– Am 16. Juni 2025 lud die Berliner Kulturkonferenz zum ersten Informationsabend zum Kulturfördergesetz.
– Über 80 Akteur*innen diskutierten im Ballhaus Prinzenallee aktuellen Beteiligungsprozess und erste Zwischenergebnisse.
– Transparentes Verfahren mit 15 Fachgruppen soll Grundlagen für Kulturfördergesetz schaffen.
Berliner Informationsabend zum Kulturfördergesetz: Auftakt für einen breit angelegten Beteiligungsprozess
Am 16. Juni 2025 trafen sich im Ballhaus Prinzenallee mehr als 80 Vertreter*innen aus Kunst, Kultur, Politik und Verwaltung, um den Startschuss für die Entwicklung des Berliner Kulturfördergesetzes zu markieren. Die Berliner Kulturkonferenz hatte zum fachöffentlichen Informationsabend eingeladen, der den aktuellen Stand eines offiziellen und umfassenden Beteiligungsverfahrens vorstellte. Dabei stand die Bedeutung des gemeinschaftlichen Prozesses im Vordergrund. Berlins Senatorin für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Sarah Wedl-Wilson, unterstrich in ihrem Grußwort die Relevanz dieses Vorhabens: „Wir müssen uns großen Fragen stellen: In welcher Kulturlandschaft wollen wir leben? Wie können wir gemeinsam ihre Zukunftsfähigkeit sicherstellen? Wie können wir deutlicher herausstellen, welche immense Bedeutung die Kultur für Berlin hat? Deshalb ist es so wichtig, dass Veranstaltungen wie die heutige stattfinden.“ Zugleich machte sie die Herausforderungen deutlich, wenn sie erinnerte: „Der Weg zu einem Kulturfördergesetz ist lang und nicht umsonst zu haben – das muss allen klar sein.“ Die Senatorin sieht in der Kulturagenda 2035 einen maßgeblichen Schritt, der dazu beitragen soll, „die Verbindlichkeit von Entscheidungen zu erhöhen, Ressourcen zu bündeln und kontinuierlich auszurichten.“ Nach ihren Worten sollen die Arbeit am Kulturfördergesetz und die Kulturagenda Hand in Hand gehen.
Im Mittelpunkt des Abends stand die Gründung von 15 Fachgruppen, deren Koordinatorinnen und Mitglieder bereits vorgestellt wurden. In den kommenden Monaten werden diese Expertinnen die inhaltlichen Grundlagen für das Kulturfördergesetz erarbeiten und dazu erste Arbeitsfelder skizzieren. Die Zwischenergebnisse sind für den Spätherbst 2025 avisiert. Ziel des transparenten und fachlich breit aufgestellten Prozesses ist es, eine tragfähige Grundlage zu schaffen, die eine nachhaltige und planbare Zusammenarbeit zwischen Kunst, Politik und Verwaltung ermöglicht. Gleichzeitig soll das Gesetz den in der Landesverfassung verankerten Auftrag zur Förderung und zum Schutz des kulturellen Lebens in Berlin verbindlich sichern. Umfangreiche Informationen zum Beteiligungsverfahren und Beteiligungsmöglichkeiten sind unter https://www.kulturfoerderngesetz.de/ abrufbar.
Kulturförderung im Wandel: Bedeutung, Herausforderungen und Perspektiven
Ein eigenständiges Kulturfördergesetz für Berlin ist mehr als eine bürokratische Regelung: Es spiegelt die Ambition wider, Kultur als verbindlichen und zukunftsfähigen Bestandteil der Gesellschaft zu verankern. Die Dringlichkeit eines solchen Gesetzes ergibt sich aus dem wachsenden Bedarf, Kulturakteure systematisch zu unterstützen und die Vielfalt der Kunst- und Kulturlandschaft nachhaltig zu stärken. In Berlin, einer der kulturell vielfältigsten Städte Deutschlands, geht es dabei vor allem darum, die vorhandenen Ressourcen gebündelt und transparent zu gestalten, sodass Planungssicherheit für Kreative, Institutionen und Förderinstitutionen entsteht.
