Bremen (VBR). Berlin erlebte heute eine wichtige Debatte über die Zukunft der Medizin in Deutschland, als der AOK-Bundesverband während einer Verbändeanhörung zum geplanten Medizinforschungsgesetz (MFG) seine Bedenken äußerte. Im Zentrum der Kritik steht die Einführung vertraulicher Erstattungspreise für neue Arzneimittel, eine Maßnahme, die laut AOK-Bundesverband erhebliche finanzielle Belastungen für die Versichertengemeinschaft mit sich bringen würde.
Der Entwurf steht im Widerspruch zu einer vorherigen Zusage, die Bürokratie im Pharma-Sektor zu verringern. Dr. Carola Reimann, die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, warnte eindringlich vor den Folgen: „Das ist das Gegenteil des in der Pharmastrategie versprochenen Bürokratieabbaus. Wir müssten ganz neue Prozesse zur Rückerstattung von Überzahlungen an die pharmazeutischen Unternehmer inklusive eines neuen Mahnwesen aufbauen.” Durch den Aufbau dieser neuen Prozesse entstünden den gesetzlichen Krankenkassen jährlich Mehrkosten im dreistelligen Millionenbereich.
Die vorgeschlagenen geheimen Erstattungspreise könnten nach Auffassung der AOK außerdem die Effizienz der aktuellen Preisregulierungsinstrumente der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) untergraben. Diese Instrumente ermöglichen es Ärzten und Apotheken, Medikamente auf Basis von Preisvergleichen wirtschaftlich zu verordnen bzw. abzugeben. Ohne Kenntnis der tatsächlichen Erstattungsbeträge wird diese Praxis schwieriger, wodurch sich die Kosten einer Therapie nicht mehr einfach abschätzen lassen.
Noch schwerwiegender ist die Tatsache, dass der Entwurf zu erheblichen Liquiditätsverschiebungen und Kostensteigerungen führen könnte. Diese zusätzlichen finanziellen Belastungen für die Versichertengemeinschaft begünstigen letztlich die Gewinnsituation der Pharmaunternehmen. „AOK und Co. müssten den Pharmafirmen, die in Deutschland ohnehin schon einzigartig gute Marktbedingungen haben, quasi einen zinslosen Kredit in Milliardenhöhe geben und zugleich sämtliche Lasten für die Durchführung und Umsetzung der neuen Regelungen tragen”, betont Reimann.
Neben der Kritik weist der AOK-Bundesverband jedoch auch auf positive Aspekte des Gesetzentwurfs hin. Maßnahmen, die bürokratische Hürden abbauen und Prüfverfahren für medizinische Forschung beschleunigen, werden ausdrücklich begrüßt. Diese Bemühungen sind essentiell, um Deutschland als Standort für Medizinforschung attraktiv zu halten, wobei die Patientensicherheit oberste Priorität haben muss – auch unter beschleunigten und vereinfachten Bedingungen.
In Zeiten rasanter medizinischer Fortschritte ist eine ausgewogene Herangehensweise, die sowohl Innovation fördert als auch Kosten und Qualität im Blick behält, entscheidend. Die Bedenken des AOK-Bundesverbandes verdeutlichen, dass bei der Umsetzung neuer Gesetze sorgfältig vorgegangen werden muss, um unbeabsichtigte Folgen zu vermeiden, die letztlich die Gesellschaft belasten könnten. Es ist eine komplexe Herausforderung, die nach einer sorgfältigen Abwägung aller Faktoren und einem konstruktiven Dialog zwischen allen Beteiligten verlangt.
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AOK: Einführung von Geheimpreisen für Arzneimittel ist ein Irrweg
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