Warnungen gegen Rechtsextremismus und Appell für gesellschaftlichen Zusammenhalt
Vor etwa 90 Jahren kam in Deutschland die nationalsozialistische Partei an die Macht. Dies hatte auch direkte Auswirkungen auf die Gleichschaltung der Sozialen Selbstverwaltung, sowohl rechtlich als auch personell. Ehrenamtliche und hauptamtliche Mitarbeiter der Krankenkassen wurden aus ihren Ämtern gedrängt und verfolgt, teilweise sogar gefoltert und ermordet.*
Als klare Reaktion auf die jüngsten Enthüllungen zu "Remigrationsplänen" von Rechtsextremisten verurteilen die Vorsitzenden des Aufsichtsrats des AOK-Bundesverbandes, Dr. Susanne Wagenmann von Arbeitgeberseite und Knut Lambertin von Versichertenseite, diese aggressiven Bestrebungen. Sie lehnen alle Bestrebungen ab, zentrale Punkte des Grundgesetzes zu schwächen. Sie rufen dazu auf, die Menschenwürde zu achten, demokratische Grundregeln zu verteidigen und den sozialen Frieden in Deutschland durch einen fairen, gerechten und sozialen Ausgleich zu schützen.
Die Grundlage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens bilden die Grundpfeiler Demokratie, Freiheit, Sozialstaat und Rechtsstaatlichkeit. Diese sind die Grundlage für ein funktionierendes gesellschaftliches Miteinander und für Wohlstand und sozialen Frieden in unserem Land. Diese Prinzipien müssen trotz Auseinandersetzungen und Meinungsverschiedenheiten immer respektiert werden.
Das gesellschaftspolitische Klima ist derzeit jedoch angespannt. Politische Kontroversen werden durch abwertende Rhetorik und sogar rassistische Hetze verschärft, während demokratische Debattenkultur und Aushandlungsprozesse verhöhnt werden. Daraus ergibt sich erhöhte Verantwortung für die Soziale Selbstverwaltung, die eine wichtige Rolle in Demokratie und Sozialstaat spielt.
Die Zusammenarbeit in der Sozialen Selbstverwaltung dient der praktischen Umsetzung des sozialen Rechtsstaats und dem Erhalt des sozialen Friedens. Als Sozialpartner im Gesundheitswesen setzen sich die AOK-Aufsichtsratsvorsitzenden für einen respektvollen Umgang und die Achtung verschiedener Meinungen auf Grundlage des Grundgesetzes ein. Sie fordern eine faire Streitkultur, die ernsthaft an Problemlösungen interessiert ist. Diskriminierung und Rassismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz.
Zur Erinnerung an die Gleichschaltung der Krankenkassen und die Abschaffung der Selbstverwaltung in der NS-Zeit wurde die Graphic Novel "140 Jahre AOK – Eine Geschichte der Menschen" veröffentlicht. Dieses Werk dokumentiert die Geschichte der AOK und ihre Rolle im Gesundheitswesen.
Demokratie verteidigen: Die Bedeutung der Selbstverwaltung in aktuellen Zeiten
Die Geschichte der Selbstverwaltung zeigt eindrücklich, wie wichtig es ist, demokratische Strukturen und soziale Institutionen zu schützen. Erinnerungen an vergangene Zeiten, wie die NS-Zeit, mahnen, dass die Aushöhlung solcher Strukturen immer auch den gesellschaftlichen Frieden und die Mitbestimmung aller bedroht. Heute gewinnt diese Erinnerung unter den aktuellen Herausforderungen wieder an Bedeutung, denn die Grundlagen von Demokratie und Sozialstaat stehen durch neue Angriffe auf Grundrechte unter Druck. Die Verteidigung demokratischer Selbstverwaltung ist deshalb ein zentraler Faktor, um eine offene Gesellschaft zu bewahren.
Widerstandskraft demokratischer Institutionen
Demokratische Institutionen besitzen eine besondere Widerstandskraft, wenn sie auf partizipative Selbstverwaltung setzen. Diese baut auf dem Prinzip der Eigenverantwortung und der Mitwirkung der Bürger*innen. Werden solche Mitbestimmungsrechte und Machtkontrollen eingeschränkt oder unterlaufen, schwächt dies das Fundament demokratischer Systeme. Die Lehren aus der Geschichte verdeutlichen, wie gefährlich es ist, wenn autoritäre Kräfte oder rassistische Ideologien gesellschaftliche Teilhabe und Rechte aushebeln. Auf dem Spiel steht nicht nur die Demokratie als System, sondern ein freiheitliches Miteinander insgesamt.
Bedeutung sozialer Selbstverwaltung heute
Die soziale Selbstverwaltung bleibt heute ein unverzichtbarer Bestandteil des demokratischen Staates. Sie ermöglicht es den Menschen, Verantwortung für ihr Umfeld zu übernehmen und trägt zur Stabilität des Sozialstaats bei. Gerade in Zeiten wachsender gesellschaftlicher Spannungen zeigt sich, dass der Schutz dieser Selbstverwaltungsstrukturen eine Antwort auf aktuelle Herausforderungen wie Rechtspopulismus, soziale Ungleichheit und Angriffe auf zivilgesellschaftliches Engagement sein kann. Die Förderung von Selbstverwaltung stärkt zudem den Zusammenhalt und bietet ein Modell, um gesellschaftliche Konflikte konstruktiv zu bewältigen.
Mit Blick auf die Gegenwart und Zukunft bleibt die Erinnerung an diese zentralen Werte aktuell und relevant. Nur durch die Bewahrung und Entwicklung demokratischer Selbstverwaltung können demokratische Grundrechte geschützt und die Gesellschaft gegen neue Gefahren gefestigt werden.
Für weitere Informationen, Pressekontakte, Bilder oder Dokumente geht es hier zur Quelle mit dem Originaltitel:
Aufsichtsrat des AOK-Bundesverbandes: Sozialstaat stärken, nicht verächtlich machen
Original-Content übermittelt durch news aktuell.