Der Einstieg in diesen Beteiligungsprozess sei kein leichter Weg, betont Berlins Senatorin für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Sarah Wedl-Wilson: „Der Weg zu einem Kulturfördergesetz ist lang und nicht umsonst zu haben.“ Mit Blick auf die Zielsetzung stelle sich die Frage: In welcher Kulturlandschaft wollen wir leben? Wie können wir ihre Zukunftsfähigkeit sichern? Die Kulturagenda 2035, die parallel erarbeitet wird, soll in diesem Zusammenhang eine strategische Grundlage schaffen. Die Verzahnung von Gesetzgebung und Agenda ist ein neuartiger Ansatz, der die Kulturförderung auf eine verlässliche und nachhaltige Basis stellen will. So können kulturpolitische Entscheidungen verbindlicher getroffen werden, und die Mittelvergabe wird planbarer und transparenter.
Was bedeutet ein Kulturfördergesetz für die Berliner Kulturlandschaft?
Ein verbindliches Kulturfördergesetz schafft für Berlin insbesondere folgende Vorteile: Es verknüpft die unterschiedlichen Bereiche der Kulturförderung enger und sorgt für Transparenz in den Entscheidungsprozessen. Zugleich garantiert es eine nachhaltige Förderung gemäß dem in der Landesverfassung verankerten Auftrag zum Schutz und zur Unterstützung des kulturellen Lebens. Die Einbindung von mehr als 80 Akteur*innen aus Kunst, Kultur, Politik und Verwaltung in verschiedenen Fachgruppen unterstreicht die breite Beteiligung, die den Gesetzgebungsprozess begleitet. So werden vielfältige Interessen berücksichtigt und die Expertise verschiedener Akteursgruppen genutzt.
Die stärkere Planungssicherheit wirkt sich positiv auf die Arbeit der Kulturakteur*innen aus, die auf stabile Finanzierung und verlässliche Rahmenbedingungen angewiesen sind. Zudem erleichtert ein gesetzlich verankerter Rahmen die Zusammenarbeit zwischen den gesellschaftlich relevanten Feldern Kunst, Politik und Verwaltung. Ziele sind nicht nur die Bündelung von Ressourcen, sondern auch der gesellschaftliche Zusammenhalt, der durch eine lebendige Kulturszene gestärkt wird.
Wie laufen Beteiligungsprozesse in anderen Bundesländern?
Der Berliner Ansatz ist Teil eines bundesweiten Trends, Kulturförderung gesetzlich zu verankern und breite Beteiligungsprozesse zu etablieren. Andere Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen, Sachsen oder Hamburg haben bereits Kulturfördergesetze verabschiedet oder ähnliche Verfahren eingeleitet. Die Modelle unterscheiden sich hinsichtlich ihrer institutionellen Ausgestaltung und der Einbindung der Zivilgesellschaft, zeigen aber alle eine verstärkte Orientierung an Beteiligung und Transparenz. Hier einige exemplarische Herausforderungen und Konzepte:
- Sicherstellung der kontinuierlichen Finanzierung unter wechselnden politischen Mehrheiten
- Einbindung vielfältiger Akteurinnen aus dem Kultursektor und von Bürgerinnen
- Verknüpfung von kurzfristiger Projektförderung mit langfristiger Infrastrukturförderung
- Die Balance zwischen künstlerischer Freiheit und Förderverpflichtungen
Diese Beispiele verdeutlichen, dass es beim Gesetzgebungsvorhaben nicht nur um neue Regeln, sondern auch um die Entwicklung wirksamer, nachhaltiger Strukturen geht, die sowohl künstlerischen Anforderungen als auch politischen Zielsetzungen gerecht werden.
Die Berliner Initiative bietet für andere Bundesländer wertvolle Impulse, indem sie partizipativ, transparent und inklusiv vorgeht. Das neue Kulturfördergesetz kann hier als Vorbild dienen, das nicht nur ein festes rechtliches Fundament schafft, sondern auch einen offenen, kontinuierlichen Dialog zwischen Kulturakteur*innen und Politik fördert.
