Bremen (VBR). Vor etwa 90 Jahren kam in Deutschland die nationalsozialistische Partei an die Macht. Dies hatte auch direkte Auswirkungen auf die Gleichschaltung der Sozialen Selbstverwaltung, sowohl rechtlich als auch personell. Ehrenamtliche und hauptamtliche Mitarbeiter der Krankenkassen wurden aus ihren Ämtern gedrängt und verfolgt, teilweise sogar gefoltert und ermordet.
Als Mahnung an die Machtergreifung verurteilen die Vorsitzenden des Aufsichtsrats des AOK-Bundesverbandes, Dr. Susanne Wagenmann von Arbeitgeberseite und Knut Lambertin von Versichertenseite, die kürzlich aufgedeckten “Remigrationspläne” von Rechtsextremisten. Gleichzeitig lehnen sie alle Bestrebungen ab, zentrale Punkte des Grundgesetzes zu schwächen. Sie rufen dazu auf, die Menschenwürde zu achten, demokratische Grundregeln zu verteidigen und den sozialen Frieden in Deutschland durch einen fairen, gerechten und sozialen Ausgleich zu schützen.
Die Grundpfeiler unserer Republik – Demokratie, Freiheit, Sozialstaat und Rechtsstaatlichkeit – sind die Grundlage für ein funktionierendes gesellschaftliches Miteinander und für Wohlstand und sozialen Frieden in unserem Land. Trotz Auseinandersetzungen und Meinungsverschiedenheiten müssen diese Prinzipien immer respektiert werden.
Leider ist das gesellschaftspolitische Klima derzeit aufgeheizt. Politische Kontroversen werden durch abwertende Rhetorik und sogar rassistische Hetze verschärft, während demokratische Debattenkultur und Aushandlungsprozesse verhöhnt werden. Die Soziale Selbstverwaltung spielt eine wichtige Rolle in unserer Demokratie und unserem Sozialstaat. Die Zusammenarbeit dient der praktischen Umsetzung des sozialen Rechtsstaats und dem Erhalt des sozialen Friedens. Als Sozialpartner im Gesundheitswesen setzen sich die Vorsitzenden für einen respektvollen Umgang, die Achtung verschiedener Meinungen auf Grundlage des Grundgesetzes sowie eine faire Streitkultur ein, die ernsthaft an Problemlösungen interessiert ist. Diskriminierung und Rassismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz.
Als Erinnerung an die Gleichschaltung der Krankenkassen und die Abschaffung der Selbstverwaltung in der NS-Zeit wurde die Graphic Novel “140 Jahre AOK – Eine Geschichte der Menschen” veröffentlicht. Sie erinnert an die Geschichte der AOK und ihre Rolle im Gesundheitswesen.
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Aufsichtsrat des AOK-Bundesverbandes: Sozialstaat stärken, nicht verächtlich machen
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