DHV: Wissenschaftskooperationen mit autoritären Staaten

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) hat kürzlich neue Leitlinien für Wissenschaftskooperationen mit autoritären Staaten vorgelegt. DHV-Präsident Professor Dr. Lambert T. Koch betont, dass Wissenschaft zwar autonom bleibt, sich jedoch in einem globalen Umfeld den politischen Implikationen ihres Tuns nicht entziehen kann. Eine erhöhte Sensibilität sei bei Kooperationsvorhaben erforderlich, die die technologische Souveränität einschränken oder autokratisch geführte Staaten dazu befähigen, ethnische und politische Minderheiten zu überwachen und zu verfolgen.

Der Deutsche Hochschulverband hat kürzlich Leitlinien für Wissenschaftskooperationen mit autoritären Staaten veröffentlicht. DHV-Präsident Professor Dr. Lambert T. Koch betont, dass die Bewältigung globaler Probleme wie der Klimawandel und der Gesundheitsschutz globale Kooperationen und Lösungen erfordern, die auch nichtdemokratische Staaten einschließen. Dennoch müssen Wissenschaftler bei Kooperationen mit autokratischen Staaten diese als Partner, Herausforderer oder auch als Gegner wahrnehmen.

Wissenschaft bleibt autonom, kann sich aber den politischen Implikationen ihres Tuns nicht entziehen. In einem internationalen Umfeld, in dem sich Demokratien wie die USA oder Europa auf der einen und Autokratien wie Russland oder China auf der anderen Seite zunehmend voneinander abgrenzen, ist eine erhöhte Sensibilität bei Kooperationsvorhaben erforderlich. Insbesondere Projekte, die militärische und zivile Verwendungszwecke haben könnten, sollten auf den Prüfstand gestellt werden.

Die Leitlinien des DHV fordern Wissenschaftler auf, Beratungsangebote aus Politik und der Scientific Community zu nutzen, um Einschätzungen zu treffen, ob eine Kooperation vertretbar ist. Eine Kooperation mit autokratischen Staaten ist ein schwieriger Balanceakt und muss auf einem stabilen Wertegerüst beruhen. Das gegenseitige Anerkennen unterschiedlicher kultureller Prägungen und Herangehensweisen darf nicht mit Blauäugigkeit verwechselt werden.

Im Rahmen von Kooperationsvereinbarungen müssen Leitplanken eingezogen werden, die Zusammenarbeit ermöglichen, aber auch Vereinnahmungen und unerwünschte Abhängigkeiten abwehren können. Wahrhaftigkeit, Erkenntnisoffenheit, Transparenz von Forschung und Lehre sowie die Akzeptanz geistiger Eigentumsrechte sind keine abstrakten Konstrukte. Sie erfordern Haltung und Verantwortungsbereitschaft. Differenzen müssen angesprochen, Verstöße gegen die Freiheit der Wissenschaft benannt und verurteilt werden.

In diesem Zusammenhang betont der DHV-Präsident Professor Dr. Lambert T. Koch die Bedeutung von Wahrhaftigkeit, Erkenntnisoffenheit, Transparenz von Forschung und Lehre sowie Akzeptanz geistiger Eigentumsrechte. Diese Werte sind keine abstrakten Konstrukte, sondern erfordern Haltung und Verantwortungsbereitschaft. Der DHV fordert außerdem, dass Differenzen angesprochen und Verstöße gegen die Freiheit der Wissenschaft benannt und verurteilt werden sollten.

In autokratischen Staaten sind Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler oft Restriktionen ausgesetzt. Hier muss es den Forschenden ermöglicht werden, in Demokratien eine Zufluchtsstätte zu erhalten. Der DHV ist der Meinung, dass, wo Wissenschaftsfreiheit mit Füßen getreten wird, Konsequenzen gezogen und Kooperationen beendet werden müssen. Wie zu Zeiten des Kalten Krieges wird sich die Zusammenarbeit dann allenfalls noch auf individueller Ebene punktuell fortführen lassen. Allerdings ist auch dieser Weg keinesfalls risikofrei, da gute persönliche Kontakte blenden könnten. Vertiefte Kenntnisse des Gegenübers schaffen jedoch auch Verständnis und Vertrauen und eröffnen allen Beteiligten Einblicke in neue Welten.

Abschließend betont der DHV-Präsident, dass eine freie Wissenschaft positiv auf geschlossene Gesellschaften ausstrahlen und potenzielle Reformkräfte dort stärken oder entstehen lassen kann. Eine an unbequeme außenpolitische Realitäten angepasste Science Diplomacy bleibt deshalb wichtig und richtig.

Wikipedia-Definitionen:

1. Autoritärer Staat: Ein autoritärer Staat ist ein Staat, in dem die Macht bei einer oder wenigen Personen, einer Partei oder einer Gruppe von Personen liegt. Eine charakteristische Eigenschaft autoritärer Staaten ist eine geringe Bereitschaft zur Übertragung von Macht auf demokratische Institutionen. Im Gegensatz zur Diktatur gibt es bei autoritären Staaten oft Wahlen und andere demokratische Institutionen, die jedoch nicht frei und fair durchgeführt werden.
2. Dual Use: Dual Use bezeichnet Güter, Technologien oder Dienstleistungen, die sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dienen können. Das Vorhandensein von Dual-Use-Gütern stellt die Welt vor eine große Herausforderung, da die Vorteile der technologischen Innovation auf der einen Seite stehen, während auf der anderen Seite die Gefahr des Missbrauchs dieser Technologien in militärischen Konflikten oder terroristischen Aktivitäten besteht.
3. Wissenschaftsfreiheit: Wissenschaftsfreiheit bezeichnet das Recht von Wissenschaftlern, ihre Forschungsergebnisse ohne politische oder gesellschaftliche Einschränkungen zu veröffentlichen und auszutauschen. Die Wissenschaftsfreiheit ist eine wesentliche Voraussetzung für die Entstehung und den Fortschritt von Wissenschaft und Forschung. In autoritären Staaten ist die Wissenschaftsfreiheit oft eingeschränkt, da politische oder ideologische Vorgaben die Forschungsergebnisse beeinflussen können