ASB kritisiert Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz
Das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) hat die Erwartungen nicht erfüllt, die ambulante Pflege zu stärken und die An- und Zugehörigen der pflegebedürftigen Menschen zu entlasten, sagt der Bundesvorsitzende des ASB Deutschland Knut Fleckenstein. Die Maßnahmen, die nun gesetzlich beschlossen wurden, seien unzureichend. Der ASB-Hauptgeschäftsführer Dr. Uwe Martin Fichtmüller ergänzt, dass das Gesetz seinem Namen nicht gerecht werde und die kommenden Herausforderungen nicht bewältigt werden könnten.
Der ASB-Bundesverband ist ein bundesweit tätiger Träger von Pflegediensten und Pflegeeinrichtungen und versorgt täglich rund 50.000 Pflegebedürftige in über 700 Pflegeeinrichtungen und -diensten in ganz Deutschland. Die Zusammenlegung von Budget für Kurzzeit- und Verhinderungspflege zu einem Budget ohne Wartezeit sei zumindest ein kleiner Schritt in die notwendige Richtung, sagt Fleckenstein. Es sei jedoch nicht gelungen, die pflegerische Versorgung im häuslichen Umfeld auf sichere Füße zu stellen.
Kritisiert wird zudem, dass der Sozialen Pflegeversicherung weder die ausgelegten fünf Milliarden Euro Pandemie-Kosten erstattet werden, noch die Rentenbeiträge pflegender Angehöriger dauerhaft über Steuerzuschüsse finanziert werden. Auch die Leiharbeit in der Pflege wurde nicht begrenzt. Personaldienstleister werben mit dem Versprechen branchenunüblich hoher Gehälter, die Pflegekräfte dann zu überhöhten Kosten an Pflegeeinrichtungen verleihen, was die ohnehin schon schwierige Personallage verschärft. In den letzten Monaten mussten viele stationäre und ambulante Pflegeeinrichtungen schließen.
Der ASB fordert eine dauerhafte und verlässliche finanzielle Stabilisierung der Pflegeversicherung durch eine konsequente Erhöhung der Pflegeleistungen und eine Begrenzung der Leiharbeit in der Pflege. Weitere Informationen zur Arbeit des ASB gibt es auf der Website www.asb.de.
Für weitere Informationen, Bilder oder Dokumente geht es hier zur Quelle mit dem Originaltitel ASB enttäuscht: PUEG verfehlt Ziel klar! / Probleme der Pflegeversicherung werden …
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