Die Deutsche Rheuma-Liga fordert zum 10. Jahrestag des Patientenrechtegesetzes dringende Nachbesserungen bei den Informations- und Aufklärungspflichten. Die Präsidentin der Organisation, Rotraut Schmale-Grede, betont, dass Patient*innen mehr Rechtssicherheit benötigen. Insbesondere die Themen “Einsichtsrecht in die Patientenakte”, “Informationen zu individuellen Gesundheitsleistungen” und “Umkehr der Beweislast bei Behandlungsfehlern” müssten verbessert werden. Im Rahmen dieses Beitrags werden die Forderungen der Deutsche Rheuma-Liga im Detail dargelegt. Interessierte Leser können zusätzliche Informationen am Ende des Artikels erhalten, einschließlich der Kontaktinformationen der Organisation.
Pressemeldung:
10 Jahre Patientenrechtegesetz: Deutsche Rheuma-Liga fordert Nachbesserungen
Zum 10. Geburtstag des Patientenrechtegesetzes äußert sich Rotraut Schmale-Grede, Präsidentin der Deutschen Rheuma-Liga, in einer Presseerklärung. Sie fordert dringende Nachbesserungen beim Informations- und Aufklärungsrecht von Patient*innen, die im aktuellen Gesetz nicht ausreichend berücksichtigt seien.
Einsichtsrecht in die Patientenakte
Ein Schwerpunkt der Kritik betrifft das Einsichtsrecht in die Patientenakte. Das bestehende Recht schließe zwar die elektronische Dokumentation ein, es gelte jedoch nach Ansicht der Rheuma-Liga, dass dies sich auch auf getätigte Änderungen beziehen müsse. Nur so könne eine vollständige Einsichtnahme gewährleistet werden, insbesondere bei der Nachweisführung von Behandlungsfehlern.
Informationspflichten zu individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL)
Ein weiterer Schwerpunkt betrifft die Informationspflichten bei individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL). Zwar sehe das Bürgerliche Gesetzbuch eine Pflicht zur Informationen zu den Behandlungskosten vor. Die Deutsche Rheuma-Liga fordert jedoch, dass die Behandler*innen auch über den therapeutischen und individuellen Nutzen der vorgeschlagenen Behandlung aufklären müssen.
Beweislast bei Behandlungsfehlern umkehren
Schließlich kritisiert die Rheuma-Liga die aktuelle Beweislast bei Behandlungsfehlern. Patient*innen trügen in der Regel die Beweislast, auch bei einfachen Behandlungsfehlern. Die Rheuma-Liga fordert eine Umkehr der Beweislast, die auch bei IGeL-Leistungen gelten solle.
Patientenrechtegesetz überfällig
Für die Rheuma-Liga ist das Jahr der Patientenrechte 2023 der richtige Zeitpunkt für Verbesserungen beim Patientenrechtegesetz. Die Bundesregierung müsse einen weiteren Probelauf verhindern und deutliche Nachbesserungen einleiten. Nur so könne ein unabhängiges und selbstbestimmtes Agieren der Patient*innen ermöglicht werden.
Über die Deutsche Rheuma-Liga
Die Deutsche Rheuma-Liga ist die größte deutsche Selbsthilfeorganisation im Gesundheitsbereich und setzt sich für die Interessen rheumakranker Menschen in der Gesundheits- und Sozialpolitik ein. Der Verband unterstützt Betroffene unabhängig und frei von kommerziellen Interessen und bietet praktische Hilfe sowie Forschungsunterstützung im Bereich rheumatischer Erkrankungen.
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Weitere Informationen über den Verband
– Die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz in Bonn.
– Der Verband wurde 1970 gegründet und hat mittlerweile über 300.000 Mitglieder in 16 Landesverbänden.
– Die Hauptaufgabe des Verbandes besteht darin, sich für die Interessen von Rheuma-Patienten einzusetzen und sie zu unterstützen.
– Der Verband bietet neben Beratung und Unterstützung auch Selbsthilfegruppen und krankengymnastische Angebote an.
– Der Verein ist in verschiedene Fachbereiche unterteilt, unter anderem Rheumatherapie, Sozialrecht und Öffentlichkeitsarbeit.
– Der Vorstand des Verbandes besteht aus einem Präsidenten, zwei Vizepräsidenten, einem Schatzmeister und sechs Beisitzern.
– Der Verband finanziert sich vor allem durch Mitgliedsbeiträge und Spenden.
– Im Jahr 2020 hat die Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. insgesamt 42 Millionen Euro an Spenden und Zuwendungen erhalten.
– Der Verband arbeitet eng mit anderen Organisationen, wie zum Beispiel der Deutschen Rheumastiftung oder der Arbeiterwohlfahrt, zusammen.
– Ziel des Verbandes ist es, eine bessere Versorgung und Behandlung von Rheuma-Patienten zu erreichen und die Öffentlichkeit für das Thema Rheuma zu sensibilisieren.
