwicklung hat sich gegenüber den Vorjahren noch beschleunigt. Während das Apothekerhonorar stagniert und Kosten dramatisch steigen, warnt die ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände vor den weitreichenden Konsequenzen für Patienten und die Gesundheitsversorgung insgesamt. Präsidentin Gabriele Regina Overwiening kritisiert die geplante Apothekenreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach scharf und mahnt vor einer massiven Verschlechterung der Versorgungsqualität.

Jetzt lesen »

DUH klagt gegen irreführende Werbung von weiteren Gasversorgern

Berlin (ots) – 19.07.2024 – 10:30

Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) prangert erneut die irreführende Werbung für angeblich "klimaneutrales" Erdgas an und fordert fünf weitere Gasversorger zur Unterlassung dieser Praktiken auf. Nach intensiven Untersuchungen kommt die DUH zu dem Ergebnis, dass die beworbenen Klimakompensationsprojekte, vornehmlich aus Wasserkraftprojekten im globalen Süden, nicht ausreichend sind, um die versprochene Klimaneutralität zu gewährleisten. Dies führt zu einer Täuschung umweltbewusster Verbraucher und bringt fossiles Erdgas fälschlicherweise als "Ökogas" auf den Markt. Die DUH setzt ihren Kampf fort und kündigt rechtliche Schritte gegen mehrere Unternehmen an, die ihre Verpflichtungen bereits verletzt haben.

Jetzt lesen »

Pharma Deutschland stärkt Norden mit neuem Landesverband

Hamburg, 19. Juli 2024 – Der Deutsche Pharmaverband hat gestern mit der Gründung des neuen Landesverbands Nord einen wichtigen Schritt zur Stärkung der regionalen Vertretung und Zusammenarbeit in der norddeutschen Pharmabranche unternommen. Bei der feierlichen Veranstaltung im Clubhaus des Norddeutschen Regattavereins wurde Babette Reiken zur Leiterin des neuen Verbandes gewählt. Ziel ist es, die innovativen Kräfte von Pharmaunternehmen in Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen und Niedersachsen zu bündeln und dadurch die Wettbewerbsfähigkeit der Region nachhaltig zu stärken.

Jetzt lesen »

Methan-Regelung der EU: Deutschlands Klimapläne in Gefahr

Am 5. August tritt die EU-Methan-Verordnung in Kraft, ein bedeutender Schritt im Kampf gegen den Klimawandel. Trotz der Dringlichkeit des Themas besteht die Gefahr, dass Lobbyorganisationen der Gaswirtschaft zentrale Aufsichtsaufgaben übernehmen, was massive Interessenskonflikte heraufbeschwören könnte. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) warnt davor und lädt zu einem digitalen Pressegespräch am 25. Juli ein, bei dem unter anderem Jutta Paulus, MEP, über das Potential und die Herausforderungen der Verordnung informiert. Ein neues Rechtsgutachten beleuchtet zudem rechtliche Angreifbarkeit dieser umstrittenen Praxis.

Jetzt lesen »

Pharma Deutschland stärkt Nord-Region: Neuer Landesverband

Berlin (ots) – Am gestrigen Donnerstag setzte Pharma Deutschland einen bedeutenden Meilenstein in seiner regionalen Strategie: Im Hamburger Clubhaus des Norddeutschen Regattavereins wurde der Landesverband Nord gegründet. Zur Vorsitzenden des neuen Verbandes wählte man Babette Reiken, Geschäftsführerin der G. Pohl-Boskamp GmbH & Co. KG. Mit dieser Gründung verstärkt Pharma Deutschland seine regionale Präsenz und schafft eine Plattform zur gezielten Unterstützung der Pharmaunternehmen in den Bundesländern Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen und Niedersachsen.

Jetzt lesen »

Kindesunterhalt: ISUV kritisiert Düsseldorfer Tabelle

Am 19. Juli 2024 veröffentlichte der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht (ISUV) die neueste Ausgabe seiner Vereinszeitschrift, den ISUV-Report 176. Schwerpunkt dieser Ausgabe ist die angekündigte Reform des Kindesunterhaltsrechts, auf die viele Trennungseltern dringend warten. Der Verband fordert eine umfassende Verbundlösung, die unterhalts-, betreuungs- und sorgerechtliche Fragen gemeinsam betrachtet. Besonders hervorzuheben ist die Kritik des ISUV an der Düsseldorfer Tabelle, die als veraltet und ungerecht angesehen wird. Der Report enthält zudem eine alternative Berechnungsmethode und fordert konkrete Kompensationen für unterhaltspflichtige Elternteile. Weitere Themen umfassen aktuelle familienrechtliche Urteile, Bildungsfragen und spannende Berichte von ISUV-Veranstaltungen.

Jetzt lesen »

EU stärkt Wohnungsbau: Neues Kommissionsmitglied ernannt

Berlin (ots) – Am 18. Juli 2024 hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr politisches Programm für die zweite Amtszeit vorgestellt und kündigte die Ernennung eines speziellen Kommissionsmitglieds für den Wohnungsbau an. Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Baugewerbes, begrüßte diesen Schritt als dringend notwendig angesichts des europaweiten Wohnraummangels und hob die Bedeutung bezahlbaren Wohnraums hervor. Gleichzeitig warnte er davor, dass neue EU-Regelungen den Wohnungsbau unnötig verteuern könnten.