Ausblick: Perspektiven für Akteure und Gesellschaft
Die Entwicklung eines Kulturfördergesetzes öffnet Perspektiven auf eine Kulturpolitik, die gesellschaftlichen Wandel und neue Herausforderungen ernst nimmt. Neben der Sicherung von Ressourcen zielt das Gesetz auf eine offene Kulturförderung, die auch Diversität, digitale Transformation und neue Formen der Beteiligung adressiert. Für Kulturakteur*innen entstehen dadurch mehr Verbindlichkeit, aber auch mehr Raum, um eigene Ideen in einem verlässlichen Rahmen zu entwickeln.
Für die Gesellschaft insgesamt bedeutet ein solches Gesetz, Kultur als öffentlichen Wert und verbindendes Element zu stärken. Es fördert engagierte Teilhabe an kulturellen Prozessen und unterstützt den kulturellen Austausch. Zudem kann ein verbindliches, nachhaltiges Kulturfördergesetz eine positive Signalwirkung für weitere Bundesländer entfalten – sowohl als Impulsgeber für den bundesweiten Kulturförderdialog als auch als praktisches Modell für die Verbindung von Förderung, Transparenz und Bürgerbeteiligung.
In Berlin wie bundesweit zeigt sich: Nachhaltigkeit, Beteiligung und Transparenz sind zentrale Schlüssel, um Kulturförderung zukunftsfähig zu gestalten und den vielfältigen Ansprüchen von Künstlerinnen, Institutionen und Gesellschaft gerecht zu werden.
Die Informationen und Zitate in diesem Beitrag basieren auf einer Pressemitteilung der Berliner Kulturkonferenz zum Berliner Kulturfördergesetz.
12 Antworten
Ich bin gespannt auf die Zwischenergebnisse im Herbst 2025! Doch ich hoffe wirklich, dass sie sich an den Bedürfnissen der Kreativen orientieren.
Ja da bin ich bei dir! Es wäre schade wenn es am Ende nur ein weiteres bürokratisches Dokument wird ohne echten Nutzen für die Künstler*innen.
Die Idee eines transparenten Verfahrens gefällt mir sehr gut! Ich frage mich aber auch, wie man sicherstellt dass die Meinungen aller Beteiligten gleichwertig behandelt werden.
Das ist eine berechtigte Frage! Es wäre interessant zu wissen, ob sie verschiedene Formate für die Beteiligung ausprobieren werden.
Ich finde die Gründung von Fachgruppen richtig gut! Aber ich mache mir Sorgen um die Umsetzung. Wie wird gewährleistet, dass die Ergebnisse tatsächlich in das Gesetz einfließen? Das muss doch klar sein.
Ja genau! Und wie oft werden diese Gruppen sich treffen? Das könnte entscheidend sein für den Erfolg des Prozesses!
Es ist spannend zu sehen, wie Berlin hier vorangeht! Aber was passiert mit den bestehenden Projekten während der Umsetzung des neuen Gesetzes? Ich hoffe auf Kontinuität für die Kreativen.
Das ist ein guter Punkt! Vielleicht sollten sie einen Übergangsplan aufstellen? Sonst könnte vieles ins Stocken geraten.
Ich finde auch, dass es wichtig ist, dass bestehende Initiativen nicht vergessen werden. Eine klare Kommunikation wäre hier hilfreich!
Ich finde die Idee eines Kulturfördergesetzes sehr wichtig! Aber wie wird sichergestellt, dass alle Stimmen gehört werden? Ich hoffe, dass der Prozess transparent bleibt und wirklich alle Akteure einbezogen werden!
Genau, das ist echt wichtig! Ich frage mich, ob auch kleine Künstler*innen ausreichend Unterstützung bekommen? Es wäre schade, wenn nur die großen Institutionen profitieren würden.
Ja, Transparenz ist das A und O. Ich denke auch, dass Workshops für Bürger*innen helfen könnten, um deren Ideen besser zu integrieren.