Suche
Close this search box.

30 Jahre Asylbewerberleistungsgesetz: Paritätischer fordert Abschaffung

Scrollen Sie nach unten um den detaillierten Beitrag und alle Kommentare zu lesen.

Presse /news Verbandsnachrichten

Skandalös und überfällig: Paritätischer fordert Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes nach 30 Jahren

Seit 30 Jahren gibt es das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Deutschland, das Schutzsuchenden existenzsichernde Leistungen vorenthält. Der Paritätische Gesamtverband fordert nun anlässlich des Jubiläums die Abschaffung des diskriminierenden Sondergesetzes, das mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sei. Zusammen mit mehr als 200 Organisationen appelliert der Verband für die Gleichbehandlung aller Menschen in Deutschland nach den Regeln des Sozialgesetzbuchs und unterstützt die Forderung: „Es gibt nur eine Menschenwürde – Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen!“

Harald Löhlein, seit Anfang der 1990er im Paritätischen Gesamtverband zuständig für Flüchtlingspolitik, kritisiert das AsylbLG als menschenverachtend und inhuman für Schutzsuchende, die in ihrer Not Schutz und Zuflucht in Deutschland suchen. Das Gesetz sei ein Schandfleck deutscher Asylpolitik und gehöre endlich abgeschafft. Das AsylbLG ist nach Ansicht des Verbandes mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, da es faktisch ein Sondersozialhilfesystem geschaffen hat, das hilfebedürftigen Menschen in Deutschland die zur Existenzsicherung nötigen Leistungen vorenthält. Die Würde des Menschen sei jedoch unteilbar, genauso wie das Existenzminimum, betont Löhlein. Die Leistungsberechtigten sollten stattdessen in die regulären Sozialsysteme einbezogen werden.

Lesen Sie auch:  SchwörerHaus: 35 erfolgreiche Jahre im Bundesverband Deutscher Fertigbau

Zum Hintergrund: Der Bundestag beschloss am 26. Mai 1993 im sogenannten „Asylkompromiss“, das in der Verfassung garantierte Grundrecht auf Asyl stark zu beschneiden, um Flüchtlinge möglichst fernzuhalten. Gleichzeitig wurde mit dem AsylbLG ein neues Gesetz geschaffen, das die Lebensverhältnisse von Asylsuchenden in Deutschland gezielt verschlechtern und die soziale Versorgung auf ein Niveau deutlich unterhalb der regulären Sozialleistungen absenken sollte. Ziel des Gesetzes war es, Schutzsuchende durch das Wohnen in Sammelunterkünften, niedrigere Leistungen und Sachleistungen statt Geld abzuschrecken oder zur Ausreise zu bewegen. Auch heute sind die Regelsätze des AsylbLG deutlich unter denen des Bürgergelds beziehungsweise der Sozialhilfe. Sachleistungen statt Geld bedeuten für die Betroffenen zusätzliche Einbußen. Zudem führt eine nach dem Gesetzeswortlaut stark beschränkte Gesundheitsversorgung in der Praxis zu verspäteter und unzureichender Behandlung, und behördliche Sanktionen führen zu weiteren Kürzungen.

Unter den 200 Unterzeichner*innen des Appells „Es gibt nur eine Menschenwürde – Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen!“ finden sich u.a. Menschenrechtsorganisationen, Wohlfahrtsverbände, Organisationen von Migrant*innen, Vereinigungen von Anwält*innen, Jurist*innen, Ärzt*innen, Psychotherapeut*innen, Frauenverbände und Kinderrechtsorganisationen.

Lesen Sie auch:  ver.di fordert Verbesserung des Weiterbildungspakets durch den Bundestag

Es bleibt abzuwarten, ob die Forderungen nach Abschaffung des AsylbLG Gehör finden werden und eine Gleichbehandlung aller Menschen in Deutschland nach den Regeln des Sozialgesetzbuchs erfolgen wird.