Jetzt lesen »

DLRG Cup lockt Rettungsschwimmer nach Warnemünde

Rostock-Warnemünde: Der Strand von Warnemünde verwandelte sich am 18. Juli in eine internationale Wettkampfbühne. Bei strahlendem Sonnenschein und perfekten Wetterbedingungen eröffneten die Präsidentin der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), Ute Vogt, und Rostocks Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger den 26. DLRG Cup. Rund 190 Rettungsschwimmer aus fünf Nationen treten bis Samstag im Kampf um Punkte und Medaillen an. Vom Strandsprint bis zum anspruchsvollen Surf Race in der 20 Grad kalten Ostsee zeigten die Athleten bereits herausragende Leistungen. Zuschauer können die spannenden Wettbewerbe direkt vor Ort verfolgen.

Jetzt lesen »

Johanniter-Hilfe 2023: Über 1,2 Mio Einsätze in der Notfallrettung

Johanniter-Unfall-Hilfe 2023: Einsatz für Menschen in Not

Täglich sind über 77.000 Johanniterinnen und Johanniter im Einsatz, um Menschen in Notsituationen zu unterstützen. Auch im Jahr 2023 setzte sich die Johanniter-Unfall-Hilfe unermüdlich für Betroffene weltweit ein – von der Ukraine bis zur Türkei nach schweren Erdbeben. Mit mehr als 1,2 Millionen Einsätzen in der Notfallrettung, der Versorgung von täglich 20.000 Pflegebedürftigen und der Schulung von 300.000 Laien in Erster Hilfe, bewiesen sie ihre herausragende Kompetenz und Hingabe.

Jetzt lesen »

Europa braucht schnellere Veränderungen, sagt ZIA-Präsidentin

Einführung

Am 18. Juli 2024 markiert die Wiederwahl Ursula von der Leyens als Kommissionspräsidentin einen entscheidenden Wendepunkt für Europa. Die Immobilienbranche, vertreten durch den Zentralen Immobilien Ausschuss e.V. (ZIA), drängt auf weitreichende Änderungen, um in den globalen Wettkampf zu bestehen. "In diesen angespannten Zeiten kann sich Europa keinen Zeitlupen-Modus leisten", betont ZIA-Präsidentin Iris Schöberl. Schnelle Fortschritte in Bereichen wie Finanzen, Energieversorgung und Digitalisierung sind unerlässlich, um Europas Zukunft zu sichern und einen umfassenden Wachstumsschub zu ermöglichen.

Jetzt lesen »

Frau von der Leyens zweite Chance für Europas Wettbewerbsfähigkeit

Berlin (ots) – Die erneute Wahl von Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin der EU sorgt für gemischte Reaktionen in der Wirtschaft. Dr. Dirk Jandura, Präsident des BGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V., begrüßt die Entscheidung als Signal der Stabilität und sieht darin eine Chance für ein starkes Europa. Doch er warnt zugleich vor den Herausforderungen, die durch die politischen Entscheidungen der vergangenen Amtszeit entstanden sind, insbesondere hinsichtlich des Green Deals und der daraus resultierenden Regulierungsflut. Für die Zukunft fordert Jandura dringend mehr Marktwirtschaft und weniger bürokratische Hürden sowie den Abschluss neuer Freihandelsabkommen, um die Resilienz europäischer Lieferketten zu stärken.

Jetzt lesen »

ver.di lehnt Galeria-Zukunftskonzept entschieden ab

Vorlage für Nachrichtenartikel-Einleitung:


Am 18. Juli 2024 hat die Bundestarifkommission der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) das von der Geschäftsleitung vorgeschlagene Zukunftskonzept für Galeria Karstadt Kaufhof entschieden abgelehnt. Ver.di kritisiert, dass der Vorschlag erneut auf Kosten der Beschäftigten gehe und keine tragfähige Lösung für die Warenhauskette darstelle, welche sich im dritten Insolvenzverfahren befindet. „Wer im Schweinsgalopp einen Billigabschluss durchdrücken will, verkennt die angespannte finanzielle Situation der Menschen und ihrer Familien bei Galeria“, so ver.di-Bundesvorstandsmitglied Silke Zimmer.


Jetzt lesen »

Weltraumforschungstag: Deutschland stärkt New Space am 20. Juli

Am 20. Juli ist Weltraumforschungstag. Der VDI Verein Deutscher Ingenieure e.V. hebt die Bedeutung dieses Tages hervor, indem er auf die faszinierenden Erfolge der Vergangenheit wie die Mondlandung 1969 und die Marsmission Viking 1 in den 70er Jahren verweist. Während sich die europäische Raumfahrt erst kürzlich mit dem Erstflug der Ariane 6 aus einer Krise befreit hat, steht besonders die aufstrebende “New Space”-Branche im Fokus. Diese soll durch gezielte Forschungsförderung kosteneffiziente Lösungen für hochzuverlässige Systeme entwickeln und damit das Potenzial von Kleinsatelliten ausschöpfen. Simon Jäckel vom VDI betont die Notwendigkeit umfangreicher Investitionen und nationalstaatlicher Aufträge, um Deutschland auch im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig zu machen. Ein neues Policy Factsheet des VDI gibt klare Handlungsempfehlungen zur Förderung dieser Zukunftstechnologien.

Jetzt lesen »

VCI begrüßt Wiederwahl von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin

Frankfurt/Main (ots) – In einer bedeutenden Abstimmung hat das Europäische Parlament Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrem Amt bestätigt. Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) begrüßt diese Entscheidung und betont die Notwendigkeit stabiler Führung in den aktuellen turbulenten Zeiten. Lesen Sie weiter, um mehr über die Reaktionen und Erwartungen des VCI zu erfahren.

Original-Content von: Verband der Chemischen Industrie (VCI), übermittelt durch news aktuell

Jetzt lesen »