Angela Merkel im Blickpunkt: Vernehmung im Bundestag Untersuchungsausschuss

Merkels dramatische Bilanz: Afghanistan-Einsatz als „furchtbares Scheitern“ – Verbände und Ehrenamtliche aufgerufen, Verantwortung zu übernehmen

In einer eindringlichen Schlusserklärung im 1. Untersuchungsausschuss Afghanistan hat die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine klare Bilanz des deutschen Militärengagements in Afghanistan gezogen. Sie bezeichnete die chaotische Evakuierung am Kabul Flughafen im August 2021 und das damit verbundene Versagen der Politik als „furchtbares Scheitern“. In ihren Ausführungen stellte sie hervor, dass viele Hoffnungen auf Stabilität und Frieden enttäuscht wurden, besonders hinsichtlich der Rechte von Frauen und Rechtsstaatlichkeit.

Für zahlreiche Vereine und ehrenamtliche Organisationen wird dieser Rückblick zum bedeutenden Anlass für Diskussionen über zukünftige Hilfsangebote. Die Einladung an die internationale Gemeinschaft zur Selbstreflexion könnte auch lokale Initiativen inspirieren, sich stärker mit den Herausforderungen auseinanderzusetzen, denen Ortskräfte und geflüchtete Afghanen heute gegenüberstehen.

Merkel betonte zudem den kulturellen Missverständnissen unter westlichen Verbündeten sowie dem Einfluss Pakistans – Faktoren, die jahrelang aus dem Blickfeld gerieten. Diese Lektionen sind auch für Akteure im Bereich Entwicklungshilfe von zentraler Relevanz. Besonders in Zeiten globaler Migration wäre es wichtig, sich um ein besseres Verständnis fremder Kulturen zu bemühen.

Sie gestand ein Dilemma bei der Behandlung afghanischer Ortskräfte: Einerseits gab es eine moralische Verpflichtung zur Unterstützung; andererseits bestand das Risiko falscher Entscheidungen bezüglich des Abzugszeitpunkts. Das vertiefte öffentliche Bewusstsein über diese Herausforderungen zeigt sich nicht nur in aktuellen Debatten innerhalb des Bundestages sondern sollte dringend auch durch Engagement aller zivilgesellschaftlichen Kräfte flankiert werden.

Die Sitzung wies darauf hin, wie dringlich es ist sicherzustellen, dass deutsche Werte vor Ort gewahrt bleiben – dies betrifft insbesondere Bemühungen lokalaktiver NGOs oder soziale Gruppen vom Helferkreis bis zu integrativen Projekten für Geflüchtete hierzulande.

Mit dem bevorstehenden Bericht des Ausschusses erkennen wir nicht nur das Ende eines Kapitels politischen Handelns an; vielmehr stellt er einen Aufruf dar – an alle weiterzumachen: Damit wir aus hochpolitischen Fehlern lernen können! Angeführt von ihrer scharfsinnigen Analyse lässt uns Merkel wissen: Wandel beginnt durch unsere aktive Beteiligung – jetzt!

Angela Merkels Rückblick auf den Afghanistan-Einsatz: Ein kühler Blick in die Vergangenheit oder ein Ausblick auf zukünftige Verantwortung?

In der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses zu Afghanistan meldete sich Angela Merkel mit bemerkenswert kritischen Anmerkungen zur Bilanz des deutschen Engagements in Afghanistan zu Wort. Ihre Äußerungen verdeutlichen nicht nur die Komplexität und Tragik der Geschehnisse, sondern werfen auch entscheidende Fragen über Verantwortung und Handlungsbedarf an uns alle auf.

Die Entscheidung, deutsche Truppen nach Afghanistan zu entsenden, war von einem weitreichenden politischen Konsens geprägt. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 war es das erklärte Ziel der westlichen Staaten, Frieden und Demokratie im Land aufzubauen – eine Aussicht, die letztlich an diversen Herausforderungen scheiterte. Auch wenn Merkel betont, dass man bei bestimmten Aspekten wie dem Kampf gegen den Terror Erfolg hatte, muss sie sich weiterhin für das Bild verantworten, dass Deutschland im Kontext humanitärer Hilfe hinterließ. Vor diesem Hintergrund können Bürgerinnen und Bürger fragen: Was bedeutet es für uns als Gesellschaft, wenn wir solche Fehlschläge im internationalen Engagement hinnehmen müssen?

Mehr noch könnte diese Thematik langfristige Folgen haben – sowohl politisch als auch gesellschaftlich. Das Scheitern beim Aufbau einer stabilen Zivilgesellschaft hat direkte Konsequenzen für diejenigen Ortskräfte gehabt, die maßgebliche Unterstützung leisteten und nun um ihre Sicherheit bangen müssen. Die emotionale Last dieser gescheiterten Mission lastet schwerer denn je auf jenen Familienmitgliedern unserer Soldaten sowie auf engagierten NGOs vor Ort.

Das Dilemma zwischen sofortiger Evakuierung derjenigen Menschen mit Verbindungen zum Bundeswehr-Engagement und dem möglichen Einfluss auf den weiteren Verlauf des Einsatzes stellt eine moralische Frage dar. Wo liegt unsere Fürsorgepflicht? Diese Debatten sind nicht neu; sie werden seit Dekaden immer wieder geführt – doch diesmal stehen wir gegenüber einem realitätsnahen Fallbeispiel in Form Afghanistans.

Merkel hebt hervor, dass trotz ihres Supports zur Evakuierung bestimmter Gruppen viele sinnvolle Vorschläge aufgrund interner Widerstände im Kabinett nicht umgesetzt wurden – was Vertrauen untergräbt. Wie gestaltet sich also zukünftig Kooperation zwischen Ministerien angesichts solcher dramatischen Entscheide? Und welche Lehren ziehen unsere Entscheidungsträger aus diesen Erlebnissen?

Wir stehen bis heute vor der Herausforderung einer klaren Außenpolitik – besonders wenn Konflikte gewalttätig gelöst werden oder unfähige Regierungen durchmacht werden sollen . Die Reaktionen internationaler Akteure unterscheiden sich teils grundlegend voneinander: sollten Länder hier enger zusammenarbeiten oder wird eher eine nationale Egoismus-Kultur gefördert weswegen man schließlich mehr politische Klarheit braucht ?

Zukunftsblickend ist anzumerken: Wenn wir beabsichtigen aus dem afghanischen Desaster zu lernen , dann müssen ernsthafte Maßnahmen ergriffen werden um Flüchtlingen Zugang zum Asylprozess schnellstmöglich zu ermöglichen ohne absurde bürokratische Hürden zelebrieren zulasten ihrer menschlichen Würde . Der Umgang Deutschlands mit seinen ehemaligen Partnern erfordert Diskurs über europäische Solidarität und darüber hinaus sogar neue Wege eingeschlagene Policies auszuhandeln ins weitere Geopolitik spannend verweben!

Die kommenden Monate könnten zeigen wohin unser Weg führt erkanntes Unrecht berichtigt gesetzt aber auch reflektierte humane Herangehensweisen künftig einzufordern bleiben einmal kehren! Es bleibt abzuwarten ob Berlin bereit ist notwendige Reformvorhaben effizient umzusetzen bevor Geschichte sich erneut wiederholt ?

Quelle:
Deutscher Bundestag – Vernehmung von Angela Merkel im 1. Untersuchungsausschuss