Quelle: Paritätischer Gesamtverband

25 Responses

    1. Das ist eine sehr egoistische und kurzsichtige Meinung. Das Asylbewerberleistungsgesetz ist wichtig, um Menschen in Not zu unterstützen. Stell dir doch mal vor, du wärst selbst auf der Flucht und bräuchtest Hilfe. Denk mal darüber nach, bevor du solche Kommentare abgibst.

  1. Ich finde das Asylbewerberleistungsgesetz sollte bleiben – es schützt unsere Sozialsysteme vor Missbrauch!

  2. 30 Jahre Asylbewerberleistungsgesetz: Paritätischer fordert Abschaffung – Ach, bitte! Warum sollten wir das abschaffen? Das Gesetz hat doch seinen Zweck!

  3. Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes? Warum nicht gleich alle Grenzen aufmachen und jedem reinlassen?!

    1. So ein Unsinn! Die Abschaffung von Grenzen und die uneingeschränkte Gewährung von Asyl für jeden ist absolut unrealistisch und naiv. Grenzen sind notwendig, um die Sicherheit und Stabilität eines Landes zu gewährleisten. #Realismus

  4. Also ich finde das Asylbewerberleistungsgesetz ziemlich sinnvoll und notwendig. Warum sollte man es abschaffen?

  5. Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes? Lächerlich! Wir sollten lieber unsere eigenen Obdachlosen unterstützen!

  6. Bist du naiv oder einfach nur ignorant? Das Asylbewerberleistungsgesetz ist längst überfällig für eine Reform. Es ist an der Zeit, Menschen mit Würde zu behandeln und ihnen eine faire Chance zu geben. Deine Haltung ist egoistisch und unmenschlich.

  7. Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes? Wie sollen wir das finanzieren? Seid realistisch, Leute!

  8. Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes? Warum nicht gleich alle Grenzen öffnen und jeden reinlassen?

  9. Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes ist lächerlich! Warum sollten wir für illegale Einwanderer zahlen?!

    1. Bist du wirklich so kurzsichtig? Das Asylbewerberleistungsgesetz ist kein Freifahrtschein, sondern ein humanitärer Akt. Es geht darum, Menschen in Not zu unterstützen. Es ist beschämend, wie du die Bedürfnisse von Flüchtlingen ignorierst.

  10. Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes? Das ist doch nur eine weitere Einladung für Wirtschaftsmigranten!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert


Warum sind eure Kommentare so wertvoll?

Hier ein paar Gründe:

  1. Ihr bringt frischen Wind in die Diskussion und sorgt für abwechslungsreiche Ansichten.
  2. Ihr helft uns, uns selbst zu verbessern und immer am Puls der Zeit zu bleiben.
  3. Gemeinsam lernen wir voneinander und wachsen als Community.
  4. Mit euren Beiträgen bauen wir eine offene und respektvolle Umgebung auf, in der alle Stimmen gehört und geschätzt werden.

 

Jeder Kommentar ist Gold wert, egal ob Lob oder Kritik, zustimmend oder kontrovers. Lasst euren Gedanken freien Lauf und helft uns dabei, diese Community zu einem Ort zu machen, an dem jeder gern vorbeischaut und seine Meinung teilt. Auf geht’s!

 

Presse /news Verbandsnachrichten

Mehr Infos und News aus der Verbands- und Vereinswelt finden Sie hier in der Übersicht

Kindesunterhalt: ISUV kritisiert Düsseldorfer Tabelle

Am 19. Juli 2024 veröffentlichte der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht (ISUV) die neueste Ausgabe seiner Vereinszeitschrift, den ISUV-Report 176. Schwerpunkt dieser Ausgabe ist die angekündigte Reform des Kindesunterhaltsrechts, auf die viele Trennungseltern dringend warten. Der Verband fordert eine umfassende Verbundlösung, die unterhalts-, betreuungs- und sorgerechtliche Fragen gemeinsam betrachtet. Besonders hervorzuheben ist die Kritik des ISUV an der Düsseldorfer Tabelle, die als veraltet und ungerecht angesehen wird. Der Report enthält zudem eine alternative Berechnungsmethode und fordert konkrete Kompensationen für unterhaltspflichtige Elternteile. Weitere Themen umfassen aktuelle familienrechtliche Urteile, Bildungsfragen und spannende Berichte von ISUV-Veranstaltungen.

Jetzt lesen »

EU stärkt Wohnungsbau: Neues Kommissionsmitglied ernannt

Berlin (ots) – Am 18. Juli 2024 hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr politisches Programm für die zweite Amtszeit vorgestellt und kündigte die Ernennung eines speziellen Kommissionsmitglieds für den Wohnungsbau an. Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Baugewerbes, begrüßte diesen Schritt als dringend notwendig angesichts des europaweiten Wohnraummangels und hob die Bedeutung bezahlbaren Wohnraums hervor. Gleichzeitig warnte er davor, dass neue EU-Regelungen den Wohnungsbau unnötig verteuern könnten.

Jetzt lesen »

DLRG Cup lockt Rettungsschwimmer nach Warnemünde

Rostock-Warnemünde: Der Strand von Warnemünde verwandelte sich am 18. Juli in eine internationale Wettkampfbühne. Bei strahlendem Sonnenschein und perfekten Wetterbedingungen eröffneten die Präsidentin der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), Ute Vogt, und Rostocks Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger den 26. DLRG Cup. Rund 190 Rettungsschwimmer aus fünf Nationen treten bis Samstag im Kampf um Punkte und Medaillen an. Vom Strandsprint bis zum anspruchsvollen Surf Race in der 20 Grad kalten Ostsee zeigten die Athleten bereits herausragende Leistungen. Zuschauer können die spannenden Wettbewerbe direkt vor Ort verfolgen.

Jetzt lesen »

Johanniter-Hilfe 2023: Über 1,2 Mio Einsätze in der Notfallrettung

Johanniter-Unfall-Hilfe 2023: Einsatz für Menschen in Not

Täglich sind über 77.000 Johanniterinnen und Johanniter im Einsatz, um Menschen in Notsituationen zu unterstützen. Auch im Jahr 2023 setzte sich die Johanniter-Unfall-Hilfe unermüdlich für Betroffene weltweit ein – von der Ukraine bis zur Türkei nach schweren Erdbeben. Mit mehr als 1,2 Millionen Einsätzen in der Notfallrettung, der Versorgung von täglich 20.000 Pflegebedürftigen und der Schulung von 300.000 Laien in Erster Hilfe, bewiesen sie ihre herausragende Kompetenz und Hingabe.

Jetzt lesen »

Europa braucht schnellere Veränderungen, sagt ZIA-Präsidentin

Einführung

Am 18. Juli 2024 markiert die Wiederwahl Ursula von der Leyens als Kommissionspräsidentin einen entscheidenden Wendepunkt für Europa. Die Immobilienbranche, vertreten durch den Zentralen Immobilien Ausschuss e.V. (ZIA), drängt auf weitreichende Änderungen, um in den globalen Wettkampf zu bestehen. "In diesen angespannten Zeiten kann sich Europa keinen Zeitlupen-Modus leisten", betont ZIA-Präsidentin Iris Schöberl. Schnelle Fortschritte in Bereichen wie Finanzen, Energieversorgung und Digitalisierung sind unerlässlich, um Europas Zukunft zu sichern und einen umfassenden Wachstumsschub zu ermöglichen.

Jetzt lesen »

Frau von der Leyens zweite Chance für Europas Wettbewerbsfähigkeit

Berlin (ots) – Die erneute Wahl von Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin der EU sorgt für gemischte Reaktionen in der Wirtschaft. Dr. Dirk Jandura, Präsident des BGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V., begrüßt die Entscheidung als Signal der Stabilität und sieht darin eine Chance für ein starkes Europa. Doch er warnt zugleich vor den Herausforderungen, die durch die politischen Entscheidungen der vergangenen Amtszeit entstanden sind, insbesondere hinsichtlich des Green Deals und der daraus resultierenden Regulierungsflut. Für die Zukunft fordert Jandura dringend mehr Marktwirtschaft und weniger bürokratische Hürden sowie den Abschluss neuer Freihandelsabkommen, um die Resilienz europäischer Lieferketten zu stärken.

Jetzt lesen »

ver.di lehnt Galeria-Zukunftskonzept entschieden ab

Vorlage für Nachrichtenartikel-Einleitung:


Am 18. Juli 2024 hat die Bundestarifkommission der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) das von der Geschäftsleitung vorgeschlagene Zukunftskonzept für Galeria Karstadt Kaufhof entschieden abgelehnt. Ver.di kritisiert, dass der Vorschlag erneut auf Kosten der Beschäftigten gehe und keine tragfähige Lösung für die Warenhauskette darstelle, welche sich im dritten Insolvenzverfahren befindet. „Wer im Schweinsgalopp einen Billigabschluss durchdrücken will, verkennt die angespannte finanzielle Situation der Menschen und ihrer Familien bei Galeria“, so ver.di-Bundesvorstandsmitglied Silke Zimmer.


Jetzt lesen »

Weltraumforschungstag: Deutschland stärkt New Space am 20. Juli

Am 20. Juli ist Weltraumforschungstag. Der VDI Verein Deutscher Ingenieure e.V. hebt die Bedeutung dieses Tages hervor, indem er auf die faszinierenden Erfolge der Vergangenheit wie die Mondlandung 1969 und die Marsmission Viking 1 in den 70er Jahren verweist. Während sich die europäische Raumfahrt erst kürzlich mit dem Erstflug der Ariane 6 aus einer Krise befreit hat, steht besonders die aufstrebende “New Space”-Branche im Fokus. Diese soll durch gezielte Forschungsförderung kosteneffiziente Lösungen für hochzuverlässige Systeme entwickeln und damit das Potenzial von Kleinsatelliten ausschöpfen. Simon Jäckel vom VDI betont die Notwendigkeit umfangreicher Investitionen und nationalstaatlicher Aufträge, um Deutschland auch im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig zu machen. Ein neues Policy Factsheet des VDI gibt klare Handlungsempfehlungen zur Förderung dieser Zukunftstechnologien.

Jetzt lesen »

VCI begrüßt Wiederwahl von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin

Frankfurt/Main (ots) – In einer bedeutenden Abstimmung hat das Europäische Parlament Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrem Amt bestätigt. Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) begrüßt diese Entscheidung und betont die Notwendigkeit stabiler Führung in den aktuellen turbulenten Zeiten. Lesen Sie weiter, um mehr über die Reaktionen und Erwartungen des VCI zu erfahren.

Original-Content von: Verband der Chemischen Industrie (VCI), übermittelt durch news aktuell

Jetzt lesen »

Kürzungen bedrohen humanitäre Hilfe: Neue Fluchtwellen drohen

Einleitung:

Inmitten der tiefen humanitären Krise Syriens – dreizehn Jahre nach Ausbruch des Bürgerkrieges – ist der Bedarf an Hilfe dringender denn je. Fast 17 Millionen Menschen sind auf Unterstützung angewiesen, während die Wirtschaft vor dem Kollaps steht und 90 Prozent der Bevölkerung in Armut leben. Angesichts dieser alarmierenden Entwicklung warnt Oliver Müller, Leiter von Caritas international, vor katastrophalen Folgen durch Kürzungen im Bundeshaushalt 2025, welche die humanitäre Hilfe erheblich reduzieren könnten. "Vergesst uns nicht", appellieren die Helfer vor Ort eindringlich.

Jetzt lesen »

Bildungssteuer: Gefahr für Osteopathie-Qualität

Wiesbaden (ots) – 18.07.2024, 09:30 Uhr – Der Verband der Osteopathen Deutschland e.V. (VOD) hat jüngst eine kritische Stellungnahme zum Referentenentwurf des Jahressteuergesetzes 2024 an die Bundesregierung gerichtet. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem die Abschaffung der Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen vor. Nach Ansicht des VOD könnte diese Maßnahme die Fortbildungskosten in medizinischen Berufen um 19 Prozent erhöhen und somit gravierende Auswirkungen auf die Qualität der Patientenversorgung haben. „Schlechter und teurer – das kann weder finanz- noch gesundheitspolitisch das Ziel der Bundesregierung sein“, warnt die VOD-Vorsitzende Prof. Marina Fuhrmann. Der Verband appelliert eindringlich, die Steuerbefreiung beizubehalten, um weiterhin eine hohe Behandlungsqualität sicherstellen zu können.

Jetzt lesen »

GKV: Verbände warnen vor drastischem Zusatzbeitrag-Anstieg

München (ots) – Angesichts eines drohenden massiven Anstiegs des Zusatzbeitrags der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Jahr 2025 warnen die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. und der BKK Landesverband Bayern vor den wirtschaftlichen Konsequenzen für Beitragszahler und Unternehmen. Laut Prognosen der Betriebskrankenkassen könnte der GKV-Zusatzbeitrag auf bis zu 2,4 Prozentpunkte steigen, ohne die bereits geplanten Mehrausgaben durch Gesetzgebungsreformen einzukalkulieren. Vertreter beider Organisationen fordern ein sofortiges Ende der anhaltenden Beitragssatzdynamik und einen verstärkten Fokus auf Effizienz und Kostenreduktion im Gesundheitssystem.

Jetzt lesen »

Direktvertrieb: Frauen dominieren Führungspositionen

Berlin (ots) – In einer bemerkenswerten internen Untersuchung hat der Bundesverband Direktvertrieb Deutschland e. V. (BDD) enthüllt, dass 75 Prozent der Führungspositionen im Jahr 2023 von Frauen besetzt wurden. Im Vergleich zum deutschlandweiten Durchschnitt von lediglich 29 Prozent setzt die Branche damit ein starkes Zeichen für weibliche Karrieren. Die Studie zeigt jedoch nicht nur die beeindruckende Präsenz von Frauen in Führungsrollen, sondern unterstreicht auch die Vorteile des Direktvertriebs: flexible Arbeitszeiten, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie ein ausgeprägtes Gemeinschaftsgefühl – ideale Voraussetzungen für beruflichen Erfolg und Zufriedenheit.

Jetzt lesen »

Abschied von Ehrenpräsident Struve: Verdienste um Feuerwehr geehrt

Am 18. Juli 2024 verkündete der Deutsche Feuerwehrverband e. V. (DFV) mit großem Bedauern den Tod seines Ehrenpräsidenten Hinrich Struve im Alter von 95 Jahren. Der Nordfriese, der von 1981 bis 1993 Präsident des DFV war, hinterlässt tiefe Spuren in der Geschichte des deutschen und internationalen Feuerwehrwesens. Während seiner Amtszeit leitete er den Verband durch bedeutende Umbrüche wie die Wiedervereinigung Deutschlands und setzte sich unermüdlich für den Aufbau der Feuerwehrstrukturen in den ostdeutschen Bundesländern ein. Karl-Heinz Banse, der aktuelle Präsident des DFV, würdigte Struves außergewöhnliche Verdienste und seinen unermüdlichen Einsatz sowohl national als auch international.

Jetzt lesen »

Wohnungsbaukrise: Genehmigungen auf Rekordtief

Berlin (ots) – Die Wohnungsbaukrise in Deutschland verschärft sich weiter. Laut den heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts wurden im Mai 2024 nur knapp 17.800 Wohnungen genehmigt, was einem Rückgang von 24 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht. Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, warnt vor den fatalen Folgen für die Branche und dringt auf schnellere politische Maßnahmen und gezielte Förderinstrumente, um den drastischen Abwärtstrend zu stoppen.

Jetzt lesen »